Brasilien: Proteste gegen Privatisierungen in São Paulo

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Protest gegen Privatisierung in São Paulo, Brasilien
Protest gegen Privatisierung in São Paulo, Brasilien

São Paulo. In der brasilianischen Metropole São Paulo hat es Proteste gegen den Bürgermeister der Stadt gegeben, nachdem er eine Reihe Privatisierungen genehmigt hatte. Eine Gruppe von Demonstranten, die der Central Única de Trabalhadores (CUT) und anderen linksgerichteten Gewerkschaften angehören, versammelte sich in der vergangenen Woche vor dem Rathaus der Stadt und besetzten das Plenum. Sie protestierten damit gegen ein von Bürgermeister João Doria verabschiedetes Paket verschiedener Privatisierungen.

Die Demonstration verlief weitgehend friedlich. Am Nachmittag empfing der Stadtrat Milton Leite Repräsentanten der Protestierenden in seinem Büro. Er bat sie, die besetzten Räumlichkeiten wieder freizugeben, um danach Gespräche über die Forderungen führen zu können. Die Demonstranten kritisierten diese Bedingung als Zeichen der fehlende Bereitschaft des Stadtrats für einen konstruktiven Dialog. Sie verlasen eine Erklärung gegen die Privatisierungen und forderten die Auflösung der beschlossenen Projekte der sozialdemokratischen Partei Brasiliens (PSDB), zu der auch Doria gehört. Nach dem Willen der Demonstranten soll eine Volksbefragung über das Privatisierungsvorhaben der Partei entscheiden. Dazu gehört unter anderem ein Gesetzentwurf, der die Privatisierung des Pacaembu-Stadions möglich machen soll. Ein weiterer Entwurf sieht eine Reihe Privatisierungen im Zuge eines "Entstaatlichungsprogramms" vor. Eine dritte Gesetzesinitiative zielt auf den Verkauf von öffentlichen Immobilien von einer Fläche von weniger als 10.000 Quadratmetern ab. Weitere Pläne beinhalten die Privatisierung von öffentlichen Parks, Veranstaltungsflächen, wie das Sambódromo, Messen und der städtischen Beleuchtung. Diese Vorhaben wurden in erster Instanz beschlossen, müssen aber noch Mitte des Monats eine zweite Abstimmung durchlaufen.

Trotz des andauernden Protests wurden die für den Tag angesetzten Sitzungen nicht unterbrochen.

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