Hintergrund & Analyse (Politik)

Jüngst wurde bekannt, dass der ehemalige SS-Hauptsturmführer und als "Schlächter von Lyon" berüchtigte Kriegsverbrecher Klaus Barbie die rechtsextreme Diktatur von Hugo Banzer in Bolivien mit Waffen versorgte. Die Unterstützung von CIA und BND für rechtsextreme Regierungen in Lateinamerika kam... weiter

Gegen die Regierung Evo Morales kann vieles gesagt werden. Es gab etliche Pannen und viele der Schritte der "Regierung der sozialen Bewegungen", als welche sie sich zurecht selber sieht, laufen nach alten Mustern von oben ab. Gerade im vergangenen Jahr hagelte es immer wieder Proteste. Oft genug... weiter

Ecuadors Präsident Rafael Correa hat diese Woche dem Verfassungsgerichtspräsidenten Patricio Pazmiño den Entwurf von zehn Fragen zu beabsichtigten Gesetzesänderungen eingereicht. Das Verfassungsgericht prüft  die Verfassungskonformität der Fragen und überweist im Falle einer positiven... weiter

Als "eines der schwierigsten Jahre" seiner Regierungszeit hat der Präsident Venezuelas, Hugo Chávez, das vergangene Jahr resümiert. Am Samstag legte das Staatsoberhaupt in der Nationalversammlung des südamerikanischen Landes Rechenschaft über die Arbeit seiner Regierung in 2010 ab. Vor den... weiter

Zum Jahreswechsel vereinbarten die Regierungen Syriens und Venezuela, die nächsten fünf Jahre enger in der Frage der Drogenbekämpfung zusammenarbeiten zu wollen. So umfasst die Vereinbarung Kooperationen in den Bereichen der Prävention, Rehabilitation und Reintegration in die Gesellschaft.Venezuela... weiter

Das Ergebnis des Referendums vom 28. November 2010 (53 Prozent), organisiert von der Schweizerischen Volkspartei (die schon 2009 erreicht hatte, dass der Bau von Minaretten in Moscheen verboten wurde), legalisiert die Ausweisung – nach einer rechtskräftigen Verurteilung – von allen Ausländern, die... weiter

Auf Teufel komm raus versucht Boliviens Opposition die Linksregierung der "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) und die Führung der katholischen Kirche des Andenlandes gegeneinander aufzuwiegeln, um so den "Prozess des Wandels" zu torpedieren. Ob Bildungsreform, Steuernovellen oder wie letzte Woche die... weiter

Während im linken Spektrum allgemein bekannt ist, dass Washington mit Millionen von Dollar Gruppen finanziert hat, die gegen Präsident Hugo Chávez gerichtet sind, ist die Rolle Ottawas, insbesondere die der regierungsnahen Menschenrechtsorganisation Rights & Democracy (R&D), wesentlich... weiter

Am Ende legte Venezuelas Nationalversammlung noch einen drauf. Zwölf Monate wollte der venezolanische Präsident Hugo Chávez ursprünglich per Dekret regieren. Während der zweiten Lesung des Bevollmächtigungsgesetzes (Ley Habilitante) am Freitag weitete das Parlament den Zeitraum auf 18 Monate aus.... weiter

Nachdem Boliviens Linksregierung in Cancún die Zustimmung zu einem von den führenden Industrienationen gefeierten "Kompromiss" in Sachen Klimaschutz verweigert hat, ist das Andenland in der internationalen Presse zum Buhmann erklärt worden. Der "sture Blockierer" habe die vermeintlich "überraschend... weiter

Vielen Dank, Schwester, Compañera Kanzlerin und Außenministerin Mexikos, Präsidentin der Konferenz der Teilnehmerstaaten über den Klimawandel. Ich grüße die Präsidenten, die Leiter der Delegationen der Länder der Welt, internationaler Institutionen, die sozialen Kräfte und die Menschheit in... weiter

Am 20. November wurde der hundertste Geburtstag der Mexikanischen  Revolution begangen. Die erste große soziale Revolution des 20. Jahrhunderts. Angeführt von zwei legendären Volkshelden, Emiliano Zapata und Pancho Villa, die für Arbeiter und Bauern gesellschaftliche Rechte erkämpften, eine... weiter

Auf der UN-Klimakonferenz in Cancún will man kleine Brötchen backen, heißt es allenthalben. Der Gipfel im vorigen Jahr in Kopenhagen endete trotz klimapolitischer Aufgeregtheit und Selbstinszenierung (”Klimakanzlerin”) mit einem Fiasko. Sich fast gar keine Ziele zu setzen, ist wohl die einfachste... weiter

Mit Teilnehmern aus aller Welt wurde in Cochabamba die Weltkonferenz der Völker über den Klimawandel und die Rechte von Mutter Erde abgehalten. Uns interessieren nun die Ergebnisse, die das Initiator- und Gastgeberland aus diesem historischen Ereignis zieht.Als wir mit Präsident... weiter

Der Tod Néstor Kirchners hat nicht nur in Argentinien, sondern auch in ganz Lateinamerika eine große Resonanz ausgelöst. Offene Kritik an seiner Politik wurde selbst von konservativer Seite selten bzw. sehr verhalten formuliert, es überwiegen bislang die – teilweise heroisierenden – Stimmen, die... weiter