Nachrichten (ALBA-Länder, Menschenrechte)

Riobamba, Ecuador. Der Präsident Ecuadors, Rafael Correa, hat am Donnerstag die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) eingeladen das Land zu besuchen, um sich ein Bild von den Arbeitsbedingungen für Journalisten zu machen. Correa reagierte damit indirekt auf den... weiter

Mexiko-Stadt. Die Direktorin des kubanischen Instituts für Sexualerziehung, Mariela Castro, hat in einem Interview mit der mexikanischen Tageszeitung La Jornada Aufklärung über die aus den 60er und 70er Jahren bekannten Fälle sexuellen Missbrauchs und sexueller Diskriminierung... weiter

Caracas. Die Nationalversammlung von Venezuela hat ein Gesetz zur Aufarbeitung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Zeit von 1958 bis 1998 verabschiedet. Die Initiative sieht die Einrichtung einer Wahrheitskommission vor, welche Massaker, politische Verfolgungen, Folter... weiter

Caracas. Die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs von Venezuela (TSJ) hat in einer Entscheidung von Montag das Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (CIDH) im Fall Leopoldo López als "nicht ausführbar" verworfen. Der CIDH hatte dem oppositionellen... weiter

Caracas. In Venezuela sind in drei Bundesstaaten die ersten "Bürgerkomitees für Polizeikontrolle" gegründet worden. Durch die "Comités Ciudadanos de Control Policial" (CCCP) soll vor allem Nachbarschaftsorganisationen die Möglichkeit gegeben werden, die Arbeit der Polizei zu... weiter

Caracas. Anlässlich des 519. Jahrestages des Beginns der Eroberung Lateinamerikas durch die Spanier hat der venezolanische Präsident Hugo Chávez die Rückgabe von insgesamt 15.808 Hektar Land an Gemeinden der indigenen Volksgruppe Yukpa erlassen. In der Region der Sierra Perijá an... weiter

New York. Die venezolanische Regierung hat am Dienstag dieser Woche zwei Zusatzprotokolle der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen unterzeichnet. Der ständige Vertreter Venezuelas vor den Vereinten Nationen, Botschafter Jorge Valero unterschrieb dabei die Internationale... weiter

Caracas. Die venezolanische Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen vier Männer erhoben, denen Verantwortung bei der blutigen Niederschlagung eines Volksaufstandes im Jahr 1989 vorgeworfen wird. Bei den Beschuldigten handelt es sich um den damaligen Verteidigungsminister Ítalo del... weiter

Caracas. Der Vorsitzende der ständigen Kontrollkommission der venezolanischen Nationalversammlung, Héctor Navarro, hat dem Interamerikanischen Menschengerichtshof (CIDH) auf einer Pressekonferenz vorgeworfen, mit seinem Urteilsspruch im Fall Leopoldo López "Unkenntnis und Ignoranz... weiter

Miami/Havanna. Der Fall der in den USA zu langjährigen Haftstrafen verurteilten "Cuban Five" sorgt weiter für Spannungen zwischen Havanna und Washington. Wie kubanische Medien berichten, hat die für den Fall zuständige Richterin in Südflorida einen Ausreiseantrag des noch... weiter

Berlin. Zu Beginn jährlich stattfindender internationaler Aktionswochen haben am Montag auch in Deutschland Aktivisten der Kuba-Solidaritätsbewegung die Freilassung der in den USA inhaftierten "Cuban Five" gefordert. Die fünf Kubaner sitzen seit 13 Jahren in den USA in Haft, weil... weiter

Caracas. Nach drei Tagen in Haft wurde die Herausgeberin der venezolanischen Wochenzeitung "6to Poder" (Sechste Macht), Dinorah Girón am Mittwoch dieser Woche wieder auf freien Fuß gesetzt. Am Samstag hatte der neunte Strafgerichtshof des Regierungsbezirks Caracas Gíron in erster... weiter

Caracas. Die venezolanische Nationalversammlung (AN) hat am Montag in zweiter Lesung ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet, welches rassistische Diskriminierung unter Strafe stellt. Es sieht Haftstrafen von ein bis drei Jahren vor. Durch das neue Gesetz wird das Nationale... weiter

Caracas. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez hat am Montag die Angriffe einiger NATO-Staaten und libyscher Rebellen auf die Staatsführung dieses nordafrikanischen Landes kritisiert. Der "Imperialismus der Vereinigten Staaten und seiner europäischen Verbündeten" richteten in Libyen... weiter

Havanna. Anfang dieses Monats ist die inzwischen 22. Solidaritätskarawane der US-amerikanischen Organisation Pastors for Peace ohne besondere Grenzzwischenfälle über Mexiko in die USA zurückgekehrt. In früheren Jahren waren die Aktivisten sowohl bei der Ausreise als auch bei der... weiter