Verfassungsreform

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Kuba: Große Mehrheit sagt "Ja" zur neuen Verfassung

Knapp drei Viertel der Wahlberechtigten stimmen für neue Verfassung, Beteiligung bei 84,4 Prozent. Díaz-Canel: Abstimmung zugleich ein Votum für Venezuela
Havanna. Kubas Bevölkerung hat die neue Verfassung des Landes mit großer Mehrheit bestätigt. Wie die nationale Wahlkommission (CEN) am Montagnachmittag bekannt gab, votierten laut dem vorläufigem Ergebnis des Referendums am Sonntag 86,8 Prozent der Wähler mit "Ja". Dies entspricht... weiter

Neuer Verfassungstext in Kuba veröffentlicht

In Kuba ist jetzt die endgültige Version der neuen Verfassung publiziert worden, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt wird
Der im Juli 2018 veröffentlichte Entwurf war zuvor im Rahmen einer breiten Volksaussprache diskutiert worden, an der sich rund neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner beteiligten. Mehr als 60 Prozent des Textes erfuhren in der Folge Änderungen. Die Neuerungen sind hier im Beitrag kursiv gesetzt... weiter

Kubas Nationalversammlung beschließt neue Verfassung

Textentwurf verabschiedet. Diskussion um "Ehe für alle" wird von Verfassungsreform entkoppelt. Verweis auf Kommunismus kehrt in Text zurück
Havanna. Nach sieben Tagen intensiver Debatten hat die kubanische Nationalversammlung am Samstag den neuen Entwurf der Verfassung des Landes einstimmig verabschiedet. Rund 60 Prozent des ursprünglichen Textes wurde in Folge der dreimonatigen Volksaussprache verändert. Der im ersten... weiter

Mehr als 660.000 neue Vorschläge zur Verfassungsreform in Kuba

Über 7,3 Millionen Kubaner beteiligt. Paragraphen zu Ehe und Amtszeitbeschränkungen am meisten diskutiert. Referendum über endgültigen Entwurf im Februar
Havanna. Die laufende Volkaussprache über Kubas neue Verfassung geht in ihre letzte Phase. Bisher haben sich mehr als 7,37 Millionen Kubaner an der Debatte beteiligt, die noch bis zum 15. November läuft. Auf diese Weise kamen so bereits rund 660.000 Änderungsvorschläge zusammen,... weiter

Die Verfassungsreform in Kuba: Zehn Schlüsselfragen

Das Projekt der neuen Verfassung wird landauf landab breit öffentlich diskutiert
Das kubanische Volk erlebt gegenwärtig einen weiteren bedeutenden Moment seiner Geschichte: die aktuelle Verfassung der Republik, im Jahre 1976 mit der Unterstützung von 97,7 Prozent der Bürger angenommen, wird vollständig reformiert ‒ ein langer Prozess von großer Tragweite. Armeegeneral Raúl... weiter

Parlament in Kuba beschließt Entwurf für Reform der Verfassung

Nach Debatte in der Bevölkerung wird per Referendum über neue Verfassung entschieden. Verteidigung des Sozialismus soll Ziel der Staatspolitik werden
Havanna. Kubas Parlament hat den Entwurf zur Verfassungsreform am Wochenende gebilligt. Der veränderte Text soll nun vom 13. August bis zum 15. November im Rahmen einer Volksaussprache diskutiert werden, bevor dann in einem Referendum entschieden wird. Während der mehrtägigen... weiter

Kuba erarbeitet neue Verfassung

Havanna. Die neu gewählte kubanische Nationalversammlung hat eine Kommission von Abgeordneten eingesetzt, die für die vorgesehene Verfassungsreform einen Vorschlag ausarbeiten und zur breiten Diskussion vorlegen soll. Zum Leiter wurde der ehemalige Präsident Raúl Castro ernannt. Er... weiter