Brasília. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat den brasilianischen Geheimdienst (Abin) von militärischen in zivile Hände gelegt. Die Entscheidung hat der Regierungschef zwei Monate nach den Angriffen vom 8. Januar auf die Regierungsgebäude in der Hauptstadt Brasília getroffen. Nun wird der Abin in das Büro des Kabinettchefs, Rui Costa, eingegliedert.
Der Abin war seit der Regierung von Michel Temer dem Kabinett für institutionelle Sicherheit (GSI) unterstellt. Das GSI wurde 1938 unter der Diktatur von Gertulio Vargas als Machtzentrale des Militärs gegründet. 2015 schaffte die damalige Präsidentin Dilma Rousseff das GSI ab. Ein Jahr später wurde es von Temer wieder eingeführt.
Lula hatte sich für eine Neuformulierung der Aufgaben des GSI ausgesprochen. Als Sicherheitsbehörde des Präsidenten war sie besonders umstritten, nachdem sie im Januar beim Schutz des Regierungsviertels versagt hatte. Lula erklärte damals, er habe das Vertrauen in das Militär verloren.
Der Präsident zeigte sich überzeugt, dass ein Flügel des Abin gegen ihn intrigierte und den ehemaligen Präsidenten Bolsonaro "beschützte". In diesem Sinne leitete die Regierung Lula den Prozess der Entmilitarisierung der Regierung ein.
Die GSI wird derzeit von General Marco Gonçalves Dias geleitet. Er wurde von Lula ausgewählt, um Offiziere zu ersetzen, die Bolsonaro nahestehen.
In einem ersten Schritt wurden hochrangige Militärs und Mitglieder der Geheimdienste aus ihren Ämtern entfernt. Innerhalb einer Woche wurden so mehr als 155 Militärangehörige aus dem GSI und dem Generalsekretariat des Präsidenten abgesetzt.
Derzeit wird untersucht, ob während der Amtszeit Bolsonaros ernannte Militäroffiziere die Zerstörung des Regierungsgebäudes während des Putschversuchs zugelassen haben. Bolsonaros Justizminister Anderson Torres sitzt deswegen seit Januar in Haft.