Mexiko: Klagen von Bergbaugegnern in Oaxaca erfolgreich

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Vertreter aus Capulálpam de Méndez auf der Pressekonferenz in Oaxaca-Stadt
Vertreter aus Capulálpam de Méndez auf der Pressekonferenz in Oaxaca-Stadt

Oaxaca-Stadt. Mehrere Gemeinden haben in Mexiko erfolgreich gegen Bergbauunternehmen geklagt. So teilte die Gemeinde Capulálpam de Méndez auf einer Pressekonferenz in der Fußgängerzone der Hauptstadt des südmexikanischen Bundesstaates Oaxaca mit, dass einer im Jahr 2015 eingereichten Klage gegen die Erteilung mehrerer Bergbaukonzessionen auf ihrem historischen angestammten Territorium stattgegeben wurde.

In seinem Urteil erkennt das Gericht explizit an, dass sich Capulálpams Besitzrechte auf das Territorium vor der Kolonialisierung erstrecken und somit auch auf Gebiete, die heute nicht mehr zur Gemeinde gehören. Das Wirtschaftsministerium, dessen Bergbauabteilung die Abbauchrechte erteilt hatte, legte Berufung gegen das Urteil ein.

Auch die von der Mine in San José Progreso betroffenen Gemeinden vermeldeten Anfang Februar einen wichtigen Sieg. Nach mehreren Klagen wegen der von der Mine verursachten Umweltschäden, versagte das Umweltministerium dem kanadischen Unternehmen Fortuna Silver Mines die Erneuerung der Umweltverträglichkeitsbescheinigung. Das Ministerium legte der Bergbaufirma allerdings nahe, einen überarbeiteten Antrag einzureichen.

Auch die Gemeinde San Pedro Quiatoni hatte mit ihrer Klage gegen die US-amerikanische Firma Don David Gold Erfolg. Ein Gericht untersagte ihr und zwei mexikanischen Bergbaufirmen die Fortführung ihrer Aktivitäten auf dem Territorium der indigenen Gemeinde.

Begründet wurde dies damit, dass das Wirtschaftsministerium mit der Vergabe der Bergbaukonzessionen das Recht der Gemeinde auf freie Bestimmung über ihr Territorium und eine saubere Umwelt verletzt habe. Darüber hinaus hätte in San Pedro Quiantoni als indigener Gemeinde vor Erteilung der Konzessionen eine Konsultation entsprechend Konvention 169 der internationalen Arbeitsorganisation ILO abgehalten werden müssen.

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