Hintergrund & Analyse (Politik)

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Lateinamerika stellt Obama auf den Prüfstand

Der US-Präsident kommt zum 5. Amerika-Gipfel nach Port of Spain, "um zuzuhören"
Wenn sich vom heutigen Freitag bis Samstag 34 amerikanische Staats- und Regierungschefs in Trinidad und Tobago treffen, folgen sie zunächst einem sperrigen Motto: "Die Zukunft unserer Bürger sichern - Für die Förderung des menschlichen Wohlstands, der Energiesicherheit und der Nachhaltigkeit der... weiter

Chávez: "Ein unermeßlicher Sieg"

Dokumentiert: Rede des Präsidenten Venezuelas nach Bekanntgabe der Ergebnisse des Referendums über die Verfassungsänderung vom 15. Februar 2009
Es lebe das Volk von Venezuela! Es lebe die Bolivarische Verfassung! Das ist ein großer Sieg! (...) Wir haben gerade das erste offizielle Ergebnis gehört, das die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (Tibisay Lucena - d.Red.) verkündet hat. Daraus ergibt sich ein klarer Sieg des Volkes. Ein klarer... weiter

Große Koalition gegen Lateinamerika

Deutsche Parteistiftungen arbeiten am Sturz linker Regierungen in Lateinamerika
Die deutsche Bundesregierung sorgt sich um die Lage der Menschenrechte in Lateinamerika. Besonders in den Andenstaaten und in Venezuela sei deren Zustand "unterschiedlich stabil", stellte die Berliner Regierung in ihrer Reaktion auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion fest.[1] Dabei belegt... weiter

Tod aus Kolumbien

Paramilitarismus in Venezuela. Strategien der Contras und ihre Anschläge
Von unserem Autor Dario Azzellini (www.azzellini.net) erscheint Ende 2008 in Caracas "El negocio de la guerra". Die venezolanische Erstausgabe ist die erweiterte und aktualisierte Neuauflage von "Das Unternehmen Krieg" (hrsg. von D. Azzellini u. a., Berlin 2003). Die Tageszeitung junge Welt hat... weiter

Gemischte Gefühle in Venezuela

Sozialistische Partei von Hugo Chávez gewinnt bei Kommunalwahlen die meisten Bundesstaaten. In Feierlaune ist sie dennoch nicht
So eng können Verlust und Sieg beieinanderliegen: Bei den Gouverneurs-, Gemeinde- und Kommunalwahlen in Venezuela am Sonntag hat die regierende Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) zwar die meisten Stimmen erzielt. Feierlaune mag sich bei den rot gewandeten Anhängern von Präsident Hugo Chávez... weiter

"Wir können qualitativen Sprung nach vorn machen"

Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas setzt auf Aufbau der Volksmacht. Kommunalwahlen am Sonntag. Gespräch mit Guillermo Vizcaya
Guillermo Vizcaya ist Wahlkampfleiter für die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) für den Bezirk Valencia im Bundesstaat Carabobo. Er ist außerdem Mitglied eines revolutionären Kulturkollektivs und Basisaktivist Am Sonntag werden in Venezuela neue Kommunal- und... weiter

Von der Luft zum Atmen

Eine kritische Betrachtung der Regionalwahlen in Venezuela
5.504.902 VenezolanerInnen wählten bei den landesweiten Regional- und Lokalwahlen am vergangenen Sonntag die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV). Das sind nicht nur 1,13 Millionen Stimmen mehr als alle Oppositionsparteien zusammen, sondern auch 1,22 Million Stimmen mehr für das... weiter

Fakten zu den "ausgeschlossenen Kandidaten" in Venezuela

Die Fakten halten weder dem Vorwurf einer politisch motivierten Entscheidung des Rechnungsprüfers, noch der Illegalität oder der Verfassungswidrigkeit Stand
Teile der Venezuelanischen Opposition stellen sich gegen die Entscheidung des venezolanischen obersten Rechnungsprüfers Clodosbaldo Russián (Contralor General), welcher eine Liste mit 386 Personen einreichte, die auf Grund von Korruption und/oder Missbrauch von öffentlichen Geldern aus den Ämtern... weiter

Lateinamerikanischer Petro-Sozialismus

Verstaatlichungen, Erdöldiplomatie und Schwierigkeiten bei der lateinamerikanischen Integration
In den vergangenen Jahren sind in Venezuela, Bolivien und Ecuador Linksregierungen gewählt worden, die eine Wiederverstaatlichung der Erdöl- und Erdgasressourcen ihrer Länder zu ihrem wichtigsten Projekt erklärt haben. Mit dieser Politik verfolgen sie das Ziel, die Kontrolle über die Rohstoffe... weiter

Widersprüche in Interpol-Bericht zu Computern der FARC

Zum Untersuchungsbericht von Interpol über die Computer der FARC
"In diesem Teil des Berichtes werden die Schlussfolgerungen präsentiert, zu denen INTERPOL nach Abschluss der forensischen Analyse gelangt ist. Der (...) Inhalt der Daten ist nicht Gegenstand der forensischen IT-Untersuchungen" (Aus dem Bericht der Interpol, S. 26) Am vergangenen 1. März 2008... weiter

"Hugo Chávez irrt sich"

Die Gewaltakte der Guerilla-Bewegung FARC haben nichts mit einem revolutionären Kampf zu tun. Die lateinamerikanische Linke muss sich von ihr distanzieren, sagt der kolumbianische Senator Petro
Herr Petro, wie steht es um den "humanitären" Austausch von FARC-Geiseln und inhaftierten Guerilleros in Kolumbien? Gustavo Petro: Wir sind genauso weit wie vor sechs Jahren. Die FARC wollen, dass die Regierung Uribe ein Gebiet räumt, um darüber zu verhandeln, und die Regierung... weiter

Scheitern als Chance

Die venezolanische Basisbewegung diskutiert die Ursachen der Niederlage des Verfassungsreferendums
Die Ablehnung der Verfassungsreform in Venezuela kam für viele überraschend, hatte man sich doch seit 1998 an die bequemen Mehrheiten in allen Wahlen gewöhnen können. Nun hat sich mit der knappen Niederlage ein Raum geöffnet, der zu einer breiten kritischen und selbstkritischen Diskussion innerhalb... weiter

Lateinamerika im Spiel um Zukunft

Bilanz 2007. Die Linke südlich des Rio Grande ist gestärkt. Aber wird sie mehr als Reformen zustande bringen?
Die lateinamerikanische Linke geht Ende 2007 mit einem Unentschieden vom Platz. Ebenso wichtig wie die Bilanz des ausgehenden Jahres ist daher der Ausblick auf das kommende Jahr und die Frage: Wird sie in der Auseinandersetzung mit den Gegnern ihren Heimvorteil nutzen können? Auf dem Spielfeld... weiter

Links-Populismus in Venezuela?

Wie radikal muss die Kritik sein? Wie radikal muss sie mit sich selbst sein?
"Vierzehn Staats- und Regierungschefs von Karibikanrainern haben (...) mit Venezuela die Errichtung einer Organisation beschlossen, die Förderung, Raffinierung und Lieferung von Treibstoffen und Energie durchführt. Ziel ist auch hierbei die Sicherstellung der "Energiesouveränität". Gerade die... weiter

"Südamerikas Linke bekommt Rückenwind aus Ecuador"

Der uruguayische Publizist Raúl Zibechi begrüßt den Linksruck in Lateinamerika, vermisst aber konstruktive Debatten
Der Linksruck in Lateinamerika steckt voller Widersprüche. Besonders auf Venezuela, Bolivien und Ecuador konzentrieren sich die Hoffnungen von Linken in aller Welt. Mit der Gründung der "Bank des Südens" kommt die regionale Integration voran. Doch Lateinamerikas Intellektuelle müssten kontroverser... weiter