In St. Vincent und den Grenadinen neues Parlament und Premierminister gewählt

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Ralph Gonsalves, alter und neuer Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen und Parteichef der United Labour Party
Ralph Gonsalves, alter und neuer Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen und Parteichef der United Labour Party

Kingstown. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis hat der Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen, Ralph Gonsalves, zum fünften Mal in Folge das Mandat errungen – ein beispielloser Vorgang in der Geschichte des Landes.

Die Vereinte Labourpartei (United Labour Party – ULP) errang nach den in der Hauptstadt veröffentlichten Zahlen neun der 15 Abgeordnetensitze, einen mehr als bisher. Die oppositionelle Neue Demokratische Partei (New Democratic Party – NDP) von Godwin Friday verlor einen Sitz und wird zukünftig sechs Abgeordnete stellen.

Als Gonsalves sich zum Wahlsieger erklärte, stellte er heraus, dass die Bevölkerung sich für "unsere fortschrittliche, auf die Zukunft ausgerichtete Agenda" und gegen "die Politik des Hasses, gegen die Rückständigkeit und den Kolonialismus" ausgesprochen habe. Zugleich betonte er die notwendige Einigkeit des Landes, um die von der gegenwärtigen Entwicklung heraufbeschworenen Herausforderungen zu bewältigen.

St. Vincent und die Grenadinen sind seit 1979 ein unabhängiger Staat innerhalb des Commonwealth, seit 2001 steht der ULP-Chef an der Spitze der Regierung und hat gegenwärtig die Präsidentschaft der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) inne. Diese regionale Staatengemeinschaft hatte zu den Wahlen eine Gruppe von sechs Beobachtern entsandt.

Bei einer Gesamtbevölkerung von 110.000 Einwohnern hatten sich 89.119 ins Wahlregister eintragen lassen. Auch unter Covid-19-Quarantäne stehende Wahlberechtigte konnten ihre Stimme abgeben. Der Urnengang wurden wegen der Coronapandemie unter strengen Hygienemaßnahmen abgehalten.

Das Land ist eines der wenigen in der Welt ohne durch Covid-19 verursachte Todesfälle und verzeichnete seit dem Ausbruch der Pandemie im März 2020 lediglich 75 infizierte Personen, von denen 70 wieder genesen sind. Innerhalb aller Caricom-Länder gab es ca. 45.000 bestätigte Erkrankte und etwas mehr als 1.000 Todesfälle.

St. Vincent und die Grenadinen ist eines der zehn kleinsten Länder der Welt und hat in diesem Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne, dem es seit dem vergangenen Januar bis Dezember 2021 angehört. 2009 wurde St. Vincent und die Grenadinen Mitglied der Bolivarischen Allianz für unser Amerika (Alba-TCP).

Für Venezuela, einem weiteren Alba-Mitglied, beglückwünschte dessen Präsident, Nicolás Maduro, Gonsalves zu seiner Wiederwahl als Premierminister und die ULP zu ihrem fünften aufeinander folgenden Wahlsieg.

In einem vom venezolanischen Außenministerium herausgegebenen Kommuniqué wurde angesichts der durch die Covid-19-Pandemie bedingten Umstände die staatsbürgerliche und demokratische Haltung der grenadinischen Bevölkerung bei der Wahl gelobt. Zugleich wurde die Rolle gewürdigt, die das Land als Caricom- und Alba-Mitglied bei den Bemühungen um die regionale Integration spielt.

Die venezolanische Regierung versicherte dem karibischen Land erneut seine unbeirrbaren Unterstützung und bekräftigte den Willen, die Freundschaftsbande und die bilaterale Zusammenarbeit zu stärken, um so zur sozialökomischen Erholung beizutragen und den Prinzipien der Souveränität, Solidarität und Unabhängigkeit neue Impulse zu verleihen.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez gratulierte Ralph Gonsalves und der ULP zu ihrem Wahlsieg und hob in einer Twitter-Botschaft die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit beider Länder hervor und brachte den Willen zum Ausdruck, diese weiterzuentwickeln. Kuba ist auch Mitglied von Alba.