Ecuador / Politik

Gewalt und Unsicherheit: Polizeiführung von Ecuador ausgetauscht

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Nach dem Ende der Bürgerrevolution und der Rückkehr zu einer neoliberalen Regierung stieg die Gewalt im Land wieder an
Nach dem Ende der Bürgerrevolution und der Rückkehr zu einer neoliberalen Regierung stieg die Gewalt im Land wieder an

Quito. Nach Gewalttaten in der Hafenstadt Guayaquil ist Präsident Guillermo Lasso mit der Führung von Polizei, Armee, Gouverneursamt und der Bürgermeisterin Cynthia Viteri zusammengetroffen. Unmittelbar danach wurde die Absetzung von Polizeichefin Tannya Varela bekannt gegeben. Die erste Frau in dieser Position hatte das Amt erst seit März 2021 inne. Neuer Polizeichef ist Carlos Fernando Cabrera, der zuvor bereits Generalinspekteur der Polizei war.

Vor einer Woche waren fünf Menschen in Playita del Guasmo getötet worden. Hintergrund ist ecuadorianischen Medienberichten zu Folge ein Konflikt zwischen den als "Los Lagartos" und "Los Rusos" bekannten Banden. Lasso führte die Gewalt in Guayaquil auf einen Streit zwischen Banden zurück, deren Handlungsspielraum durch die erfolgreiche Bekämpfung des Drogenhandels eingeschränkt worden sei. Die Beschlagnahmungen von Drogen im Jahr 2021 und im laufenden Jahr hätten dies bewirkt.

Konservative Kommentatoren führen die erhöhte Kriminalität auf die Schließung der US-Militärbasis in Manta im Jahr 2009 zurück. Außerdem wird die durch die frühere Regierung von Rafael Correa durchgesetzte Entkriminalisierung des Drogenkonsums kritisiert. Tatsächlich war die Kriminalitätsrate während der Bürgerrevolution jedoch stark gesunken. Die auf 100.000 Einwohner bezogene Rate der Tötungsdelikte sank von 17,6 im Jahr 2006 auf nur noch 5,8 im Jahr 2016. Gezielte Maßnahmen für mehr Bürgernähe der Polizei, einer besseren Koordination der Sicherheitsbehörden und eine effizientere Justiz gingen mit dieser Entwicklung einher. Die Überbelegung der Gefängnisse wurde drastisch gesenkt und der Einfluss von Banden innerhalb der Justizvollzugsanstalten zurückgedrängt.

Heute hat sich die Situation drastisch verschlechtert. Im vergangenen Jahr führten schwere Zusammenstöße zwischen rivalisierenden Banden in ecuadorianischen Gefängnissen auch international zu Entsetzen. Im November 2021 kam es zu stundenlangen Schusswechseln und Explosionen. Mindestens 68 Insassen wurden getötet, nachdem ein vorheriger Gefängnisaufstand im September bereits 118 Todesopfer gefordert hatte. Offensichtlich gelingt es den Behörden nicht, die Sicherheit der Menschen in staatlichem Gewahrsam zu gewährleisten.

Auch insgesamt hat sich die Sicherheitslage deutlich verschlechtert. Die erfolgreiche Politik der Bürgerrevolution wurde vom direkten Nachfolger Correas im Amt, Lenín Moreno, nicht fortgesetzt. Nachdem sich bereits in seiner Regierungszeit eine negative Trendumkehr gezeigt hatte, lag die Rate der Tötungsdelikte 2021 wieder bei 13,1, eine Verdoppelung innerhalb weniger Jahre.

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