Arbeiterpartei

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Präsident von Brasilien sieht großes Infrastrukturprogramm als "Beginn seines Mandats"

Regierung stellt neues "Programm zur Beschleunigung des Wachstums" vor. Öffentliche und private Gelder gefragt. Bauruinen sollen vermieden werden
Brasília. Der brasilianische Staatspräsident Luíz Inácio Lula da Silva hat eine neue Ausgabe des Infrastrukturprogramms PAC (Programa de Aceleração do Crescimento – Programm zur Beschleunigung des Wachstums) vorgestellt. Die dritte Auflage von PAC sieht Investitionen von insgesamt... weiter

Brasilien: Verändert die Sozialpolitik die Denkweise der Menschen?

Frei Betto: Eine Hauptaufgabe der PT-Regierung ist die Bildung der Bevölkerung, um kritisches Bewusstsein zu schaffen
Meine Antwort auf diese Frage lautet Nein. In den 70 Jahren des Bestehens der Sowjetunion haben die Menschen Rechte erhalten, die im Westen immer noch nicht errungen worden sind. Männer und Frauen verrichteten die gleichen Tätigkeiten und erhielten den gleichen Lohn. In den 1920er Jahren... weiter

Brasilien: Rolle vorwärts

Die ersten 100 Tage sind vorbei: Was hat die Regierung Lula bisher erreicht?
Am 10. April war die Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva genau 100 Tage im Amt. Soziale Bewegungen und Expert:innen bewerten die Zusammensetzung des Kabinetts sowie die bisherigen Maßnahmen und Dekrete positiv. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts... weiter

Proteste und Lohnforderungen in Venezuela: Soziale Gerechtigkeit oder Destabilisierungsplan?

In Venezuela finden zunehmend Proteste für Lohnerhöhungen statt, die eine große Debatte innerhalb der Regierung und des Chavismus ausgelöst haben
Verschiedene Sektoren der venezolanischen Arbeiterklasse in mehreren Bundesstaaten setzen sich für Lohnforderungen ein, die meisten stehen auf der staatlichen Gehaltsliste. Dies hat zu einer erneuten Belebung der Lohndebatte geführt, sowohl innerhalb der Regierung als auch unter den breiten... weiter

Arbeiterpartei in Brasilien will Macht des Militärs einschränken

PT legt Vorschlag für Verfassungsreform vor. Befugnisse der Streitkräfte bei Einsätzen im Inneren sollen beschnitten werden
Brasília. Die Fraktion der Arbeiterpartei PT im brasilianischen Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für eine Verfassungsreform zur Einschränkung der Macht und der Kompetenzen der Streitkräfte vorgelegt. Damit soll Artikel 142 geändert werden, der die Rolle der Streitkräfte im... weiter

Brasilien nach der Wahl: "Die Regierung Lula wird ums Überleben kämpfen"

Der Sieg Lula da Silvas war hart errungen. Doch die größten Herausforderungen warten noch auf ihn
Der Linkspolitiker Inácio Lula da Silva (77) hat mit rund 51 Prozent die Wahl zur Präsidentschaft wie erwartet für sich entschieden. Der bisherige Amtsinhaber Jair Bolsonaro (67) konnte 49 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Es ist es der knappste Wahlsieg seit Ende der Militärdiktatur 1988.... weiter

Nach den Wahlen in Brasilien: "Die soziale Mobilisierung ist entscheidend"

Der Sozialwissenschaftler Antônio Andrioli über das Wahlergebnis und die Handlungsmöglichkeiten einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik
Lula da Silva hat die Stichwahl gegen den Präsidenten Jair Bolsonaro gewonnen. Wie bewertest Du das Ergebnis? Es ist ein Sieg der Demokratie ‒ nach einem sehr schwierigen Wahlkampf, in dem Bolsonaro und seine Entourage für seine Wiederwahl das Land nicht nur mit ihren... weiter

Knapper Sieg für Lula da Silva in Brasilien

Wahl mit Rekordergebnissen. Bislang unklar ist, wie sich Bolsonaro verhalten wird. Linke gewinnt bei Gouverneurswahlen im Nordosten, verliert jedoch im Bundesstaat São Paulo
Brasília/São Paulo. Luiz Inácio Lula da Silva (77) hat die Stichwahl in Brasilien mit 50,90 Prozent für sich entschieden. Mit 1,8 Prozent Vorsprung auf den unterlegenen Jair Bolsonaro (67) mit 49,10 Prozent ist es der knappste Sieg aller Wahlen seit Ende der Militärdiktatur 1988.... weiter

Brasilien: Das Phänomen Lula

Brasiliens Ex-Präsident prägte die "rosa Dekade" und steht nun vor einer Rückkehr
Luiz Inácio Lula da Silva, brasilianischer Präsident von Anfang 2003 bis Ende 2010 und Galionsfigur der Arbeiterpartei PT, prägte die "rosa Dekade" linker Regierungen in Lateinamerika entscheidend mit. Sein politischer Werdegang ist in vielerlei Hinsicht charakteristisch für die linken Regierungen... weiter

Wahlen in Brasilien: Lulas glanzloser Sieg und die Stärke der Bolsonaristen

Die Hegemonie der Rechten ist nach den Wahlen gefestigt. Das wird Lulas Regierungsfähigkeit beeinträchtigen, wenn er seine dritte Amtszeit erreicht
Die Gesten und Worte im Bunker der Arbeiterpartei PT drückten die ersten Gefühle deutlich aus: Überraschung und Besorgnis. Der gedämpfte Ton von Lulas kurzer Rede konnte die Fassungslosigkeit angesichts der Ergebnisse auch nicht verbergen. Eine Stunde später war die Avenida Paulista nach einer... weiter

Brasilien: "Mehr Mäßigung wird zum erneuten Scheitern führen"

Ein Fehler der PT-Regierungen war, zu wenig an Machtverhältnissen zu rütteln. Das wäre Voraussetzung gewesen, die Rückkehr vormals herrschender Kräfte zu verhindern
Die Veröffentlichungsliste von Luis Felipe Miguel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Brasília, auf der Website von Demodê (Forschungsgruppe für Demokratie und Ungleichheiten) ist gelinde gesagt beeindruckend. Miguel ist Koordinator dieser Forschungsgruppe und ein geschätzter... weiter

Brasilien: Lula for President?

Ex-Präsident Lula liegt in aktuellen Umfragen zur Präsidentschaftswahl klar vor dem amtierenden Präsidenten Bolsonaro
Es sieht gut aus für Luiz Inácio Lula da Silva, den Kandidaten der Arbeiterpartei PT. In allen Umfragen führt er klar vor dem Amtsinhaber Jair Bolsonaro, der aber noch nicht vorschnell abgeschrieben werden kann. Bei den Wahlen im Oktober geht es nicht nur darum, wer der nächste Präsident Brasiliens... weiter