Hintergrund & Analyse (Politik, Wirtschaft)

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Ein Jahr "Plan zur Wirtschaftsrettung Venezuelas": Sind wir auf Kurs, oder warten wir noch ab?

Das Kollektiv 15 y Ultimo kritisiert die Wirtschaftsmaßnahmen der venezolanischen Regierung im Kontext von Sanktionen und Hyperinflation
Ein Jahr nach seiner Einführung, die Leistung des Konjunkturprogramms zu bewerten, ist keine leichte Aufgabe, und dabei sollten mehrere wichtige Details berücksichtigt werden. Die Förderer und Befürworter des Plans gaben der Blockade unter der Führung der USA schnell die Schuld daran, dass die... weiter

Chile zwischen Wut, Protest und Ausgangsperre

Am Samstagabend setzte der Präsident die Erhöhung der U-Bahn-Preise aus. Nur Minuten später verkündete der Standortgeneral eine nächtliche Ausgangssperre
Viele mögen sich fragen, warum die Erhöhung der Fahrpreise der U-Bahn von "nur" 30 Pesos (ca 3,8 Eurocent) soviel Proteste hervorruft. Soziale Ungerechtigkeit, Korruption, galoppierende Preissteigerungen in allen Bereichen und die moralische Verkommenheit vieler Institutionen sind der Hintergrund... weiter

Der IWF hat die Situation Ecuadors verschlechtert

Die Kreditvereinbarung Ecuadors mit dem Internationalen Währungsfonds führt zur Zunahme von Arbeitslosigkeit und Armut
Wenn die Menschen an den Schaden denken, den Länder mit hohem Einkommen, typischerweise angeführt von den USA und ihren Verbündeten, der Bevölkerung der restlichen der Welt zufügen, denken sie vor allem an Krieg. Hundertausende Iraker verloren in Folge der militärischen Invasion der USA 2003 ihr... weiter

Blockade: Keine Devisen für Kuba, nicht mal aus der Schweiz

Die US-Finanzsanktionen sollen Angst schüren, Druck ausüben, bis jegliche Beziehung zu Kuba abgebrochen ist
Es ist jedes Mal zum Lachen, wenn die Vertreter des Imperiums oder einer seiner Handlanger auf internationaler Bühne davon sprechen, dass es keine Blockade gegen Kuba gebe, sondern ein "Embargo", welches das Ergebnis eines bilateralen Konflikts zwischen unseren Nationen sei. Aber die hartnäckige... weiter

Russland in Lateinamerika: Eine Bedrohung für die USA?

Die Länder Lateinamerikas und der Karibik und die Russische Föderation verteidigen eine multipolare Welt
Die "russische Bedrohung" steht in jüngster Zeit erneut ganz oben auf der Tagesordnung der Medien. Trotz der [wie im Müller-Bericht hervorgehoben: nie bewiesenen} vermeintlichen Hilfe Moskaus bei Donald Trumps Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2017 oder der ambivalenten Erklärungen von Trump zu... weiter

Objekt der Begierde: Das Amazonas-Gebiet in Brasilien

Das Modell der Ausplünderung der Erde und der räuberischen Entwicklung muss durch eines ersetzt werden, das die Interessen der Gesellschaft und der Natur wahrt
Die Amazonasregion steht wegen der verheerenden Waldbrände und der fragwürdigen Umweltpolitik von Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die "Lunge der Welt" war immer Objekt der Begierde und des Streits seitens der großen kapitalistischen Mächte, weil sie den größten... weiter

Venezuela – weder Wachstum noch Wohlstand

Was ist aus den vor einem Jahr von der Regierung Maduro angekündigten Wirtschaftsreformen geworden?
Am Abend des 17. August 2018 gab Präsident Nicolás Maduro die Anhebung des Mindestlohns auf 1.800 Bolívares Soberanos (Bs.S) bekannt, was einen Anstieg um das Sechzigfache bedeutete. Diese Maßnahme werde im Rahmen einer angekündigten Währungsumstellung durchgeführt. Wie wahrscheinlich fast alle... weiter

Neue Regierung in Mexiko: Getrübter Optimismus

Das Menschenrechtszentrum Tlachinollan im Bundesstaat Guerrero zieht ein Jahr nach dem Wahlsieg von Amlo Bilanz
Der historische Wahlsieg, den der amtierende Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) mit mehr als 30 Millionen Stimmen am 1. Juli 2018 erzielte, bedeutete einen Kurswechsel im Hinblick auf die strukturellen Reformen, die die Staatspräsidenten von Miguel de Madrid bis Enrique Peña Nieto... weiter

Argentinien ‒ fest im Griff von Verschuldung und korrupten Eliten ?

Eine leichte Brise der Hoffnung auf Wandel erfasst das Land und lässt ein Ende des neoliberalen Projektes möglich erscheinen
Siebzehn Jahre nach der Staatspleite 2002 steckt Argentinien erneut in einer wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Krise. Allerdings ist ein Aufstand gegen die politische Klasse wie zu jener Zeit eher unwahrscheinlich. Damals hat der Internationale Währungsfonds (IWF) Argentinien fallen... weiter

Venezuela: Bergbau im Cerro La Vieja

Landesregierung und Kapital gegen die Menschenrechte der Bevölkerung von Simón Planas
Der Berg La Vieja (Cerro la Vieja) liegt gegenüber der Stadt Sarare im Verwaltungsbezirk Simón Planas im Teilstaat Lara. Er hat eine Fläche von 524 Hektar und 683 Quadratmeter, die von großem historischen und kulturellen Wert ist und sowohl für die Landwirtschaft als auch für den Ökotourismus... weiter

US-Sanktionen: Tödlich, illegal und erfolglos

Wirtschaftssanktionen bringen unvorstellbares Leid über die Bevölkerung des betroffenen Landes
Eine Klärung des Rätsels, wer für die Sabotage der beiden Tanker im Golf von Oman verantwortlich ist, steht noch aus — klar ist jedoch, dass die Regierung von [US-Präsident Donald] Trump iranische Erdöltransporte seit dem 2. Mai sabotiert. An diesem Tag kündigte sie ihre Absicht an, "die iranischen... weiter

Bericht zur Venezuela-Reise im April 2019

Andrej Hunko, Mitglied des Deutschen Bundestags und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für die Partei Die Linke, über seinen Venezuela-Besuch
Einleitung Vom 16. bis zum 27. April 2019 habe ich mich in Venezuela aufgehalten, um mir vor Ort ein Bild von der Lage zu machen und Gespräche mit diversen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu führen. In diesem Bericht möchte ich die wichtigsten Eindrücke zusammenfassen... weiter

Die Ära der Sanktionskriege

Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Regierung Trump zunehmend verhängt ‒ unter anderem gegen Kuba
Bei den extraterritorialen Sanktionen handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer Verbündeten auf ihren außenpolitischen Kurs festzulegen. Prominentestes Beispiel sind die Iransanktionen,... weiter

Lateinamerika: Schädliche Investitionsschutzabkommen

Die Abkommen haben weder mehr Investitionen angezogen noch zu einer stärkeren Entwicklung beigetragen. Staaten machen sich erpressbar
Insbesondere in den 1990er Jahren haben viele Staaten Lateinamerikas bilaterale Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, in der Meinung, dass sie damit für ausländische Direktinvestitionen attraktiver würden. Diese Abkommen haben aber weder mehr Investitionen angezogen noch zu einer stärkeren... weiter