Brasília. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will den geplanten Ressourcenabbau auf indigenem Land aufhalten. Nach Anfrage der indigenen Organisation APIB (Articulação dos Povos Indígenas do Brasil) fordert Lula den Nationalkongress auf, den Gesetzesentwurf PL-191 auszusetzen, der den Bergbau in indigenen Territorien genehmigen soll.
Gegenüber dieser Forderung äußerte sich die Ministerin für indigene Völker Sonia Guajajara optimistisch. "Wir hoffen, dass der Nationalkongress seine Funktion erfüllt, Gesetze für das Gleichgewicht der Umwelt, für das soziale Wohlergehen der Brasilianer:innen und die Achtung der Lebensweise der indigenen Völker zu erlassen. Wir sind zuversichtlich, dass der Kongress der Bitte von Präsident Lula nachkommen wird", so die Ministerin.
Das Projekt PL-191 wurde 2020 von der Regierung des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro vorgelegt und wird als allgemeine Freigabe von indigenem Land für die Ausbeutung von Ressourcen angesehen. Der Gesetzesentwurf sieht die Durchführung von Forschung, den Abbau von Mineral- und Kohlenwasserstoffressourcen sowie die Errichtung von Wasserkraftwerken für die Energieerzeugung vor.
Das geplante Gesetz sollte trotz fehlender Genehmigung des Nationalkongresses und ohne vorherige Konsultation der betroffenen Indigenen, die aber in der Verfassung vorgesehen ist, bewilligt werden. Der Entwurf verletze so das Recht der ausschließlichen Landnutzung Indigener und den Schutz isolierter indigener Gruppen. Jurist:innen und das Öffentliche Bundesministerium wiesen bereits auf den rechtlichen Missstand hin.
Ob der Antrag des Präsidenten Lula gegen den Bergbau stattgegeben wird, ist nun von Arthur Lira, dem Präsidenten des Repräsentantenhauses, abhängig. Lira ist als Verbündeter von Bolsonaro und Befürworter des Projekts bekannt.
Der Gesetzesentwurf PL-191 stellte eine Priorität unter Bolsonaros Regierung dar. Kontext ist der Ukrainekrieg gewesen, der zu einem knappen Angebot von landwirtschaftlichen Düngemitteln aus Russland geführt hatte. Der Bergbau wurde als Alternative angesehen, die nationale Produktion von Betriebsmitteln rentabel zu machen, die für die brasilianische Agrarindustrie von Bedeutung sind.
Indigene Organisationen, Künstler:innen und Prominente mobilisierten gegen das geplante Gesetz. Sie kritisieren nicht nur die Lebens-, Umwelt- und Gesundheitsrisiken, sondern auch die Gewalt gegen indigene Völker. Nicht zuletzt wurde der Gesundheitsnotstand im Territorium der Yanomami ausgerufen, der durch illegalen Bergbau verursacht wurde (amerika21 berichtete).