Caracas. Der Präsident des Wahlrates (CNE) von Venezuela, Elvis Amoroso, hat mitgeteilt, dass die Behörde zahlreiche internationale Wahlbeobachter zu den Präsidentschaftswahlen am kommenden 28. Juli eingeladen hat.
"Wir haben sie eingeladen, als Wahlbeobachter teilzunehmen, sofern sie die Anforderungen erfüllen und die verfassungsmäßigen und gesetzlichen Bestimmungen einhalten", sagte er bei einer Pressekonferenz.
Darunter sind die Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac), die Karibische Gemeinschaft (Caricom), ein Expertengremium der Vereinten Nationen, die Brics-Gruppe, die Europäische Union, die Afrikanische Union, das Carter-Center und die Interamerikanische Union der Wahlgremien (UIORES). Weitere Details, etwa zu Einzelpersonen, die als Beobachter eingeladen werden, nannte Amoroso nicht.
Er erklärte weiter, dass der CNE damit die Vorschläge der Abkommen von Barbados und Caracas umsetze.
Im Oktober 2023 vereinbarten die Regierung von Präsident Nicolás Maduro und das von den USA unterstützte vier Parteien-Bündnis "Einheitliche Plattform" Bedingungen für die Präsidentschaftswahl. Die Vereinbarung legt zwölf Punkte fest, darunter die Durchführung der Wahl in der zweiten Jahreshälfte 2024, die Aktualisierung des Wahlregisters, die Förderung einer ausgewogenen Medienberichterstattung und die öffentliche Anerkennung der Ergebnisse. Beide Seiten verpflichteten sich auch, internationale Beobachtermissionen zuzulassen. Zudem enthält das Dokument mehrere Punkte, die sich auf Wahlgarantien für die Kandidaten beziehen, etwa dass alle Kandidaten antreten dürfen, vorausgesetzt sie verstoßen nicht gegen das Gesetz oder die Verfassung.
Das "Große Wahlabkommen von Caracas" von Ende Februar, das vor zwei Wochen dem CNE vorgelegt wurde, wurde von 152 Vertretern aus einem breiten Spektrum politischer, wirtschaftlicher und sozialer Sektoren der Gesellschaft erarbeitet, die an einem umfassenden, wochenlangen landesweiten Dialog teilgenommen hatten. Die Unterzeichner schlugen 27 mögliche Wahltermine vor. Sie erklärten sich außerdem bereit, sich an die Entscheidung des CNE über den Wahlkalender zu halten und gaben Empfehlungen zu Wahlgarantien, Wahlkampfregeln und internationalen Beobachtermissionen ab. Sie verpflichteten sich zudem, "die nationale Souveränität zu verteidigen und ausländische Aggressionen abzulehnen".
Die "Einheitliche Plattform" nahm nicht an diesem Dialog teil.