Verfassungsreform

Historische Wahl in Chile: Fast 80 Prozent für eine neue Verfassung

Bevölkerung stimmt deutlich für verfassunggebende Versammlung und beerdigt die neoliberale Pinochet-Verfassung

Santiago. Eine überwältigende Mehrheit der Chileninnen und Chilenen hat am Sonntag für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gestimmt. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der abgegebenen Stimmen sorgte das Votum von 78,3 Prozent, das entspricht mehr als 5,8 Millionen Menschen... weiter

27.10.2020 Artikel von Marius Weichler zu Chile, Politik, Soziale Bewegungen, Soziales

Chile: "Ja zur neuen Verfassung" – und dann?

Ein Jahr nach Beginn der Proteste steht Chile vor dem Verfassungsreferendum

Am 25. Oktober werden die Chilen:innen in einem Plebiszit entscheiden, ob Chile eine neue Verfassung bekommt und wenn ja, wie sie ausgearbeitet werden soll: von einer vollständig neu zu wählenden verfassungsgebenden Versammlung oder einer, die sich je zur Hälfte aus gewählten Delegierten und... weiter

22.10.2020 Artikel von Susanne Brust zu Chile, Politik

Transfeministische Vorschläge für eine neue Verfassung in Chile

Feministische und Organisationen sexueller Vielfalt wollen eine Verfassung gestalten, in der alle Platz haben, mit ihren Identitäten und anerkannten Rechten

Das Coronavirus hat viele Pläne geändert, auch den Zeitplan für eine neue Verfassung in Chile. Es war vorgesehen, dass 14 Millionen chilenische Staatsangehörige und wahlberechtigte Migrant:innen am 26. April an die Urnen gehen, um eine der wichtigsten Entscheidungen in der Geschichte der... weiter

14.10.2020 Artikel von Airam Fernández zu Chile, Menschenrechte, Politik, Soziale Bewegungen, Soziales, Kultur

Referendum am 25. Oktober in Chile: Umfragen ergeben Mehrheit für neue Verfassung

Mehrheit auch für die direkte Wahl von Mitgliedern des Verfassungskonvents. Unsicherheit wegen Corona-Lockdown bleibt

Santiago. Die Chileninnen und Chilenen bereiten sich auf das Verfassungsreferendum am 25. Oktober 2020. Sie stimmen darüber ab, ob dass Verfassungswerk ersetzt werden und wie eine Neufassung aussehen sollte. "Die wichtigste politische Tatsache ist, das Erbe der Diktatur... weiter

11.10.2020 Artikel von Karla Espinoza Fernández zu Chile, Politik, Soziale Bewegungen

Auf Druck des Präsidenten: Perus Parlament setzt Anti-Korruptionsreform durch

Lima. Nachdem die Covid-19-Krise lange Zeit Perus Politik vollständig bestimmt hatte, wendet sich Präsident Martín Vizcarra nun wieder dem Hauptprojekt seiner Amtszeit zu: der Reform des politischen Systems. Am vergangenen Sonntag beschloss die einzige Kammer des peruanischen... weiter

10.07.2020 Artikel von Quincy Stemmler zu Peru, Politik

Díaz-Canel: Kampf um die Entwicklung der Wirtschaft ist für Kuba entscheidend

Havanna. Bei einer Zusammenkunft mit Vertretern des Nationalen Ökonomenverbandes (Asociación Nacional de Economistas y Contadores de Cuba, Anec) hat Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel vermehrte Anstrengungen bei der Umsetzung der Wirtschaftsreformen eingefordert. "Der Kampf um... weiter

22.12.2019 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Wirtschaft, Politik

Mexiko: Abgeordnete stimmen Abwahlreferendum für das Präsidentenamt zu

Mexiko-Stadt. Das mexikanische Abgeordnetenhaus hat der von Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) vorgeschlagenen Gesetzesinitiative für eine Volksabstimmung zur Absetzung des Staatsoberhauptes zugestimmt. Die Möglichkeit des Referendums soll in der Verfassung verankert... weiter

29.03.2019 Artikel von Leticia Hillenbrand zu Mexiko, Politik

Wahlkommission in Kuba gibt Endergebnis des Referendums bekannt

Havanna. Kubas nationale Wahlkommission (CEN) hat am Donnerstag das amtliche Endergebnis des Verfasungsreferendums vom 24. Februar bekannt gegeben. Demnach betrug die Wahlbeteiligung 90,1 Prozent, nicht wie zuvor gemeldet 84,4 Prozent, da sich das Wählerregister etwas verkleinert... weiter

04.03.2019 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik

Kuba: Große Mehrheit sagt "Ja" zur neuen Verfassung

Knapp drei Viertel der Wahlberechtigten stimmen für neue Verfassung, Beteiligung bei 84,4 Prozent. Díaz-Canel: Abstimmung zugleich ein Votum für Venezuela

Havanna. Kubas Bevölkerung hat die neue Verfassung des Landes mit großer Mehrheit bestätigt. Wie die nationale Wahlkommission (CEN) am Montagnachmittag bekannt gab, votierten laut dem vorläufigem Ergebnis des Referendums am Sonntag 86,8 Prozent der Wähler mit "Ja". Dies entspricht... weiter

27.02.2019 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik

Wahlkommission in Kuba gibt Details zum Verfassungsreferendum bekannt

Havanna. Vor dem Verfassungsreferendum auf Kuba hat die nationale Wahlkommission (Comisión Electoral Nacional, CEN) wichtige Details zum Ablauf des Votums bekannt gegeben. Am 24. Februar soll in den 12.635 bisher festgelegten Wahlkreisen des Landes über die Frage: "Bestätigen Sie... weiter

02.02.2019 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik

Neuer Verfassungstext in Kuba veröffentlicht

In Kuba ist jetzt die endgültige Version der neuen Verfassung publiziert worden, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt wird

Der im Juli 2018 veröffentlichte Entwurf war zuvor im Rahmen einer breiten Volksaussprache diskutiert worden, an der sich rund neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner beteiligten. Mehr als 60 Prozent des Textes erfuhren in der Folge Änderungen. Die Neuerungen sind hier im Beitrag kursiv gesetzt... weiter

09.01.2019 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik, Soziales, Wirtschaft

Kubas Nationalversammlung beschließt neue Verfassung

Textentwurf verabschiedet. Diskussion um "Ehe für alle" wird von Verfassungsreform entkoppelt. Verweis auf Kommunismus kehrt in Text zurück

Havanna. Nach sieben Tagen intensiver Debatten hat die kubanische Nationalversammlung am Samstag den neuen Entwurf der Verfassung des Landes einstimmig verabschiedet. Rund 60 Prozent des ursprünglichen Textes wurde in Folge der dreimonatigen Volksaussprache verändert. Der im ersten... weiter

24.12.2018 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik

Kuba: Zentralkomitee der Kommunistischen Partei diskutiert Verfassungsentwurf

Havanna. Unter Leitung von Generalsekretär Raúl Castro hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) die Ergebnisse der Volksaussprache zum Verfassungsentwurf ausgewertet und beschlossen. Auch Vertreter des Staats- und Ministerrats sowie geladene Gäste nahmen an der... weiter

17.12.2018 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik

Große Mehrheit in Peru stimmt Verfassungsreform zu

Lima. Erfolg für Perus Präsident Martín Vizcarra: Mit beträchtlicher Mehrheit haben die Wähler am vergangenen Sonntag drei von vier seiner Vorschläge zu Verfassungsänderungen angenommen. Vizcarra will mit den Reformen gegen die Korruption im Land vorgehen. Nachdem Audioaufnahmen... weiter

12.12.2018 Artikel von Judith Rötgers zu Peru, Politik

Bolivien: Fünfzehn Jahre Befreiungsprozess

Die revolutionäre Kraft des 17. Oktober 2003

Das zentrale Merkmal eines revolutionären Ereignisses, wie es sich am 17. Oktober vor fünfzehn Jahren in Bolivien ereignet hat, liegt darin, dass seine Wirkung und Folgen bis in die folgenden Jahrzehnte und Generationen reichen. Und dies vor allem, weil es sich um ein entscheidenes Moment handelte... weiter

10.11.2018 Artikel von Eduardo Paz Rada zu Bolivien, Politik, Soziale Bewegungen, Wirtschaft