Brasília. Luiz Inácio Lula da Silva ist seit zwölf Monaten wieder Präsident in Brasilien. Es ist seine dritte Amtszeit nach 2003 - 2007 und 2007 - 2011. "O Brasil está de volta" (Brasilien ist zurück), hatte der heute 78-Jährige im vergangenen Jahr immer wieder betont. Dabei hat er im ersten Jahr seiner dritten Amtszeit innen- als auch außenpolitisch einiges erreicht.
Laut einer Umfrage des Instituts für Reputations- und Imageforschung sind 54 Prozent der Brasilianerinnen und Brasilianer mit der Arbeit von Lula und seiner Regierung zufrieden. Im Oktober waren es noch 51 Prozent, wie eine Umfrage der Website Brasil 247 ergab.
In einem Jahr, das von geopolitischen Konflikten und Spannungen geprägt war, hat Lula Brasilien wieder auf die internationale Bühne zurückgebracht und zu einem Mitgestalter der Weltpolitik gemacht.
"Wir haben den Dialog mit der Welt und unsere internationale Glaubwürdigkeit wiedererlangt", betonte der Gründer der Arbeiterpartei in seiner Weihnachts- und Neujahrsansprache.
In nur zwölf Monaten ist das größte Land Südamerikas vom zwölften zum neuntgrößten Wirtschaftsraum der Welt aufgestiegen. Die Brics-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), der Lulas Vorgänger Jair Bolsonaro weniger Beachtung geschenkt hatte, hat auch Dank Lula die Bedeutung des Globalen Südens gegenüber dem Westen gestärkt.
Beim Freihandelsabkommen zwischen dem Mercosur und der Europäischen Union hat Lula Neuverhandlungen vorangetrieben und sich als Führungsfigur in Südamerika positioniert. Der Abschluss scheiterte letztendlich am Widerstand Frankreichs.
Mit großem Interesse nahm die Welt Lulas Versprechen bei seinem Amtsantritt auf, die Abholzung im Amazonasgebiet bis 2030 auf Null zu senken. Lula weiß, dass das Interesse der Weltöffentlichkeit auf den für den Klimaschutz so wichtigen Amazonaswald gerichtet sind. Und tatsächlich gelang es ihm in nur zwölf Monaten, die Entwaldung um 22 Prozent zu reduzieren.
Lulas Klimapolitik ist jedoch auch von Widersprüchen geprägt. Während die Entwaldung im Amazonas sank, musste seine Umweltministerin Marina Silva einräumen, dass sich die Abholzung zum Teil nur weiter nach Süden verlagert hat ‒ in das weniger bekannte, aber nicht minder wichtige Ökosystem des Cerrado. Dort zeichnet sich das Jahr 2023 als das Jahr der Rekordabholzung ab, mit einer Fläche von 11.000 Quadratmetern, das sind 43 Prozent mehr als im Vorjahr.
Zudem will seine Regierung Milliarden in Öl und Gas investieren, unter anderem soll im Amazonas-Mündungsbecken Öl gefördert werden.
Aus europäischer und deutscher Perspektive zeichnen Medien ein Jahr nach Lulas Amtsantritt eine durchwachsene Bilanz. Im Ukraine-Konflikt will Lula sich nicht in westliche Bündnisse gegen Russland einbinden lassen und drängt stattdessen auf Friedensverhandlungen. Der Krieg Israels gegen die Hamas sei "praktisch ein Völkermord", urteilt er.
In der Innenpolitik erreichte Lula eine umfangreiche Steuerreform, die seine Regierung mit Hilfe der Stimmen aus der Opposition durch den Kongress bekam.
Auch wirtschafts- und sozialpolitisch kann er Erfolge vorweisen. Im letzten Jahr wurden zwei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen und der Mindestlohn über die Inflationsrate angehoben.
Seine Regierung hat erfolgreiche Sozialprogramme wie Bolsa Familia, Mi Casa, Mi Vida, Mais Médicos und Farmacia Popular, die unter Boslonaro ausgesetzt oder geschwächt worden waren, wieder eingeführt oder ausgebaut.
"Wir haben gleichen Lohn für Männer und Frauen beschlossen. Gleiche Arbeit, gleicher Lohn", so Lula.
Kritik gibt es indes an der Besetzung des Obersten Gerichtshofes, da er zwei weiße Männer für die Posten nominierte. Beide sind enge Vertraute von Lula. Im Wahlkampf hatte er der afrobrasilianischen Bevölkerung noch versprochen, sie bei der Vergabe der wichtigsten Machtpositionen zu berücksichtigen.