US-Sanktionen gegen Venezuela zeigen Wirkung, mehr Handel mit Russland

US-Banken blockieren Zahlungen für Medikamente und Lebensmittelpakete. Venezuela will neue Handelsbeziehungen etablieren. Unterstützung von Russland

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Kritik an den Sanktionen der USA gegen Venezuela: "Trump - Hände weg von Venezuela"
Kritik an den Sanktionen der USA gegen Venezuela: "Trump - Hände weg von Venezuela"

Caracas. Die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafmaßnahmen gegen Venezuela zeigen erste Konsequenzen für die Bevölkerung. Ende vergangener Woche teilte Präsident Nicolás Maduro mit, dass 300.000 Einheiten Insulin nicht importiert werden können, weil venezolanische Devisen von der Citybank blockiert werden. "Wir haben die finanziellen Mittel dafür, die Medikamente zu kaufen. Doch die Citybank hat unsere Devisen auf Eis gelegt," führte das Staatsoberhaupt aus und kritisierte die Politik der US-Regierung: "Das verletzt Internationales Recht und die Vereinbarungen der Vereinten Nationen." Gleichzeitig versicherte er, die Regierung versuche nun die Medikamente aus anderen Ländern zu erhalten.

Vor der verfassunggebenden Versammlung berichtete Maduro zudem, dass neun Millionen Pakete mit Grundnahrungsmittel für venezolanische Familien in einem ausländischen Hafen festliegen. Eine US-amerikanische Bank habe aufgrund der Sanktionen den Zahlungsvorgang blockiert.

Ende August hatte Trump per Dekret Sanktionen verfügt, die Venezuela unter anderem daran hindern, im US-Finanzsystem Kredite aufzunehmen oder Vermögenswerte zu verkaufen. Das Land wird zudem von Einkommensquellen wie den Dividendenzahlungen des venezolanischen Erdölunternehmens Citgo mit Sitz in den USA abgeschnitten. Der US-Ökonom und Publizist Mark Weisbrot bezeichnet dies als "Finanzembargo".

Venezuela verstärkt derzeit seine Zusammenarbeit mit Russland. Anfang August trafen russische Schiffsladungen mit Getreide ein, wie Vizepräsident Tareck El Aissami bekannt gab. Eine weitere Lieferung werde im September erwartet. Der Weizen sei für die Herstellung von Brot für die venezolanische Bevölkerung bestimmt und werde über das staatliche Verteilungssystem schnell zur Weiterverarbeitung unter die Menschen kommen.

El Aissami betonte, dass die Sanktionen sich in erster Linien gegen die Bevölkerung richteten: sie solle dadurch wirtschaftlich getroffen und ihre Versorgungslage weiter erschwert werden. Gleichzeitig würden die Strafmaßnahmen jedoch dazu führen, dass Venezuela neue Wirtschaftsbeziehungen auf einer solidarischen Grundlage mit anderen Ländern der Welt entwickle. Russlands große Hilfe stärke diesen Prozess. Immer mehr Länder seien bereit, daran teilzunehmen. Laut El Aissami könne man mit neuen Wirtschaftsbeziehungen den bisherigen Umfang des Austauschs mit den USA übertreffen. Die Außenpolitik Venezuelas sei stets darauf ausgerichtet, den Frieden zu erhalten und die Unabhängigkeit und Souveränität der Völker zu respektieren.

Unterdessen finden Verhandlungen zur Umstrukturierung der Schulden Venezuelas gegenüber Russland statt. Der russische Finanzminister Anton Siluanov erklärte am Freitag vor der Presse, Venezuela habe Probleme mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen. "Die venezolanischen Kollegen haben um eine Umschuldung ersucht, Daran arbeiten wir sowohl im Rahmen des Pariser Clubs als auch in bilateralen Kontakten", sagte Siluanov. Er sei sicher, dass man eine für beide Seiten zufriedenstellende Entscheidung treffen werde, so der Minister.

Das südamerikanische Land soll Russland nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters nach einer bereits im vergangenen Jahr durchgeführten Umschuldung bis 2019 rund 2,8 Milliarden Dollar zurückzahlen, die 2011 als Kredit gegeben wurden.