Venezuela: Den Traum von Kommunalen Städten verwirklichen

Zwei Aktive einer der Modellkommunen Venezuelas diskutieren den Aufbau einer Kommunalen Stadt

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Die Kommune El Maizal feiert dieses Jahr ihr zwölfjähriges Bestehen
Die Kommune El Maizal feiert dieses Jahr ihr zwölfjähriges Bestehen

El Maizal ist eine ländliche Kommune zwischen den zentral gelegenen Bundesstaaten Lara und Portuguesa mit einem großen Engagement für das Projekt von Chávez, wie es in der Losung "Kommune oder nichts" zum Ausdruck kommt. Jetzt, im Frühjahr 2021, werben die Kommunarden für das, was die Kommunale Stadt "Hugo Chávez" werden soll. Diese neue demokratische Struktur wird sieben Kommunen in einem Prozess zusammenführen, der in den Worten der Kommunardin Windely Matos, "das Volk und nicht das Kapital ins Zentrum der territorialen Organisation stellt".

Wir sprechen mit Jennifer Lemus und José Luis Sifontes, zwei engagierte Kommunarden, die uns in die politischen und theoretischen Grundlagen dieser neuartigen Kommunalen Stadt einführen. Lemus ist eine Schlüsselfigur in der Organisation der Kommunalen Stadt "Hugo Chávez", Sifontes ist Kommunarde, der die Annehmlichkeiten von Caracas verlassen hat, um in der Kommune El Maizal zu leben.

(Anmerkung: Im bolivarischen Prozess unterscheidet der Begriff "territorial" sektorale Organisationen, die sich etwa aus Jugendlichen oder Arbeitern zusammensetzen, von Basis- und Gemeindeorganisationen)

Wenn wir die Kommune als Grundlage für die Demokratisierung der Gesellschaft in ökonomischer, politischer und sozialer Hinsicht verstehen, was ist dann die Rolle der Kommunalen Stadt?

José Luis Sifontes: Als erstes sollten wir verstehen, dass Kommunale Städte kein Selbstzweck sind, sie sind Teil eines fortschreitenden Prozesses der popularen Organisation. Mit dem Machtantritt von Chávez hat sich die Logik der politischen Sphäre durch die Beteiligung des Volkes radikal verändert.

Vor Chávez waren die Nachbarschafts-Vereinigungen ( asociaciones de vecinos) die wichtigsten Basisstrukturen, aber sie waren sehr begrenzt. Die Versammlungen des Stadtviertels ( asambleas de barrio) in Caracas gab es auch schon vor Chávez, sie waren die Saat für das, was noch kommen sollte.

Als Chávez kam, begannen sich territoriale Arbeitskomitees zu organisieren: Städtische Landkomitees (comités de tierra urbana), Wasserkomitees ( mesas técnicas de agua) und Gesundheitskomitees (comités de salud) enstanden alle in den frühen Tagen der Bolivarischen Revolution. Das waren die ersten Schritte in Richtung einer breiten, territorialen popularen Organisation, um die grundlegenden Probleme der Menschen in den Gemeinden zu lösen.

Kommunale Räte – die die Arbeitskomitees zusammenbrachten – entstanden in diesem Kontext. Chávez sorgte für einen gesetzlichen Rahmen für die verschiedenen Formen der popularen Organisation. So kam im Jahr 2006 das Gesetz über die Kommunalen Räte zustande. Anders gesagt, Kommunale Räte sind Teil des Prozesses der Volksorganisation mit einem zutiefst demokratischen Charakter.

In diesem Prozess entstand das Anliegen, Kommunen zu bilden [2009]. Kommunen sind Räume zur Integration mehrerer Kommunaler Räte. Kommunen wie Kommunale Räte sind territorial: Sie sind die Regierung des Volkes.

Chávez hat die Idee eines integrierten Systems von Kommunen als Keimzelle für den bolivarischen Sozialismus vorgeschlagen. Nach dem Übergang von Kommunalen Räten zur Kommune ist der nächste Schritt der Aufbau der Kommunalen Stadt. Sie ist der Zusammenschluss mehrerer Kommunen im Territorium zur Gestaltung einer Selbstverwaltungsinstanz, die sich an den Realitäten der Menschen orientiert.

Der Schlüssel zu all dem ist natürlich der Entscheidungsprozess, durch den die Menschen in Versammlungen über ihre Geschicke bestimmen und so die alten Praktiken der Repräsentation überwinden.

Worum geht es bei der Kommunalen Stadt? Darum, einen weiteren Schritt vorwärts zu kommen bei der Demokratisierung der Gesellschaft von unten.

Ich denke, es ist sehr wichtig zu verstehen, dass der bolivarische Sozialismus von unten aufgebaut wird, von der Basis aus. Er wird nicht dekretiert, und deshalb muss er sich als eine Regierung verhalten, die an den Interessen des Volkes ausgerichtet ist

Die Kommunale Regierung – von den Leuten selbst gebildet, vom Volk, von den Sprechern der Kommunalen Räte und der Kommunen – wird Kommunale Städte in einem noch weiteren Rahmen schaffen: Dem neuen Kommunalen Staat.

Mit anderen Worten, die Kommunale Stadt soll keineswegs als Selbstzweck verstanden werden. Sie ist Teil eines fortschreitenden Prozesses. Nach ihnen kommt die Konföderation der Kommunen, die Bündelung der Kommunalen Städte... und aus all dem wird schließlich der neue Kommunale Staat, der das strategisches Ziel ist!

Jennifer Lemus: Genau das, formal gesehen ist eine Kommunale Stadt der Zusammenschluss mehrerer Kommunen im Territorium. Darüber hinaus ist sie der Raum zur Ausübung von Selbstverwaltung und Souveränität. Aber ich sollte das präzisieren: Wenn wir Kommunarden von Souveränität sprechen, dann meinen wir das Volk, das die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten im Territorium in die Hand nimmt. In einem Wort: Volksmacht.

Die Kommune – und im weiteren Sinne die Kommunale Stadt – ist der Raum der Begegnung und Ermächtigung der Menschen, die soziale, kulturelle, ökonomische und politische Ziele miteinander teilen und im Territorium leben. In der Kommune treffen wir uns, wir identifizieren uns als Teil einer Gemeinschaft, wir träumen und wir bauen auf. Durch die Erweiterung dieses Identifikationsraumes wurde die kommunale Stadt geboren.

Kommunale Städte sind ein Vermächtnis von Comandante Chávez, ein wichtiges Glied in dessen "alle Macht dem Volk"-Konzept..

Für uns ist die Kommunale Stadt auch eine Möglichkeit, uns zu organisieren und Macht von unten unter Gleichen aufzubauen. Wir stecken unsere Energie in die kollektive Gestaltung der Kommunalen Stadt "Hugo Chávez", weil wir denken, dass Kommunale Städte die Grundlage des Kommunalen Staates sind, der untrennbar mit dem Sozialismus verbunden ist und der Weg ist, das zu erreichen, was Chávez "größtmögliches Glück" nannte.

Was will die Kommune El Maizal mit der Errichtung der Kommunalen Stadt "Hugo Chávez" erreichen?

Lemus: Die Kommune El Maizal formulierte vor rund drei Jahren das Ziel, die Kommunalen Stadt zu schaffen, weil wir zum Aufbau des Kommunalen Staates von unserem Territorium aus beitragen wollen.

Jetzt sind wir dabei, die Gründung der Kommunalen Stadt "Hugo Chávez " zu formalisieren, die zunächst aus sieben Kommunen und acht Kommunalen Räten bestehen wird. Gestaltung und Debatte stehen im Mittelpunkt des Prozesses: Wir definieren unsere Ziele und unsere kollektiven Bedürfnisse und Wünsche in lokalen Versammlungen. Außerdem werden diese Debatten in das Gesetz über die Kommunale Stadt einfließen.

Das Problem der Wirtschaft ist in den Versammlungen sehr präsent. Es ist wahr, dass Venezuela eine tiefe Krise durchmacht, aber es gibt auch großes Potential, wenn die Ressourcen des Landes mit dem Kommunalen Projekt zusammengebracht werden. Würde das geschehen, könnten wir die meisten unserer Probleme lösen.

Deshalb arbeiten wir daran, dass alle wichtigen revolutionären Kräfte zusammenkommen. Gewiss haben wir Differenzen und Widersprüche, aber jetzt ist die Zeit, unsere Kämpfe und unsere Kräfte zu vereinen.

In der Kommunalen Stadt werden wir alle – die Armen, die einfachen Leute, unter "Gleichen" – unter der Ägide des Chávez-Projekts zusammenkommen.

Von da aus hoffen wir auch, zur Union der Kommunarden (Unión Comunera) beitragen zu können1. Mit ihrer politischen und ökonomischen Kraft wird diese Union ein wichtiges Werkzeug zur Konsolidierung der Volksmacht, ausgehend vom Kommunalen Projekt mit all seinen Implikationen.

Sifontes: Wie Jennifer sagte, ist unser Hauptziel, den Plan von Chávez‘ Plan vom Kommunalen Staat durchzusetzen, den er als als das Endziel auf dem Weg zum Sozialismus sah. Er hat uns "Kommune oder nichts" als Aufgabe hinterlassen.

Chávez argumentiert, dass der alte bürgerliche Staat in dem Maß absterben werde, wie das organisierte Volk ihn überwindet und das Kommunale Projekt verwirklicht. Mit der Zeit wird ein neuer Kommunaler Staat die Mehrheit repräsentieren und den alten bürgerlichen Staat ersetzen.

Um die populare Organisation voranzutreiben, müssen die Menschen als Gleiche zusammenkommen und Pläne zur Erreichung gemeinsamer Ziele entwerfen. Damit das geschieht, müssen wir verstehen, dass wir gleiche Bedürfnisse und Probleme haben und aus dem gleichen kulturellen Umfeld kommen. Die Kommune ist der Raum, unsere Träume zusammenzuführen.

Chávez schlug eine territoriale Neuorganisation durch Kommunen vor, wodurch die durch alte Gesetze festgelegten Grenzen überschritten würden, insbesondere die von Gemeinden und Bundesstaaten. Aus dieser Sicht sollte die Geographie der Organisation durch die Menschen und die kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen bestimmt sein, die sie im Laufe der Zeit aufgebaut haben. Die Grenzlinien einer Kommunalen Organisation sollten nicht durch eine Institution definiert werden. Chávez stellte sich also eine neue politische Geographie vor, die vom Volk demokratisch bestimmt wird. Die Kommunalen Städte sind ein Ausdruck dieser neuen Struktur.

Während wir auf dem Weg zur Kommunalen Stadt vorankommen – dem Raum für das Gemeinwohl – und wenn wir bei ihrem Gründungsreferendum abstimmen, dann werden wir damit auch für eine neue "Geopolitik" stimmen. Die Kommunale Stadt wird die Wiedergeburt des Territoriums in den Händen des Volkes sein.

Die Nationalversammlung wird mindestens zwei Gesetze formulieren, die sich auf die Kommunen beziehen: das Gesetz der Kommunalen Städte und das Gesetz über das Kommunale Parlament. Einige feiern das, andere sind vorsichtiger, da die neuen Gesetzesentwürfe die Kommunen in der staatlichen Struktur den Stadtverwaltungen unterordnen und damit institutionelle Verantwortlichkeiten an die Kommunen abgeben [Müllabfuhr, Gasversorgung etc.]. Wie denken Sie darüber?

Lemus: Mit viel Arbeit und Mühen sind wir vorangekommen bei der Übernahme der Macht in unserem Territorium mit dem einzigen Ziel, einen Kommunalen Staat aufzubauen und in Richtung Sozialismus voranzukommen. Wir tun das alles nicht, nur um ein weiterer Teil des bürgerlichen Staates zu sein!

Als Glieder des neuen Staates müssen wir neue Verantwortlichkeiten auf unserem Territorium übernehmen, aber das ist etwas anderes als diese Vorschläge, die dafür plädieren, Probleme, die die Institutionen nicht lösen können, auf die Kommunen abzuwälzen. Stattdessen denken wir, dass die Kommunen und die Kommunalen Städte über ihr Territorium bestimmen und gemeinsame Pläne, Ziele und Verantwortlichkeiten festlegen sollten. Wir wissen am besten, was unsere Bedürfnisse sind und wir werden sie gemeinschaftlich lösen.

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Die Kommunale Stadt will nicht Rathäuser, Regionalregierungen oder andere Institutionen einfach auflösen. Wir bauen stattdessen den neuen Staat von der Basis auf und streben danach, die alten Strukturen zu überwinden.

Sifontes: Wenn es um neue Gesetze geht, sollten wir uns vor Reformismus in Acht nehmen. Es ist beunruhigend, wie Teile der Bolivarischen Bewegung Chávez' Vorschlag für den Kommunalen Staat ignorieren. Wir müssen diese Tendenzen bekämpfen, weil der Aufbau des neuen Staates zwingend notwendig ist.

Wir leben in den Strukturen eines bürgerlichen Staates, der nicht den gemeinsamen Interessen der Menschen dient und darauf ausgelegt ist, Ausbeutung zu reproduzieren. Das ist der Staat, den wir heute haben.

Aber das Neue kann in der Verfassung erahnt werden, und es ist in Chávez' Konzeption der Kommune ganz und gar präsent. Die Nationalversammlung sollte über die vollständige Aufnahme der Kommune in die Verfassung der Bolivarischen Republik von Venezuela diskutieren. In diesem Sinne haben wir einen landesweiten Beratungsprozess vorgeschlagen. Damit wäre sichergestellt, dass die neuen Gesetze wirklich vom Volk, den Kommunarden, getragen werden und dass sie den Richtlinien von Comandante Chávez folgen und keinem Reformismus.

Die "Unión Comunera" wird sicher darüber debattieren. In der Kommune El Maizal werden die Gespräche in der Kommunalen Schule für politische, ideologische und technische Bildung geführt, aber auch bei den Bildungsveranstaltungen der Unión Comunera. Dort, an der Basis, werden wir debattieren und Vorschläge entwickeln.

Was das Gesetz über die Kommunalen Städte betrifft, das die Nationalversammlung ausarbeitet, so ist wichtig zu verstehen, dass die Kommunalen Städte kein Selbstzweck oder Anhängsel bestehender Institutionen sind. Wie ich schon sagte, eine Kommunale Stadt ist ein Schritt in dem integrierten Kommunalen System hin zum Kommunalen Staat, dem Staat des Volkes.

Jetzt, während wir darüber reden, kursieren Vorschläge, die auf sehr bürokratischen Konzepten beruhen und die den Kommunen externe administrative Verfahren und Anforderungen zur Bildung Kommunaler Städte auferlegen, die mit der partizipativen Demokratie brechen.

Die Bedingungen in den Kommunalen Territorien sind aber sehr unterschiedlich. Einige sind städtisch, andere ländlich; einige sind produktiv, andere dienstleistungsorientiert. Außerdem entsprechen einige Kommunen den Vorstellungen der Zentralregierung, während andere das nicht können. Dies sollte jedoch kein Hindernis für den Aufbau einer Kommunalen Stadt sein. Im Gegenteil, der Geist von Gemeinschaft und Solidarität innerhalb der Kommunalen Stadt sollte zu Zusammenarbeit zwischen Kommunen führen. Dies wiederum würde die Selbst-Regierung und den Prozess der Übereinstimmung mit anderen Normen stärken.

Es wäre ein Fehler, Barrieren gegen die Förderung Kommunaler Städte zu errichten und der Entwicklung kommunaler Organisation "Rechtsvorschriften" als Hindernis in den Weg zu stellen.

Es ist auch nicht richtig, Kommunale Städte zu dekretieren. Das Ministerium für die Kommunen kann den Aufbau anleiten oder begleiten, ebenso können lokale und regionale Regierungen oder die PSUV [Partido Socialista Unido de Venezuela, Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas] das tun. Aber die Initiative liegt beim Volk.

Die Kommunen, die Kommunalen Städte und schließlich der Kommunale Staat müssen eine Schöpfung der Massen sein. Das Kommunale Projekt gehört dem Volk, nicht den Institutionen. Das sollte ganz klar sein. Die Kommune ist kein Appendix der Institutionen und kann nicht von institutioneller Logik festgelegt sein.

Wir müssen auch beim "Gesetz zum Kommunalen Parlament" wachsam sein, das in der Nationalversammlung diskutiert wird. Das ist wichtig, denn einige wollen die Kommune in die Strukturen des bürgerlichen Staates einpassen.

Nach der Kelsen-Pyramide gibt es parlamentarische Einrichtungen auf nationaler Ebene (die Nationalversammlung), darunter die gesetzgebenden Körperschaften auf regionaler Ebene, und noch darunter die Gemeinderäte. Wie Jennifer anmerkt, sollten wir uns vor Tendenzen hüten, die Kommunale Räte und Kommunen in diese Struktur und sogar unterhalb der Gemeinderäte einpassen wollen. Das zu tun wäre ein schwerer Fehler.

Wenn die Kommunalen Parlamente in die Kelsen-Pyramide eingefügt werden sollen, wären sie Teil der Struktur des alten Staates. Aus unserer Sicht muss das "Gesetz zum Kommunalparlament" schrittweise Räume für das integrierte System der Kommunen öffnen und Vehikel Antrieb sein für den neuen Kommunalen Staat.

Der Prozess des Aufbaus der Kommune (wie jeder revolutionäre Prozess) erzeugt notwendigerweise Widersprüche, innere und äußere. Was sind die Hauptwidersprüche und aktuelle Debatten? Wie arbeitet ihr daran, sie zu lösen und voranzukommen in Richtung kollektiver Emanzipation?

Sifontes: Den größten Widerspruch gibt es derzeit mit der PSUV und den staatlichen Institutionen. Die Frage ist: Wer wird die populare Organisation fördern und den neuen Kommunalen Staat gestalten? In dieser Hinsicht gibt es eine ständige interne Debatte über die Notwendigkeit, den alten bürgerlichen Staat zu überwinden. Wenn es darum geht, das zu tun, gibt es Widerstand und sogar Abschottung. In unseren Debatten an der Basis plädieren wir für den neuen Kommunalen Staat.

Als El Maizal-Kommune haben wir politische Verantwortung und wir müssen den revolutionären Prinzipien und dem Projekt von Chávez folgen. Davon ausgehende ist es nicht unsere Aufgabe, unsere spezielle Vision zu befördern; unsere Pflicht ist es, die Debatte voranzutreiben.

Wir von der Kommune El Maizal fördern diese Debatten. Am 9. Januar hatten wir die erste und am 12. Januar die zweite Versammlung der Brigade Kommunale Stadt "Hugo-Chávez". Beide fanden am Sitz der Misión Sucre in Sarara statt [ein Ort im Bundesstaat Lara, von der Kommune übernommen].

Viele Menschen nahmen teil. Anwesend waren der örtliche Bürgermeister, Rathausoffizielle, der örtliche Leiter der PSUV, und, am wichtigsten, die Sprecher der Kommunen und dazu Kommunarden aus der Gegend. Bei den Treffen gab es Diskussionen und Hindernisse tauchten auf. Aber der demokratische und Kommunale Geist überwand die institutionellen Tendenzen. Die Mehrheit setzte sich durch.

Zu den Vereinbarungen gehören Besuche in den Territorien und die Förderung von Diskussion und Meinungsbildung mit einem hauptsächlichen Ziel: Ausarbeitung eines Vorschlags zur Bildung einer Kommunalen Stadt. Wir werden diesen Vorschlag auch an die Nationalversammlung schicken. Damit halten wir uns an einen Leitsatz von Chávez': Nur das Volk rettet das Volk (Sólo el pueblo salva al pueblo).

Wir sind Verteidiger des Erbes von Chávez, wir sind seine Söhne und Töchter und wir sind diejenigen, die an "Kommune oder nichts" glauben.

Lemus: Es gibt in der Tat viele Widersprüche. Aber wir haben ein einziges historisches Ziel, den Aufbau des Sozialismus, und wir werden alles geben, um das zu erreichen. Ich denke, der Schlüssel, um Widersprüche zu überwinden, ist, Chávez zuzuhören. Chávez war unsere Schule und wir haben immer noch viel von ihm zu lernen. Chávez kann den Weg nach vorn zeigen.

Außerdem ist ein wichtiger Weg, die Widersprüche in der eigenen Kommune "El Maizal" aufzulösen, der, mit gutem Beispiel voranzugehen und jeden Tag hart zu arbeiten. Indem wir das tun, bauen wir mit den Menschen ein neues politisches, wirtschaftliches und soziales Modell – ein Modell, das nicht paternalistisch und von oben herab ist. Ein Modell der Solidarität und der Integration unter Gleichen.

In unserer Kommune gibt es viele, die jeden Tag sehr früh aufstehen mit einem sehr klaren Ziel: den Sozialismus mittels der Kommune aufzubauen. Wir sind überzeugt: Nur das Volk rettet das Volk. Dieses Motto liegt uns sehr am Herzen.

In der Kommune El Maizal und der bald entstehenden Kommunalen Stadt "Hugo-Chávez" sind wir fest davon überzeugt, dass der einzige Weg heraus aus diesem Schlamassel die Zusammenarbeit mit den Menschen ist, die weiterhin an Chávez' Erbe glauben. Aber es liegt auch an uns, andere zu überzeugen, dass Chávez' Traum nicht nur ein Traum ist, dass es Menschen gibt, die daran arbeiten, diesen Traum zu verwirklichen.

Ich bin sehr froh, dass wir in den Treffen und Versammlungen zur Gestaltung der neuen Kommunalen Stadt viele begeisterte und engagierte Menschen sehen, die den Wunsch haben, gemeinsam voranzukommen.

In jedem Winkel unseres Territoriums entzünden wir wieder die Flamme von Hugo Chávez und wir sind sicher, in den kommenden Monaten sagen zu können, dass die Kommunale Stadt "Hugo Chávez" nicht nur ein Projekt, ein Traum ist, sondern eine Realität. Außerdem sind wir überzeugt, dass sich die Flamme weiter ausbreiten wird durch die Arbeit der Unión Comunera.

Das bringt uns zu Chávez zurück. Abschließend möchte ich euch zu den Bemühungen der Kommune El Maizal fragen, seinen revolutionären Vorschlag wiederzuentdecken und wiederzubeleben.

Sifontes: Uns beunruhigt, dass das Projekt von Chávez aufgegeben wird. Dieses Jahr starten wir eine Kommunikationskampagne mit dem Ziel, den Chávez des Volkes zurückzugewinnen, den Chávez, der uns das Projekt der Schaffung des Kommunalen Staates vermacht hat.

Bei jeder Wahlkampagne wird Chávez heraufbeschworen, aber viele haben sein Programm ausrangiert. Das Aufgeben seines Projekts, dazu Korruption, Bürokratie und weitere Abweichungen erzeugen Unzufriedenheit im Volk mit dem revolutionären Prozess und sogar gegenüber der Person von Chávez.

Dies geschieht in unseren Familien, bei unseren Nachbarn usw. Natürlich, die kriminellen Sanktionen des Imperialismus und die Pandemie setzen uns auch zu, aber letztendlich ist es unsere Pflicht, die Zuneigung des Volkes für den popularen Chávez zurückzugewinnen. Um ein Beispiel zu nennen: Es stimmt zwar, dass der Chavismus bei den letzten Parlamentswahlen die Mehrheit gewonnen hat, aber nun ist es an uns, diese Ergebnisse genau zu analysieren.

Wir müssen den popularen Chávez und den authentischen Chavismus wiedergewinnen. Es ist die Aufgabe der chavistischen Basis, sein Erbe zu retten vor Ineffizienz, Gleichgültigkeit und Korruption. Der Chavismus kann Ineffizienz und Korruption nicht tolerieren. Chavista sein, heißt ehrlich zu sein und an das Volk zu glauben, nicht von Ressourcen zu profitieren, die dem Volk gehören... Und wir von "El Maizal" haben die moralische Autorität, das zu sagen.

Dieses Jahr werden wir bei der Verteidigung des popularen Chávez vorankommen – unseres Chávez, der dem Volk gehört.

  • 1. Die Union der Kommunarden ist eine Initiative, die Ende 2019 von mehreren Kommunen ins Leben gerufen wurde, mit dem Ziel, die Erfahrungen mit der Volksmacht in ganz Venezuela zusammenzuführen und das Projekt des Kommunalen Staates voranzubringen. Im März 2020 fand in Caracas der erste landesweite Kongress statt
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