Venezuela / USA / Politik

Was passiert als nächstes in Venezuela?

Caracas. Zwei Tage nach dem Militärangriff auf venezolanisches Staatsgebiet bleibt die Zukunft des Landes weiter ungewiss. Interimspräsidentin Delcy Rodríguez hat sich am Montag in einem offiziellen Statement an die USA gewandt. Dabei sagte sie unter anderem: "Wir laden die US-Regierung ein, im Rahmen des Völkerrechts an einer Kooperationsagenda zu arbeiten, die auf gemeinsame Entwicklung ausgerichtet ist und ein dauerhaftes Zusammenleben in der Gemeinschaft stärkt. Venezuela hat das Recht auf Frieden, auf Entwicklung, auf seine Souveränität und auf eine Zukunft."

US-Präsident Donald Trump sprach von Kooperationen seitens Rodríguez und kündigte an, große Investitionen in die venezolanische Erdölindustrie zu sichern, nannte jedoch keine konkreten Schritte. Nach den US-Angriffen in Venezuela vom Samstag stiegen die Aktienkurse amerikanischer Erdölkonzerne wie Chevron, Exxon und Occidental, wie das Handelsblatt berichtete. In der Zwischenzeit gründete Rodríguez in einer Regierungssitzung eine Kommission, die sich für die Freilassung von Präsident Nicolás Maduro und seiner Ehefrau Cilia Flores einsetzen soll. Die Kommission wird vom Präsidenten der Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, geleitet und umfasst neben dem Außenminister Yván Gil auch den Informationsminister Jerry Ñáñez.

Die venezolanische Regierung hat bislang keine offiziellen Informationen über den Ablauf der Entführung und der Angriffe veröffentlicht. Laut der New York Times gab es bei den Angriffen mindestens 80 Todesopfer (amerika21 berichtete). In einer Stellungnahme schrieb das venezolanische Institut für Sozialversicherung, dass durch den Angriff medizinische Lager im Bundesstaat La Guaira zerstört worden seien, die zum Dialyse- und Nephrologieprogramm gehörten.

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Spekulationen über einen möglichen Verrat im venezolanischen Sicherheitsapparat wurden bislang nicht bestätigt. Der Oberste Gerichtshof ordnete an, dass Vizepräsidentin Delcy Rodríguez alle präsidialen Befugnisse übernehmen soll, während Maduro weiterhin als offizieller Präsident im Amt bleibt.

Die juristischen Möglichkeiten dafür bietet Artikel 234 der venezolanischen Verfassung. Demnach kann "die vorübergehende Abwesenheit des Präsidenten oder der Präsidentin der Republik bis zu 90 Tage lang vom Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin vertreten werden. Diese Frist kann durch einen Beschluss der Nationalversammlung um weitere 90 Tage verlängert werden."

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