Venezuela / Politik

Wahlvorbereitungen in Venezuela gehen in die Schlussphase

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Der Vorsitzende des Ceela, Nicanor Moscoso
Der Vorsitzende des Ceela, Nicanor Moscoso

Caracas. Eine gute Woche vor den Parlamentswahlen vom 6. Dezember in Venezuela laufen die Vorbereitungen für den Urnengang auf Hochtouren. Eine Delegation des Rates lateinamerikanischer Wahlexperten (Consejo de Expertos Electorales de América Latina, Ceela) befindet sich im Land und begleitet die Vorbereitungen.

Der Vorsitzende des Ceela, der Ecuadorianer Nicanor Moscoso, beurteilte den Prozess durchweg positiv. Die Probeläufe mit dem elektronischen Wahlsystem und den neuen Wahlmaschinen, an denen die Bevölkerung in ausgewählten Wahlzentren in den vergangenen Wochen teilnehmen konnte, seien gut verlaufen. Moscoso rief die venezolanische Bevölkerung auf, an den Wahlen teilzunehmen. "Alle politischen Organisationen haben uns bestätigt, dass das Wahlsystem extrem vertrauenswürdig ist", so der ehemalige Leiter des Obersten Wahlgerichts von Ecuador.

Der technische Leiter der Ceela-Delegation, Guillermo Reyes, hob hervor, dass auch die Sicherheitsmaßnahmen wegen des Coronavirus in den Wahllokalen bei den Testläufen problemlos funktioniert haben.

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Während ein Teil der venezolanischen Opposition die Parlamentswahlen boykottiert, haben Vertreter mehrerer Oppositionsparteien erneut ihre Teilnahme und ihr Vertrauen in das Wahlsystem bekräftigt. So sprachen sich die Parteiführer und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Henri Falcón (Avanzada Progresista) und Javier Bertucci (El Cambio) erneut für eine Beteiligung an den demokratischen Prozessen aus.

Der Kandidat der christdemokratischen Partei Copei, Carlos Melo, betonte, seine Partei habe seit Jahren an allen Überprüfungen des Wahlprozesses teilgenommen. "Es gibt keine Möglichkeit, dass die Stimme, die Sie an der Wahlmaschine abgeben, verändert oder gelöscht wird", räumte er mögliche Zweifel am Wahlsystem aus.

Einflussreiche Persönlichkeiten der Opposition um den ehemaligen Parlamentspräsidenten Juan Guaidó rufen weiter zum Wahlboykott auf. Der zweimalige Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles sprach sich zuerst gegen, dann für, dann erneut gegen eine Beteiligung der Opposition aus und forderte zuletzt erfolglos eine Verschiebung der Wahlen.

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