Hintergrund & Analyse

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Eine Niederlage als Chance und Gefahr

Nach dem gescheiterten Referendum über die Verfassungsreform in Venezuela
Am 2. Dezember wurde in Venezuela in einer Volksabstimmung die Verfassungsreform mit 4.504.354 Stimmen (50,7%) abgelehnt; auf das Ja entfielen 4.379.392 Stimmen (49,29%). Die Wahlbeteiligung lag bei 55,89%. Damit hatte niemand gerechnet, nicht einmal die Opposition selbst. Sie hatte sich in den... weiter

Die Weltbank-Alternative

Sieben Länder Lateinamerikas haben die "Bank des Südens" gegründet. Die Debatte aber beginnt erst
Buenos Aires. Für Hugo Chávez ist sie Teil des Unabhängigkeitkampfes, für Luiz Inácio Lula da Silva "ein wichtiger Schritt zur finanziellen Autonomie Südamerikas." Sechs südamerikanische Staaten haben am Sonntagabend in Buenos Aires die Bank des Südens gegründet. An der Banco del... weiter

Fliegender Wechsel

Argentinien: Cristina Fernández wird heute Präsidentin. Sie steht vor allem für Kontinuität
Buenos Aires. Das Amt bleibt in der Familie: Wenn Néstor Kirchner die Präsidentenschärpe heute nachmittag im Kongress an seinen Nachfolger übergibt, wird er in die Augen seiner Ehefrau blicken. Die Anwältin und Exsenatorin Cristina Fernández de Kirchner wurde Ende Oktober als erste... weiter

In der Hand des Volkes

Das Ergebnis ist knapp, aber eindeutig: Venezuelas Präsident Chávez ist mit seinem Verfassungsreferendum gescheitert. In Caracas feiern seine Gegner
Venezuela, Sonntagnachmittag, 16 Uhr: Das Referendum ist vorbei, die ersten Wahllokale schließen. Nur dort, wo noch Wähler anstehen, wird weiter abgestimmt. Nun wird sich zeigen, ob Präsident Hugo Chávez eine Mehrheit für eine neue, sozialistische Verfassung erzielt hat. ... weiter

Ein "Nein", das die Lügner Lügen straft

Mit äußerst knapper Mehrheit haben die Wählerinnen und Wähler in Venezuela die vom Präsidenten Chávez und der Nationalversammlung vorgeschlagene Verfassungsreform abgelehnt.
Der Vorschlag von insgesamt 69 zur Veränderung vorgesehenen Verfassungsartikeln war in zwei Blöcke aufgeteilt worden. Block A enthielt vor allem die 33 von Chávez am 15. August vorgeschlagenen Änderungen, Block B diejenigen, die während der Parlamentsdebatte und in öffentlichen Versammlungen... weiter

Baduel: "Unser Sozialismus muss demokratisch sein"

Das Nein zu Chávez Verfassungsreform war ein Sieg für die Demokratie in Venezuela - und eine Niederlage für den doktrinären Marxismus, so Exverteidigungsminister Raúl Baduel, der lange Chávez enger Ve
Herr General, wie bewerten Sie den Sieg des "Nein" beim Referendum über die von Hugo Chávez gewünschte Verfassungsreform? Raúl Baduel: Es war ein Sieg der Demokratie, der Bürgerrechte, des Friedens. In Venezuela entsteht eine positive politische Dynamik. Was war denn die... weiter

Präsidialdekrete und Partizipation

Ein Beitrag zur Venezuela-Debatte in ak 518 und 519
Die Frage, wie es um die politischen Partizipationsmöglichkeiten in der bolivarianischen Revolution bestellt ist, war Thema zweier kontroverser Artikel in ak 518 und 519. Im ersten Beitrag versucht das AutorInnentrio Rivas/Zehatschek/Dröscher die Widersprüche zwischen partizipatorischem Diskurs der... weiter

Unsere Bilder von der weiten Welt

Venezuela und die subjektiven Vorraussetzungen von Solidarität
In ak520 fordert Albert Sterr "detaillierte Untersuchungen", um sich des fortschrittlichen Charakters der bolivarianischen Revolution versichern zu können. Diese Untersuchungen liegen bereits vor. Die interessantere Frage lautet, warum ausgerechnet Venezuela von einigen deutschen Linken in einer... weiter

Venezuela: Partizipation in Maßen

Den Weg in den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" gibt vor allem Chávez vor
Seitdem Chávez unmittelbar nach seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2006 den Aufbruch zum Sozialismus ausgerufen hat, dreht sich der politische Diskurs der venezolanischen Regierung um die "Radikalisierung der Revolution". Wesentliche Elemente dabei sollen die Umgestaltung des... weiter

Partizipation der Massen

Venezuela: Der rein theoretische Blick verschleiert die Errungenschaften
Betrachtungen deutscher Linker zu Venezuela bringen mitunter merkwürdige Ergebnisse zu Tage. So geschehen im ak518Darlin Rivas, Sebastian Zehatschek, Franziska Dröscher: Venezuela: Partizipation in Maßen, ak518, 22.06.2007, in dem in einem Artikel die Homogenisierung des Volksbegriffes im Diskurs... weiter

Wahlniederlage für die bolivarische Revolution

Gegner der Verfassungsreform in Venezuela setzen sich bei Volksabstimmung knapp durch
Damit hatte kaum jemand gerechnet: Zum ersten Mal seit dem Antritt von Hugo Chávez Anfang 1999 hat seine Regierung in Venezuela eine Niederlage an den Wahlurnen erlitten. Die Gegner einer Verfassungsnovelle, die in dem südamerikanischen Land ein sozialistisches Regierungssystem etabliert... weiter

Venezuela wählt elektronisch

Ein Internationaler Wahlbeobachter berichtet von seinen Erfahrungen bei den Präsidentschaftswahlen 2006
Am 3. Dezember 2006 waren 15,4 Millionen Venezolaner aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Sie hatten die Wahl zwischen 16 Kandidaten, aber die Umfragen sahen nur einen Favoriten: den Amtsinhaber Hugo Chávez. In den Prognosen lag er mit knapp 20 Prozent vor seinem Herausforderer, dem... weiter

"Chávez will mehr Macht"

Mit der Verfassungsreform in Venezuela ist der Weg in die Diktatur möglich. Weiter Abhängigkeit vom Öl. Ein Interview mit der Wirtschaftshistorikerin Dorothea Melcher
Frau Melcher, worauf zielt Hugo Chávez mit der Verfassungsreform ab, über die die Venezolaner am Sonntag abstimmen? Er will mehr Macht, um sein sozialistisches Projekt umzusetzen. Dabei stehen ihm einige Bestimmungen der jetzigen Verfassung im Weg, etwa bestimmte Eigentumsrechte an... weiter

"Sie haben die roten Fahnen satt"

Am Sonntag werden die Venezolaner über die von Präsident Hugo Chavez geplante sozialistische Verfassung abstimmen. Proteste kommen vor allem von Studenten.
Mérida. Vor der medizinischen Fakultät der Universidad de los Andes in Mérida geht der Verkehr nur im Schritttempo voran. Eine der zwei Fahrbahnen ins historische Zentrum der venezolanischen Andenstadt ist durch zwei Autoreifen und einen gefüllten Müllsack blockiert. Eine Studentin... weiter

Sozialismus mit Diskussionsbedarf

Anders als bei vorangegangenen Wahlen und Referenden könnte es diesmal knapp für Hugo Chávez werden. Denn auch von links kommt Kritik
MÉRIDA. Es ist halb acht Uhr abends, als Hugo Chávez das nagelneue Olympiastadion von Mérida betritt. Dort empfängt ihn ein ohrenbetäubender Jubel. In einer für seine Verhältnisse eher verhaltenen Rede sagt der Präsident: "Der kommende Sonntag wird einer der wichtigsten Tage seit... weiter