Bolivien / Militär

Nach Putsch in Bolivien: Präsident Arce ruft Militär zu Beginn einer "neuen Ära" auf

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Boliviens Präsident, Luis Arce, rief bei einer Rede das Militär zur Einheit und dem Beginn eines neuen Zyklus auf
Boliviens Präsident, Luis Arce, rief bei einer Rede das Militär zur Einheit und dem Beginn eines neuen Zyklus auf

Sucre. Unter Bezugnahme auf den Putsch im November 2019 hat Boliviens Präsident, Luis Arce, die Mitglieder des Militärs dazu aufgerufen, "nie wieder Teil von Staatsstreichen oder Verfassungsbrüchen" zu werden. Anlass seiner Rede war der 196. Jahrestag der Gründung der bolivianischen Streitkräfte (FFAA), der in Sucre, der konstitutionellen Hauptstadt des Andenstaats, am Samstag begangen wurde.

Es müsse "ein neuer Zyklus" beginnen, "zusammen mit dem Volk". Das Militär müsse mitwirken bei "der Wiederherstellung der interkulturellen Demokratie und eines entkolonialisierten, entpatriarchalisierten plurinationalen Staates, frei von Rassismus, Unterdrückung und Diskriminierung".

Arce mahnte zudem, dass bolivianische Streitkräfte nie mehr Waffen aus anderen Ländern annehmen dürften, "um das eigene Volk zu unterdrücken". Einige wenige "schlechte Offiziere" hätten nach dem Putsch gegen den damals als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervorgegangenen Evo Morales "gegen die Mehrheit der Militärs mit Massakern gegen die Bevölkerung die eigene Institution beschmutzt". Der von seiner Regierung angestoßene Prozess des Wandels müsse nun weiter fortgesetzt werden. Dies erfordere die Unterstützung der Streitkräfte "um das Vaterland zu stärken", sage Arce bei seiner Rede.

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Auch der Oberbefehlshaber der FFAA, der Brigadegeneral der Luftwaffe César Moisés Vallejos Rocha, mahnte die Soldaten zur "Treue bei der Erfüllung ihrer Pflichten und zur Achtung der Verfassung". Die Militärs müssten "sich für Bolivien engagieren", um die Einheit aller Bolivianer zu wahren, indem "die Gesetze und die politische Verfassung des Staates respektiert" werden.

Nach den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2019 war es mit Unterstützung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unter Mithilfe ihres Generaldirektors Luis Almagro (amerika21 berichtete) zu schlussendlich nie stichhaltig bestätigten Wahlbetrugsvorwürfen und im Anschluss zu einem Putsch gekommen. In der Folge übernahm das rechte politische Lager die Regierung, mit Senatorin Jeanine Áñez als De-facto-Präsidentin. In Senkata und Sacaba kam es unter Beteiligung des Militärs zu Massakern an der Bevölkerung.

Zuletzt war auch bekannt geworden, dass rechtsgerichtete Regierungen aus Lateinamerika den Putsch mit Waffenlieferungen an das bolivianische Militär unterstützt haben. Die Regierung von Ecuador unter Lenín Moreno (2017–2021) soll Tränengas und Munition geliefert haben. Auch von der argentinischen Regierung unter Mauricio Macri (2015–2019) kamen laut aktuellen Ermittlungen Tränengas, Munition wie auch Splittergranaten nach Bolivien.

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