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US-Blockade gegen Kuba erneut durchbrochen

Konvoi der "Pastoren für den Frieden" bringt zum zwanzigsten Mal Hilfsgüter nach Kuba. Mehrere tausend Menschen in USA unterstützten die Aktion

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Die "Caravanistas" an der US-Grenze zu Mexiko
Die "Caravanistas" an der US-Grenze zu Mexiko

McAllen, Texas. Die Teilnehmer einer "Freundschaftskarawane" der US-Organisation Pastoren für den Frieden haben am vergangenen Donnerstag von Texas aus mit fast 100 Tonnen humanitären Hilfsgüter die Grenze nach Mexiko überquert. Von dort aus werden sie die Ladung nach Kuba bringen. Die Karawane wurde beim Grenzübertritt von Zuschauern gefeiert. Die Teilnehmer setzten sich damit für eine Beendigung der US-Blockade und des Reiseverbots nach Kuba sowie für die Freilassung der Cuban Five ein, die in den USA gefangen gehalten werden.

Mit dieser nun zum zwanzigsten Mal durchgeführten Aktion zivilen Ungehorsams verstoßen die Beteiligten öffentlich gegen US-Gesetze und Reisebestimmungen. Sie wurden diesmal aber von den US-Behörden nur geringfügig behindert. So wurden Spendengüter eines Teiles der Karawane aus Kanada von US-Grenzern eingezogen, doch nach einem Tag Protest an der Grenze wieder freigegeben. "Wir sind fest entschlossen, diese Hilfsgüter zu unseren Brüdern und Schwestern in Kuba zu bringen. Unser Kampf muss fortgeführt werden bis diese unmoralische, brutale und kontraproduktive US-Blockade gegen Kuba beendet ist," sagte Pastor Luis Barrios, Vizedirektor der Interreligiösen Stiftung für Gemeinde-Organisierung (IFCO), die die Karawane organisiert.

An der Grenze zu Mexiko wurden vom US-Zoll allerdings sechs Computer konfisziert. Die Vertreter der Karawane kämpfen derzeit noch für die Freigabe. Die Spenden umfassen sieben Kraftfahrzeuge, Medikamente und medizinische Ausrüstung wie ein Röntgengerät. Während in Mexiko drei nationale Fernsehanstalten darüber berichteten, war der Vorfall in den US-Medien kein Thema.

Die Beteiligten an der Karawane, die "Caravanistas", stammen aus den USA, Kanada, Mexiko und Europa. Unter ihnen befindet sich auch eine deutsche Staatsbürgerin. Sie waren zwei Wochen durch Nordamerika gereist, sammelten dabei in 101 Städten Hilfsgüter und prangerten die Negativeffekte der US-Blockade an. Nach Schätzungen von IFCO haben mehrere Tausend Menschen diese Jubiläumskarawane unterstützt.

Bei der "Pastors for Peace Friendshipment Caravan" handelt es sich um ein Projekt der IFCO, die sich seit 1967 für ethnische, soziale und ökonomische Gerechtigkeit einsetzt. Im Zuge der aktuellen Aktion sagte die Vizedirektorin von IFCO, Gail Walker: "Nun ist es an der Zeit, eine Außenpolitik von Menschen für Menschen durchzusetzen, welche die Souveränität Kubas respektiert."

Von Seiten der US-Regierung war es in den letzten Monaten zu widersprüchlichen Signale hinsichtlich der Blockadepolitik gegenüber Kuba gekommen. Erstmals seit mehr als fünfzig Jahren wurde kürzlich ein Handelsschiffsverkehr zwischen Miami (Florida) und Kuba aufgenommen. Einmal wöchentlich wird künftig vom Miami River Terminal ein Frachtschiff Hilfsgüter von religiösen Gruppen und Nichtregierungsorganisationen sowie Post- und Paketsendungen von Exilkubanern nach Kuba bringen. Dies erleichtert, beschleunigt und verbilligt den Transport erheblich, weil zuvor über Drittländer geliefert werden musste. Die Tageszeitung Miami Herald Tribune berichtet weiter, dass auf kubanischer Seite das Unternehmen “CubaPACK” den Lieferservice gewährleisten wird. Ermöglicht wird dies durch eine Änderung der Handelsregularien während der Clinton-Präsidentschaft gegenüber Kuba, die Lieferungen von Agrarprodukten, Medizin und ähnlichen Produkten mit Ausnahmegenehmigungen erlaubte. Die US-Firma Crowley Maritime hat deshalb bereits seit 2001 einmal wöchentlich von Port Everglades aus einen lizensierten Frachtschiffverkehr für Lebensmittel nach Havanna eingerichtet.

Zugleich aber dauert die harte Bestrafung von nichtlizensiertem Handel mit Kuba an. So hat das US-Finanzministerium einen Malzhersteller aus Vancouver (Washington) zur Zahlung von 1,35 Millionen US-Dollar verurteilt, weil dieser daran beteiligt war, Malz, das nicht aus den USA stammte, nach Kuba zu liefern. Die ING-Bank der Niederlande musste wegen Verstoß gegen die US-Blockade die Summe von 619 Millionen US-Dollar und die Niederlassung des Ericsson Telefonkonzerns in Panama 1.75 Millionen US-Dollar bezahlen.