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US-Blockade gegen Kuba auch im Internet

Zahlreiche Internetdienste von Google für kubanische Nutzer gesperrt. US-Regierung gibt indes Millionen für Internetprogramme gegen Havanna frei

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Für Kuba gesperrt: Google
Für Kuba gesperrt: Google

Mountain View, USA/Washington/Havanna. Das vom US-amerikanischen Internetunternehmen Google Inc. betriebene Anwenderprogramm Google Analytics zur Auswertung statistischer Daten auf Webseiten steht Benutzern in Kuba nicht mehr zur Verfügung. Einen entsprechenden Bericht veröffentlichte das kubanische Internetportal cubadebate.cu. Das kubanische Nachrichten- und Meinungsportal wies in diesem Zusammenhang zugleich darauf hin, dass aufgrund der seit mehr als 50 Jahren bestehenden US-Blockade kubanischen Nutzern auch weitere Internetprogramme von Unternehmen aus den USA nicht zugänglich sind.

Unter den ebenfalls gesperrten und nicht abrufbaren kostenfreien Programmen befinden sich Google Earth, Google Desktop, Google Toolbar sowie Google Code Search. Diese Programme können mitunter von Internetnutzern aus Kuba selbst außerhalb ihres Landes aufgrund der Extraterritorialität der US-Blockadegesetzgebung nicht genutzt werden können. Dies betrifft etwa kubanische Unternehmen oder Mischunternehmen mit kubanischer Beteiligung.

Bereits in der Vergangenheit hatte Google Inc. zum Ausschluss Kubas aus der digitalen Welt beigetragen. Im Januar 2010 etwa wurde der Youtube-Kanal von cubadebate.cu geschlossen, der bis zu diesem Zeitpunkt 600 Millionen Downloads verzeichnete. Die Maßnahme hatte damals den Protest der kubanischen Vertreter auf einem von der UNESCO organisierten Internationalen Symposium Meinungsfreiheit provoziert.

Indes veröffentlichte die US-amerikanischen Tageszeitung El Nuevo Herald ein Dokument des US-Außenministeriums, dem zufolge drei außenpolitisch aktive US-Behörden alleine im laufenden Fiskaljahr 20 Millionen US-Dollar für die "Förderung der Demokratie" in Kuba zur Verfügung gestellt bekommen. Vier Millionen US-Dollar davon sollen alleine für die Förderung der "digitalen Demokratie" verwandt werden, schreibt El Miami Herald, der die Maßnahmen als "Schritte gegen die technologische Zensur Kubas" rechtfertigt.

Nach Informationen der US-amerikanischen Journalistin und Politbloggerin Tracey Eaton haben die US-Behörden zwischen 2001 und 2008 insgesamt 197 Millionen US-Dollar für Propagandamaßnahmen gegen Kubas Regierung und zur Finanzierung oppositioneller Gruppen in dem Inselstaat aufgewendet.

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