Abu Dhabi. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine gemeinsame Vermittlung mit China und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) vorgeschlagen, um dem Krieg in der Ukraine zu beenden.
Lula, der sich zuvor drei Tage lang in Peking aufhielt, besuchte am Samstag und Sonntag die VAE. Er habe mit seinen Amtskollegen Mohammed bin Zayid al Nahyan und Xi Jinping über die Schaffung einer Gruppe von Ländern ähnlich der G20 gesprochen, um im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, erklärte er gegenüber Medienvertretern.
Im Gegensatz zu den westlichen Mächten, die darüber hinaus die Ukraine massiv unterstützen und mit Waffen beliefern, haben weder China noch Brasilien Sanktionen gegen Russland verhängt. Beide versuchen, sich als neutrale Vermittler zu positionieren, um den Krieg zu beenden. Die Vereinigten Arabischen Emiraten haben ihrerseits eine neutrale Position in dem Konflikt eingenommen.
"Ich habe mit dem Scheich über den Krieg gesprochen. Ich habe mit Xi Jinping über den Frieden gesprochen. Und ich denke, dass wir eine Gruppe von Menschen finden, die lieber über Frieden als über Krieg sprechen wollen. Ich glaube, wir werden Erfolg haben", erklärte Lula in Abu Dhabi zu Reportern vor seiner Rückkehr nach Brasilien.
Der 77-jährige Linkspolitiker, der im Januar seine dritte Präsidentschaft antrat, betonte auch, dass "die Entscheidung für den Krieg von zwei Ländern getroffen wurde", und beschuldigte die USA und Europa, den Konflikt zu verlängern.
"Der russische Präsident Wladimir Putin ergreift nicht die Initiative zum Aufhören, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ergreift nicht die Initiative zum Aufhören. Europa und die USA tragen weiterhin zur Fortführung dieses Krieges bei. Wir müssen uns mit ihnen an einen Tisch setzen und ihnen sagen: 'Es ist genug'", sagte er.
Die brasilianische Tageszeitung Folha de S. Paulo berichtete, US-Regierungsvertreter hätten Lulas Äußerungen als "empörend" bezeichnet. Brasilien habe damit seine Anspruch auf Neutralität aufgegeben.
"Jeder weiß, dass ich den Vorschlag für eine Art G20 für den Frieden gemacht habe. Als 2008 die Wirtschaftskrise ausbrach, haben wir schnell die G20 gegründet, um zu versuchen, die Wirtschaft zu retten", sagte Lula, als er sein Hotel verließ, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.
"Jetzt ist es wichtig, eine andere Art von G20 zu schaffen, um diesen Krieg zu beenden und Frieden zu schaffen. Das ist meine Absicht und ich glaube, wir werden sehr erfolgreich sein", sagte er.
Er habe die Initiative auch mit US-Präsident Joe Biden, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den Staats- und Regierungschefs einiger südamerikanischer Länder besprochen, so der brasilianische Präsident.
Lula da Silva hatte bereits im Wahlkampf für die Bildung einer Gruppe von Ländern plädiert, die eine friedliche Lösung des Krieges vermitteln könnten und setzt sich seit seinem Amtsantritt am 1. Januar dieses Jahres international dafür ein. Er lehnte es ab, der Ukraine Munition aus deutscher Produktion zu liefern und beharrt auf der strikten Neutralitätspolitik Brasiliens.
Anfang April sprach sein außenpolitischer Berater, Celso Amorim, im Kreml mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin über die Bemühungen um Frieden im Konflikt mit der Ukraine. Die Türen für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine seien nicht "völlig geschlossen", erklärte er anschließend.