Tegucigalpa. Nach dem Militärputsch in Honduras Ende Juni hat die Europäische Union die Zusammenarbeit mit dem Regime eingestellt. Doch wie läuft die Arbeit der staatlichen Hilfsorganisationen weiter? Für Aufklärung sorgt ein Treffen mit Vertretern deutscher Organisationen aus der Entwicklungshilfe und technischen Zusammenarbeit in der deutschen Botschaft in Tegucigalpa.
Nach Auskunft des entwicklungspolitischen Beraters der Botschaft, Roland Guttack, gibt es in der Zusammenarbeit mit Honduras drei Schwerpunkte:
- Förderung der Grundbildung nach dem Motto "Bildung für alle";
- Schutz und nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen;
- Nachhaltige Wirtschaftsförderung von kleinen und mittleren Unternehmen.
Deutschland ist eines der stärksten Länder in der Entwicklungszusammenarbeit mit Honduras. Rechnet man alle Hilfsleistungen und Fonds zusammen, kommt man auf gut 60 Millionen Euro. Das entspricht etwa dem Hilfsvolumen der Europäischen Union für das kleine mittelamerikanische Land. Nach Auskunft Guttacks entfallen fast 30 Prozent auf die Zusammenarbeit im Bildungsbereich, gut 13 Prozent auf Programme zum Naturschutz und gut zehn Prozent auf die Wirtschaftsförderung.
"Unsere Entwicklungszusammenarbeit kommt in erster Linie den Menschen zugute, nicht der Regierung", sagt der Experte. Gerade im Bildungsbereich komme man aber kaum um ohne staatliche Institutionen aus. Deswegen sei die Kooperation in diesem Bereich gestoppt worden. Seit dem Staatsstreich arbeite man auch nicht mehr mit den Ministerien, sondern mit der "unteren Mittelebene" der Verwaltung.
Einzelne Programm wurden in den vergangenen Wochen umgeändert, um die Regierung zu umgehen. So arbeitet Wolfgang Lutz von der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) im Schulbereich nur noch mit den Elternbeiräten zusammen. Im Forstbereich lässt der GTZ-Vertreter die Gelder derzeit nur noch einem Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen zukommen. Der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) hat seine Tätigkeit kaum geändert: "Wir arbeiten ohnehin nur auf lokaler und regionaler Ebene", sagt die DED-Vertreterin Inge Weizenhöfer in Tegucigalpa.
Keine Auskunft geben konnten die deutschen Entwicklungshelfer über Vermutungen von honduranischen Menschenrechtsgruppen, nach denen die EU weiterhin die Polizei des Landes unterstützt. Eine letzte Marge zur "Stärkung der Sicherheitsapparates" war nach Auskunft der Menschenrechtsorganisation COFEDEH im Mai dieses Jahres bewilligt und nicht mehr gestoppt worden. Offenbar handelt es sich um EU-Gelder.
Harald Neuber ist unter anderem mit dem Mandat von Attac Deutschland in Honduras, um die Lage vor Ort zu beobachten.