Amerika21.de sprach in Genf mit Ecuadors Parlamentspräsidentin Gabriela Rivadeneira über die "Bürgerrevolution", die Yasuní-ITT-Initiative, das Gute Leben und die politische Partizipation der Jugend. Die 30-Jährige, die als erste Frau in der Geschichte Ecuadors das Amt der Vorsitzenden der Nationalversammlung bekleidet, nahm im Oktober an der 129. Sitzung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf teil.
Frau Präsidentin, könnten Sie zum Einstieg den Prozess der Bürgerrevolution (Revolución Ciudadana) charakterisieren? Was hat sich in der ecuadorianischen Gesellschaft in den letzten sechs Jahren verändert, und welches sind für Sie die wichtigsten Fortschritte?
Ich danke Ihnen für die Möglichkeit, auch in diesem Teil der Welt unsere Ideen der Bürgerrevolution darlegen zu können, diesen Vorschlag, den wir gemacht haben, einen Sozialismus des Guten Lebens aufzubauen. Wir haben diesen Prozess vor sechs Jahren begonnen, als wir an die Regierung kamen. Aber diese Regierung hat die historischen Kämpfe unseres Volkes der letzten Jahre und Jahrzehnte aufgenommen, die früher von einem System unsichtbar gemacht wurden, welches immer das Kapital über den Menschen gestellt hat.
Eine Frage, die wir uns von Beginn an gestellt und zu unserem Projekt gemacht haben, ist: Wie sind diese Machtbeziehungen zu verändern? Wie schaffen wir es, dass das Kapital im Dienst der Menschen steht, und nicht umgekehrt? Denn der Mensch muss im Zentrum der Entwicklung stehen, dies ist für uns der neue Grundsatz der Entwicklung. Wie also kann dieses Prinzip etabliert werden angesichts der weltweiten Krise des Neokapitalismus? Wie erreichen wir es, dass diese Alternativen, die vom südamerikanischen Kontinent ausgehen, weltweit wahrgenommen werden und zu einer wirklichen und nachhaltigen Alternative für das Leben der Bürgerinnen und Bürger werden?
Nehmen wir den verheerenden Einfluss des Kapitals auf unsere natürlichen Ressourcen als Beispiel. Wir haben eine andere Auffassung, die in den Völkern verwurzelt ist, um diese Konzepte in unserem Sinn zu verändern. Unser Prinzip ist das Gute Leben, das "Sumak Kawsay", das einen Bruch mit dem System darstellt. Es ist der Vorschlag eines humanistischen, solidarischen Modells. Eines Modells, in dem wir alle Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen haben und in dem wir alle unsere vollen Rechte ausüben können. Zudem haben wir im Konzept des Guten Lebens die Rechte der Natur respektiert, indem wir sie in ein Subjekt des Zusammenlebens verwandelt haben, ein Subjekt der Entwicklung, und nicht ein Objekt, das der Vermehrung des Kapitals dient.
Wir sehen uns also mit einer mühseligen, komplexen Herausforderung konfrontiert, aber wir haben uns an die Arbeit gemacht. Jetzt ist es unsere Aufgabe, diesen Vorschlag und diesen Prozess zu radikalisieren, damit er wirklich langfristig bestehen kann.
Sie haben das Konzept des Guten Lebens erwähnt, einen lateinamerikanischen, ecuadorianischen Vorschlag, der in der Geschichte des Kontinents seine Wurzeln hat. Wie wirkt sich dieses Konzept auf das Alltagsleben der Ecuadorianerinnen und Ecuadorianer aus?
In den letzten Jahren hat es sich beispielsweise daran gezeigt, dass wir eines der Länder sind, die weltweit am schnellsten die Ungleichheit verringern konnten. Worauf beziehen wir uns, wenn wir sagen, die Ungleichheit verringern? Es heißt, einen Prozess der effektiven Umverteilung des Reichtums einzuleiten; zu gewährleisten, dass die armen Bevölkerungsschichten Ecuadors freien Zugang zur Bildung und zum Gesundheitswesen haben; das Recht auf soziale Sicherheit als universelles und grundlegendes Recht eines jeden Menschen zu verankern, obwohl es uns früher vorenthalten war. Es heißt, die Potenziale der ländlichen Gebiete zu entwickeln und die Nahrungsmittelsouveränität herzustellen, von der wir immer als eine Priorität für unsere Gesellschaften gesprochen haben. Es geht darum, dass wir Ecuadorianer unsere Bedürfnisse mit der eigenen, lokalen Produktion decken können, in die das uralte Wissen unserer Völker einfließt, aber auch, dass dieses Wissen seinen Weg in die Welt findet.
Heute importieren wir fast 70 Prozent dessen, was wir für den eigenen Konsum benötigen. Wie können wir diese Produkte selbst herstellen, um nicht mehr nur ein rohstoffexportierendes Land zu sein, sondern ein Land, das seine Rohstoffe und seine natürlichen Ressourcen auf verantwortungsvolle Weise einsetzt, um die wirtschaftliche Unabhängigkeit zu erlangen, deren letztliches Ziel in der Emanzipation des Volkes liegt. Es geht um die Freiheit der Völker, und darum, dass die Völker selbst und unmittelbar definieren können, wie und wo sie mitbestimmen, wie wir unsere Verantwortung wahrnehmen, aber auch, wie wir eine Gesellschaft schaffen, die auf diesen Rechten basiert.
Das geschieht in Ecuador, und jetzt, da wir in Genf bei der Interparlamentarischen Union sind, hat sich gezeigt, dass diese Mechanismen und dieses Modell wahrgenommen werden, da sie eben eine Alternative darstellen. Deshalb haben wir gesagt, dass die Reduzierung der Armutsquote, die innerhalb des vorherrschenden Systems eine enorm schwierige Aufgabe darstellt, jetzt im Rahmen dieser Alternative, die wir vorschlagen, möglich wird.
So sieht man jetzt Kinder, die früher auf den Straßen gearbeitet haben, wie sie zur Schule gehen und lernen, wie sie dadurch in der Gesellschaft und in ihren Familien etwas beitragen, wie sie sich Fähigkeiten und Wissen aneignen. Wir haben jetzt weniger Frauen, die bei der Geburt eines Kindes sterben, da sie in Gesundheitszentren gebären können. Wir haben weniger Landflucht in die Städte, denn wir setzen eine Revolution im Agrarbereich um und fördern die landwirtschaftliche Produktion. Dies erlaubt den Menschen vom Land, dort eine ebenso gute Entwicklung zu haben, wie sie in den Städten stattfindet.
Alle diese Unterschiede, die Entfremdung, die existiert hat, werden verringert und sind dabei, überwunden zu werden. Das ist für uns der Beweis, dass das Prinzip des Guten Lebens mittels einer angemessenen staatlichen Politik seine Wirkung tut. Dies ist auch der Willen unseres Präsidenten Rafael Correa, der dieses Projekt angestoßen hat und der zusammen mit den anderen Präsidenten unserer Region die Vorhut bildet. Wir haben immer gesagt, dass es sich nicht um getrennte Prozesse handelt, wenn wir auch unsere spezifischen Realitäten haben: Wir müssen uns zusammenschließen, denn angesichts einer Geopolitik, die nicht nur ein Land, sondern eine ganze Region diskriminiert, muss diese Region sich gemeinsam erheben, mit all ihren Potenzialen und ihren Reichtümern, und die Notwendigkeit einer Veränderung zum Ausdruck bringen.
Sie sind eine sehr junge Frau, die eine Führungsrolle in einer politischen und sozialen Revolution innehat. Wie sehen Sie die Situation dieser beiden Gruppen in der ecuadorianischen Gesellschaft: der Frauen und der Jungen? Und insbesondere jene der jungen Frauen?
Ich denke, wir waren Teil dieser ausgeschlossenen Gruppen. Ich begann, mich politisch zu engagieren, als ich 14 oder 15 Jahre alt war. Damals mussten wir die Straßen und Plätze besetzen, um die neoliberale Politik zu bekämpfen, welche die damaligen Regierungen umsetzten. Seit jener Zeit hat sich ein politisches Bewusstsein von der Basis her gefestigt, das in diesen Kämpfen entstanden ist.
Was die Bürgerrevolution auszeichnet, ist, dass in diesem Transformationsprozess besonderes Gewicht auf die Teilhabe jener Sektoren gelegt wird, die niemals eine Stimme hatten und denen niemals zugehört wurde, weil wir "nur" Jugendliche waren, oder weil wir "nur" Frauen waren und uns mit der Rolle abfinden mussten, die das System für uns vorgesehen hatte.
Jetzt haben wir damit brechen können. Es ist kein Zufall, dass ich nach diesen sechs Jahren hier stehe. Hunderte und tausende Frauen auf dem ganzen Kontinent haben es erreicht, indem wir forderten, dass unsere Stimme gehört wird. Jetzt haben wir die Möglichkeit, teilzuhaben. Die größte Herausforderung, der wir gegenüberstehen, ist, dass wir nicht nur unsere Arbeit gut machen müssen – wie das von uns als Parlamentarierinnen verlangt wird – sondern dass wir zudem beweisen müssen, dass wir Frauen gestaltender Teil der Transformation unseres Landes sind, und dass wir Jungen die Möglichkeit und die Fähigkeit haben, Entscheidungen zum Wohle unseres Landes zu treffen.
Dieser Paradigmenwechsel motiviert uns auch, neue Grundsätze als Teil des Prozesses der Bürgerrevolution aufzustellen. Für uns ist es befriedigend, Teil dieses Prozesses zu sein, aber es gibt in unseren Ländern noch viel zu tun. Vielleicht ist dies der größte Antrieb für die Jugend in Ecuador und in der ganzen Region: die Frage, wie wir unsere Prozesse mittel- und langfristig aufrechterhalten.
Wir sind immer noch sehr verletzlich. Unsere Länder sind immer noch der Bedrohung durch die Imperien ausgesetzt, dieser permanenten Bedrohung durch wirtschaftliche Kräfte, durch die De-facto-Mächte in unseren Ländern, die uns von dem Weg, den wir aufbauen, abbringen wollen. Vielleicht ist es das, was uns als Jugend stark macht: Wir haben etwas erreicht, was vorher niemand geschafft hat, nämlich die Würde zurückzuerobern, die Souveränität wiederzugewinnen, das Selbstbewusstsein der Bürger zu stärken.
Ecuador hat dadurch eine wichtige Rolle eingenommen und es liegt in unserer Verantwortung, nicht aufzugeben, was wir erkämpft haben. Es ist eine grundlegende Aufgabe, und wir haben die Türen aufgemacht, damit sich mehr und mehr Menschen beteiligen, damit der Aufbau der Volksmacht Realität wird. Wir dürfen nicht mehr von einer Person abhängen, sondern müssen ein Kollektiv werden, das sich fortwährend in seiner sozialen Dynamik entwickelt. Auf diesem kollektiven Schaffungsprozess muss schließlich eine darauf ausgerichtete Politik basieren, die auch auf weitere Länder ausgeweitet werden könnte.
Weshalb sollten wir nicht daran denken dürfen, dass unsere Länder mehr Forschung, Wissenschaft und Technologie haben können? Weshalb sollten wir nicht daran denken, dass unsere Länder selbst produzieren können und gleichzeitig die Umwelt schützen? Das ist keineswegs ein Widerspruch. Die Wissenschaft und Technologie werden uns gerade dabei helfen, weniger Umweltschäden zu verursachen und unsere Ressourcen besser einzusetzen.
Mit alldem will ich sagen, dass der politische Prozess, den wir durchleben, nicht von Konjunkturen abhängt und kein isolierter Vorgang ist. Es gibt eine strategische Planung, um keinen Bereich außen vor zu lassen, denn wenn dies geschieht, könnte gerade dieser Bereich den ganzen Prozess kompromittieren. Deshalb müssen wir uns um den Prozess kümmern, wie wir uns um ein Neugeborenes kümmern würden, bis dieses wächst und selbständig wird, seine Persönlichkeit formt und selbst über sein Handeln bestimmt. Dies ist unsere Aufgabe, die viele Jahre in Anspruch nehmen wird. Deshalb müssen wir heute standfester sein als jemals zuvor.
Sie haben das Thema der Umwelt angesprochen. Ein Projekt, das von Ecuador und insbesondere seiner Jugend angestoßen wurde und auch bei jungen Menschen im Rest der Welt auf Interesse gestoßen ist, ist das Projekt Yasuní-ITT. Im August hat Präsident Correa die Initiative aufgrund fehlender Beteiligung der Industriestaaten für gescheitert erklärt. Wie erklären Sie sich die mangelnde Bereitschaft der Länder des Nordens, zum Gelingen dieser Initiative beizutragen, die zu dem universellen Ziel des Umweltschutzes beitragen wollte?
Dieser Kampf begann, weil wir der Natur ihre Rechte wiedergeben wollen. Der Vorschlag betrifft eine der Regionen mit der größten Biodiversität der Welt, den Nationalpark Yasuní, der auch eine der wichtigsten Regionen für die Wirtschaft unseres Landes ist. Ecuador ist ein Land, das immer noch eine hohe Armutsrate hat und das immer noch große Defizite bei der Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen aufweist. Vor dieser Situation stehen wir.
Als wir vor fünf Jahren die Initiative Yasuní-ITT vorgestellt haben, war dies ein Vorschlag, nicht einfach um das Erdöl nicht auszubeuten, sondern um die Emission von Treibhausgasen zu verhindern, welche die Ozonschicht schädigen. Es ging um einen Schutz der Umwelt, der weit über die Staatsgrenzen Ecuadors hinausreichte. Es ging um einen Beitrag für die Welt, denn die Umwelt wird auf der ganzen Welt durch das imperialistische, kapitalistische System ruiniert. Deshalb diese Initiative, die aus einem kleinen Land mit einer kleinen Bevölkerung kam.
Wir haben die Idee eines Treuhandfonds eingebracht, der uns mit 50 Prozent dessen, was die Ausbeutung des Erdöls eingebracht hätte, entschädigen sollte. Das heißt, die Länder, welche die größte Verschmutzung zu verantworten haben, hätten nur mit 50 Prozent der Summe von sieben Milliarden US-Dollar, die wir einnehmen könnten, beitragen müssen.
Wir haben also dieses Projekt vorgeschlagen, das, obwohl es jetzt als ein wirtschaftlicher Fehlschlag beendet werden musste, einen Sieg für Ecuador darstellt. Denn wir haben uns als ein umweltfreundliches, ökologisches Land in der Welt positioniert und das werden wir weiterhin sein.
Viele der Länder, bei denen wir um Unterstützung ersucht haben, zeigten uns die kalte Schulter. Viele Staaten befinden sich in einer Rezession und haben ihre Mittel für die internationale Kooperation über die Jahre verringert, sodass sie jetzt kaum in der Lage sind, für Umweltthemen etwas beizutragen. Manche andere Länder, wie etwa Deutschland, sagten, sie könnten nichts beitragen, da in dem Moment, in dem das Erdöl im Boden bleibt, die Marktpreise steigen würden und ihre Volkswirtschaften nicht diesem Risiko ausgesetzt werden könnten. Andere Länder sagten: Wie sollen wir vor unserer Bevölkerung rechtfertigen, anderswo Projekte zur Belassung des Erdöls im Boden zu finanzieren, wenn wir unsere eigenen Vorkommen ausbeuten? Alle diese Faktoren und die vorherrschenden wirtschaftlichen Konzepte führten dazu, dass für das Projekt Yasuní-ITT nur 13 Millionen US-Dollar gesammelt werden konnten, gegenüber den sieben Milliarden, die wir benötigt hätten.
Als wir diese Initiative als politisches Projekt eingebracht haben, sagten sogar viele Länder aus unserer Region, es sei verrückt, unsere eigenen Ressourcen nicht auf verantwortungsvolle Weise selbst zu nutzen, um unseren politischen Prozess zu radikalisieren und zu vertiefen. Das war der Fall von Uruguay, Venezuela und Kuba.
Wir sehen heute, dass die Kriege, die wir auf der Welt erleben, wegen Erdöl geführt werden. Die Einmischungen und Interventionen der USA in den Ländern des Nahen Ostens sind dem Erdöl geschuldet. Die Welt ist abhängig vom Erdöl. Wie kann man diese Situation ändern? Wie können wir erreichen, dass unsere Länder mittel- und langfristig vom Extraktivismus wegkommen und gangbare, verantwortliche Alternativen der Produktion entwickeln, die es uns erlauben, die Umwelt zu erhalten?
Alle diese Analysen sind während der vergangenen Jahre gemacht worden. Und so wie wir die Initiative Yasuní-ITT als Plan A lanciert haben, hatten wir einen Plan B, den wir immer zusammen mit dem Plan A erwähnt haben. Der Plan B war die Entscheidung, die diese Regierung nun gefällt hat. Es war ohne Zweifel eine der schwierigsten Entscheidungen, die wir in diesen sechs Jahren treffen mussten. Denn wir haben selbst dazu beigetragen, die Idee des Yasuní-ITT zu verbreiten, ohne eine entsprechende Antwort der Länder der Ersten Welt zu erhalten, die zufälligerweise auch jene Länder sind, die das Kyoto-Protokoll nicht unterschrieben haben und auch bei der Konferenz Rio+20 ihrer Verantwortung nicht gerecht worden sind. Das heißt, es sind Staaten, die eine Doppelmoral an den Tag legen, wenn sie auf der einen Seite von den kleinen Ländern verlangen, die Umwelt zu schützen und auf der anderen Seite selbst diejenigen sind, die unserem Planeten am meisten Schaden zufügen und die Klimaerwärmung befördern.
Die Entscheidung des Präsidenten, den Treuhandfonds ad acta zu legen, führte dazu, dass die Nationalversammlung zwei Förderblöcke innerhalb des Yasuní-Parks als von nationalem Interesse erklärt hat, um dort die Erdölförderung zu ermöglichen. Es handelt sich um die Blöcke 31 und 43. Die Förderungsarbeiten dürfen nicht mehr als ein Tausendstel des Nationalparks betreffen, der insgesamt über eine Fläche von einer Million Hektaren verfügt. Wir haben auch einige zusätzliche Elemente in der entsprechenden Resolution verankert. Wir haben die Notwendigkeit eines nationalen Plans zum Schutz und zur Wiederherstellung unserer natürlichen Ressourcen festgehalten, in einem Land mit solchen Wasserschätzen, mit einem riesigen Reichtum an Flora und Fauna, die erhalten und geschützt werden müssen.
Es gibt in der Region isolierte Völker, was eine der wichtigsten Problematiken darstellt und die meisten Fragen aufgeworfen hat. Die betreffenden zwei Völker, die Tagaeri und Taromenane, bewegen sich nicht nur auf ecuadorianischem Territorium, sondern auch in Peru. Wir haben festgehalten, dass es in der als unberührbar erklärten Zone, die von diesen Völkern bewohnt wird, keinerlei Eingriffe geben darf, um das Leben unserer isolierten Völker zu schützen. Es wurden Beobachtungsstellen eingerichtet, die mit einheimischen und internationalen Wissenschaftlern bestückt sind, die zu den besten der Welt gehören. Sie sollen über die Erhaltung der natürlichen Ressourcen wachen, vor allem aber die Informationen über unser kulturelles Erbe und die Biodiversität in diesem Teil des Landes aktualisieren.
Wir haben auch bestimmt, dass das öffentliche, staatliche Unternehmen für die Förderung in den beiden Blöcken verantwortlich zeichnet und dass hohe technologische Standards zur Anwendung kommen müssen, um die Auswirkungen auf die Umwelt möglichst gering zu halten. Es wäre falsch und demagogisch, zu erklären, dass es keine Auswirkungen geben wird. Jede menschliche Aktivität in der Geschichte, die auf dem Extraktivismus beruhte, hatte entsprechende Folgen. Aber wir verlangen, dass die Umweltbelastung durch die Anwendung von Spitzentechnologie soweit als möglich reduziert wird.
Einer der Unterschiede zur Vergangenheit ist zudem, dass wir wieder die Herren im eigenen Haus sind. Früher haben wir das Haus vermietet. Jetzt gehört es wieder uns, und in diesem Haus herrschen Regeln und Normen, die zu erfüllen sind. Das staatliche Unternehmen als Eigentümerin des Hauses wird seine Benutzung reglementieren und beaufsichtigen, wer die Ressourcen ausbeutet und dass sie dem ecuadorianischen Volk zugutekommen. Der Unterschied besteht darin, dass früher die Erdölverträge den transnationalen Unternehmen 80 Prozent der Gewinne garantiert haben, während nur 20 Prozent im Land blieben. Zudem wurde das Geld für die Bezahlung von unmoralischen und illegitimen Schulden eingesetzt, die Ecuador bei den USA hatte.
Dies ist nun korrigiert worden, indem bei der Neuverhandlung der Förderverträge dafür gesorgt wurde, dass diese Ecuador in seine Wirtschaft begünstigen und eine Erhöhung des Haushalts für öffentliche Investitionen ermöglichen. Die Gewinne aus der Ölförderung fließen jetzt in Schulen, in Landstraßen, in Gesundheitszentren, in die Produktion, in Stipendien. Allein in den letzten zwei Jahren haben wir 70 Millionen US-Dollar in Stipendien investiert, damit brillante junge Menschen aus Ecuador an den 50 besten Universitäten der Welt studieren können, um sich zu spezialisieren und bei ihrer Rückkehr nach Ecuador einen Beitrag zur Umkehrung dieser traditionellen Verhältnisse beitragen können.
Gleichzeitig geht es auch um die Veränderung einer kulturellen Matrix. Wir müssen als Ecuadorianer und Ecuadorianerinnen eine neue Rolle in unserer Geschichte finden. Und diese kulturelle Rolle ist weit mehr als künstlerische Ausdrucksformen, viel mehr als Folklore. Es geht um die Schaffung eines Bewusstseins und die Sensibilisierung der Ecuadorianer in Bezug auf ihr Land und ihren Transformationsprozess.
Wir befinden uns hier in Genf, im alten Europa. Dieses Europa erlebt heute eine Krise, die sich unter anderem in einem Fehlen von Perspektiven für junge Menschen ausdrückt. Glauben Sie, dass das politische Modell Ecuadors einer Jugend als Beispiel dienen könnte, die politische Alternativen sucht – auch in Europa?
Ich glaube, dass das alternative Modell, für das wir als Land stehen und das sich auf die Prinzipien des Humanismus beruft, vielleicht nicht als Vorlage – ich glaube persönlich nicht an vorgefertigte Leitbilder – aber doch als Erfahrung dienen könnte, die aufgenommen und an anderen Orten weiterentwickelt werden kann. Ohne Zweifel ist es sehr schwierig, eine Entwicklung ohne die Einbindung und Teilhabe wichtiger Sektoren wie der Jugend zu erreichen. Ich meine, es ist fast unmöglich, ohne die Beteiligung der Jugend, der Frauen, der verschiedenen Völker und Nationalitäten an die Wiederauferstehung unserer Länder zu denken.
Das führt uns dazu zu sagen, dass unser größter Reichtum unsere kulturelle Vielfalt ist, denn sie hilft uns, einen Prozess voranzutreiben, der das Leben der Ecuadorianer und Ecuadorianerinnen verändert. Und natürlich können diese Ideen, wenn sie auf fruchtbaren Boden fallen, wie es etwa mit unserem alternativen Entwicklungsmodell in mehreren Ländern bereits geschehen ist, langfristig einen Beitrag zu einem Wandel leisten, der nicht auf Ecuador beschränkt bleibt. Dann könnten die Veränderungen einen Großteil der westlichen Welt erfassen, deren System offensichtlich gescheitert ist und die eine Erneuerung braucht, die zum Überleben der Menschen auf diesem Planeten beiträgt.