Mexiko: Zunehmende Konflikte um Bergbauprojekt in Oaxaca

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Bürger:innen in Oaxaca wehren sich gegen die Bergbauprojekte
Bürger:innen in Oaxaca wehren sich gegen die Bergbauprojekte

Oaxaca de Juárez. In Oaxaca demonstrieren zapotekische Gemeinden gegen die Bergbaufirma Fortuna Silver Mines, welche nach zehn Jahren Betrieb auf zunehmenden Widerstand stößt. Das mexikanische Umweltministerium lehnte das Bewilligungsgesuch für weitere 10 Jahre Ausbeutung von Silber und Gold schon zweimal ab, ein drittes Gesuch wird noch verhandelt.

Um ihrer Forderung nach der Schließung der Bergbaufirma Nachdruck zu verleihen, blockierten die in der "Front Nein zum Bergbau, für eine Zukunft für alle" organisierten Gemeinden Mitte Oktober die Überlandstraße im Bezirk Ocotlán. Unter den Gemeinden befindet sich Magdalena Ocotlán, welche 2018 von Umweltverschmutzung betroffen war, als nach Starkregen ein Auffangbecken für kontaminierte Schlacke überlief. Die zehn Gemeinden fordern das Umweltministerium auf, das neue Bewilligungsgesuch abzulehnen. Sie wiesen daraufhin, dass das Unternehmen in den vergangenen Jahren 75 irreguläre Gebäude und Einrichtungen erstellte, welche nicht in der ursprünglichen Bewilligung vorgesehen waren. Die Gemeinden fordern, dass "kein Bergbauprojekt über dem Gesetz stehen darf" und erinnern die mexikanische Regierung an ihr Versprechen, Indigene und Umweltrechte schützen zu wollen.

Lokale Gemeindevertreter:innen klagten, dass sie auf dem Weg hin zur Blockade massiv bedroht worden seien. Personen, die dem Umfeld von Minera Cuzcatlán, dem lokalen Ableger der Fortuna Silver Mines, zugerechnet werden, sollen damit gedroht haben, die friedliche Straßenblockade mit Waffengewalt anzugreifen. Ein bekannter Exponent des Widerstands soll die Warnung auf sein Handy mit dem Wortlaut "wir wissen, wer ihr seid und wo ihr wohnt" erhalten haben. Gleichzeitig demonstrierten einige Ehefrauen von Bergbauarbeitern gegen die Blockade. Tags darauf mobilisierte das Unternehmen mehrere Dutzend Mitarbeiter mit Lastwagen für eine Gegendemonstration, die den Erhalt von 1.200 Arbeitsplätzen erwartete, welche direkt oder indirekt durch den Bergbau gewährleistet seien.

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Vor dem Hintergrund der gewaltsamen Geschichte des Bergbaus in der Region sind soziale Bewegungen und Menschenrechtsorganisationen sehr beunruhigt über die aktuelle Entwicklung. Vor zehn Jahren wurde die Eröffnung dieser Mine in der Gemeinde San José del Progreso mit Polizeigewalt durchgesetzt. In den anschließenden Auseinandersetzungen zwischen Befürworter:innen und Gegner:innen wurden vier Gemeindemitglieder ermordet, darunter Bernardo Vásquez Sánchez, Sprecher des Widerstands. Das Verbrechen blieb bis heute straffrei.

Die Bergbaufirma verneint jegliche Mitverantwortung für die Gewalt und die soziale Zerrüttung in San José del Progreso und stellt sich als nachhaltiges Unternehmen dar. Dem Umweltministerium unterstellt Fortuna Silver Mines "ideologische Interessen" und reiht sich damit in den Chor des Bergbausektors in Mexiko ein, der genauere Umweltprüfungen unter der Regierung von Präsident Andrés Manuel López Obrador als Behinderung von Investitionen abwertet. Die ursprüngliche Umweltbewilligung für den Tunnelbergbau in San José del Progreso lief am Samstag aus, doch das Unternehmen scheint gewillt, den Betrieb auch ohne Bewilligung aufrechtzuerhalten. Fortuna Silver Mines mit Sitz im kanadischen Vancouver wird von 200 institutionellen Anlegern finanziert, darunter die DZ Bank, die Deutsche Bank, UBS, Credit Suisse, die Schweizer Nationalbank und Edelmetallfonds. Die Firma beutet Minen in Peru, Mexiko und Argentinien aus und expandiert momentan nach Westafrika.

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