Ex-Präsidentin von Brasilien wird Vorsitzende der Brics-Entwicklungsbank

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Dilma Rousseff und Lula da Silva bei seiner Amtseinführung am 1. Januar 2023
Dilma Rousseff und Lula da Silva bei seiner Amtseinführung am 1. Januar 2023

Brasília/Shanghai. Die frühere brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff übernimmt bis 2025 die Leitung der Entwicklungsbank der Brics-Gruppe. Sie tritt die Nachfolge von Marcos Troyjo an, der den Posten seit 2020 innehatte und vom damaligen Staatspräsidenten Jair Bolsonaro berufen worden war.

Die New Development Bank (Neue Entwicklungsbank) der Brics wurde 2015 als Gegengewicht zum internationalen Bankwesen und als Alternative zu den US-dominierten Institutionen wie Weltbank und Internationaler Währungsfonds geschaffen. Ihren Sitz hat sie in Shanghai, der größten Stadt Chinas. Die Hauptaufgabe der Bank besteht nach eigenen Angaben darin, "Ressourcen für Infrastruktur- und nachhaltige Entwicklungsprojekte in Schwellen- und Entwicklungsländern zu mobilisieren."

Beim Brics-Gipfel 2014 in Fortaleza, Brasilien, an dem Rousseff als amtierende Präsidentin Brasiliens teilnahm, vereinbarten die Mitgliedsstaaten, dass die neue Bank über ein Kreditvolumen von 50 Milliarden US-Dollar für Infrastrukturprojekte und über einen Reservefonds (Contingency Reserve Arrangement, CRA) mit weiteren 100 Milliarden Dollar verfügen soll.

Die Ernennung Rousseffs zur Leiterin der Entwicklungsbank erfolgte auf Vorschlag des brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silvas. Die 75-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin und Politikerin war ab 1. Januar 2011 Präsidentin Brasiliens und wurde 2016 durch einen parlamentarischen Staatsstreich gestürzt. In der ersten Amtszeit Lulas war sie Energieministerin, später Kabinettschefin.

Die Brics-Gruppe besteht derzeit aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika und repräsentiert 42 Prozent der Weltbevölkerung und 24 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. Mehrere Länder, unter anderem Nigeria, Indonesien und Saudi-Arabien, sind an einer engeren Zusammenarbeit bis hin zu einer Mitgliedschaft interessiert. Argentinien und der Iran haben 2022 formell um Aufnahme ersucht.

An der Gründung der Staatengruppe im Jahr 2009, die zunächst aus Brasilien, Russland, Indien und China bestand, war Lula beteiligt. Südafrika nahm 2011 erstmals am Gipfeltreffen teil. Das neue Bündnis setzte sich zum Ziel, die Machtverhältnisse im globalen Handel und in der Weltpolitik neu zu ordnen.

In einem Interview von 2019 aus dem Gefängnis erklärte Lula, dass "Brics nicht als Instrument der Verteidigung, sondern als Instrument des Angriffs geschaffen wurde". Im Wahlkampf 2022 und bei seiner Antrittsrede hatte er betont, Brasilien werde erneut eine aktive Rolle in dem Bündnis übernehmen und zu seiner Stärkung beitragen. Zuletzt hatte er erneut vorgeschlagen, dass die Brics-Gruppe eine Rolle bei der Suche nach einer Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg übernimmt.