Hintergrund & Analyse

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Garzón, die Gerechtigkeit und die Erinnerung

Kolumne von Ignacio Ramonet
Dem verlassenen TotenErrichte ein Grabmal.Sophokles, Antigone "Verrückt" sei es, "seltsam" und "unerhört". Die Weltpresse, Menschenrechtsorganisationen und die herausragendsten internationalen Juristen kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Warum will die spanische Justiz, die... weiter

Interview mit Gewerkschafter Perez Borges

Kampf für ArbeiterInnen-Macht und gegen Bürokratie in Venezuela
Stalin Perez Borges ist langjähriger trotzkistischer Aktivist, gehört der Leitung des venezolanischen Gewerkschaftsbundes UNT an und gehört zu einer linken Strömung, die sich Marea Clasista y Socialista nennt und in der sozialistischen Partei von Präsident Hugo Chávez, der PSUV, arbeitet. Stalin... weiter

Politische Gefangene in Venezuela?

Ideologie ist kein Freibrief für kriminelle Handlungen. Anwältin Eva Golinger zu aktuellem Appell von Amnesty International
Wenn Politiker und politische Akteure Verbrechen begehen, können sie sich dann hinter Vorwürfen der Verfolgung verstecken? Während internationale Organisationen mit Rückendeckung aus Washington die Regierung von Präsident Hugo Chávez wegen angeblicher politischer Verfolgung verurteilten, zeigen die... weiter

Kolumbien: Rechte sitzen im Wahljahr fest im Sattel

Von Risiken und Chancen für Frieden und Demokratie
Bei den Präsidentschaftswahlen Ende Mai darf der konservative Präsident Alvaro Uribe nicht mehr antreten. Dennoch ist in Kolumbien kein Politikwechsel in Sicht. Wahrscheinlich gewinnt der konservative Kandidat, Ex-Verteidigungsminister Juan Manuel Santos. Aber auch der unabhängige Kandidat,... weiter

Haiti: Mehr Hilfe nötig

Tausende Haitianer werden sterben, wenn die USA ihre Hilfsanstrengungen nicht verstärken
Am 10. März entschuldigte sich Ex-Präsident Bill Clinton für die Rolle, die seine Regierung bei der Zerstörung eines Großteils der haitianischen Landwirtschaft gespielt hatte: "Es mag vorteilhaft gewesen sein für einige unserer Farmer in Arkansas, aber es hat nicht funktioniert (...) Ich muss jeden... weiter

Konstruierte Argumente gegen Kuba

Die aktuelle Kampagne gegen das sozialistische Kuba folgt einem bekannten Schema. Um Menschenrechte geht es der EU dabei nicht
Man könnte hinter der aktuellen Kampagne gegen die sozialistische Regierung in Kuba eine versteckte Regel vermuten: Seit Mitte der 1990er Jahre kommt es alle sieben Jahre zu einem Skandal, der in einer weiteren Zuspitzung der ohnehin belasteten Beziehungen Havannas mit den USA und der Europäischen... weiter

Wahlkampagne gegen Venezuela

Erst im September werden in Venezuela die Parlamentswahlen stattfinden, doch die internationale Kampagne zur Delegitimierung der Regierung hat schon begonnen
In Venezuela finden im September die Wahlen zur Nationalversammlung statt und der Wahlkampf ist bereits in vollem Gange. Ich spreche hier von der internationalen Kampagne. Sie wird weitgehend über die internationalen Medien betrieben, wenn auch manches in die venezolanischen Medien überschwappt.... weiter

Neue Schritte zum Aufbau der Volksmacht

Revolution, nicht Reform: partizipative Demokratie und Arbeiterkontrolle wird in Venezuela vorangetrieben
"Die freie, souveräne und unabhängige Heimat unserer Träume wird nur wahr werden, wenn wir den Prozess radikalisieren und den Übergang zum Sozialismus beschleunigen", schrieb der venezolanische Präsident Hugo Chávez am 14.März in seiner Kolumne "Las Lineas de Chavez". Die venezolanische Regierung... weiter

Revolution in einer Sackgasse?

Die indigenen Yukpa in Venezuela kämpfen um ihr Land
Die neue Verfassung stärkte 1999 die Rechte der Indigenen in Venezuela deutlich. Wie schwierig die Umsetzung in der Realität ist, zeigt das Beispiel der Yukpa. Diese kämpfen im Westen Venezuelas um ihr angestammtes Territorium und agieren in einer komplizierten Gemengelage zwischen... weiter

USAID steckt hinter den "weißen Händen"

Jahresbericht 2009 über die Aktivitäten von USAID in Venezuela: 32 Prozent der in Millionenhöhe dort eingesetzten Gelder an Jugend- und Studentengruppen, sind mit der Opposition verbunden
Von den 7,45 Mio. US-Dollar, die an Gruppen und politische Projekte in Venezuela flossen, wurde der Großteil dafür aufgewendet, "die politische Debatte unter Studenten zu fördern, um das Niveau der Diskussion zu einigen der bedeutendsten Themen für die Bevölkerung von Venezuela zu erhöhen" sowie "... weiter

Studierende gegen Schlagmann

Konfrontationen zwischen Regierung und Opposition spitzen sich zu
Die neoliberale Studierendenbewegung in Venezuela geht wieder massiv auf die Straße. Sie protestiert gegen die venezolanische Medienpolitik, die Stromknappheit sowie die Regierung an sich. Eine deutliche Abwertung der Landeswährung sorgt für weitere Kritik. Im Januar geht es in Venezuela immer heiß... weiter

Die Nationale Bolivarische Miliz

Die revolutionäre Strömung Bolivar und Zamora und der Aufbau der bewaffneten Volksmacht: die Nationale Bolivarische Miliz
Als revolutionäre Strömung übernehmen wir den Aufbau der Nationalen Bolivarischen Miliz ausgehend von zwei grundlegenden Überzeugungen: Dass die bewaffnete Macht des Volkes ein konstituierender Bestandteil der Volksmacht ist, für die wir kämpfen. Alle unsere Anstrengungen zielen auf die... weiter

Ende der Sozialdemokratie

Der europäischen Sozialdemokratie mangelt es an einer neuen gesellschaftlichen Utopie
Auch Ideen können sterben. Der Friedhof der politischen Parteien quillt über an Gräbern von Organisationen, die vor langer Zeit einmal Leidenschaften ausgelöst und Menschenmengen mobilisiert haben und die heute ein Friedhof der Vergessenen sind. Wer zum Beispiel erinnert sich in Europa noch an den... weiter

Ignacio Ramonet: Ende der Sozialdemokratie

Der europäischen Sozialdemokratie mangelt es an einer neuen gesellschaftlichen Utopie
Auch Ideen können sterben. Der Friedhof der politischen Parteien quillt über an Gräbern von Organisationen, die vor langer Zeit einmal Leidenschaften ausgelöst und Menschenmengen mobilisiert haben und die heute ein Friedhof der Vergessenen sind. Wer zum Beispiel erinnert sich in Europa noch an den... weiter

Venezuela vor großen Herausforderungen

Venezuela steht im Wahljahr 2010 vor großen Herausforderungen. Eine Analyse von Gregory Wilpert
Das Jahr 2010 wird womöglich eins der schwierigsten Jahre für die Chávez-Regierung seit 2002, dem Jahr des Putschversuchs und des Ölförderungsstopps. Ende letzten Jahres sah es noch so aus, als ob Venezuela das schlimmste der weltweiten Wirtschaftskrise erstmal überstanden hätte - doch dann... weiter