Mexiko-Stadt. Die Leistung von Luis Almagro als Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ist "eine der schlechtesten in der Geschichte" der US-dominierten Regionalorganisation gewesen. Dies äußerte der Außenminister Mexikos, Marcelo Ebrard.
Anlass dieser herben Kritik war die Ankündigung der OAS, die Parlaments-, Regional- und Lokalwahlen in Mexiko am heutigen Sonntag mit einer Abordnung vor Ort zu beobachten. Eine Mission der OAS ist inzwischen im Land eingetroffen.
Ebrard betonte auf einer Pressekonferenz, dass er nichts gegen internationale Beobachter bei den Wahlen habe, solange diese die Politik respektieren und sich nicht einmischen.
Generell habe Almagro nach dem Urteil des Außenministers gehandelt, "als ob er autonom wäre". Ebrard wies darauf hin, dass das OAS-Generalsekretariat "es vermeide, die Mitgliedsstaaten zu konsultieren, und annehme, unabhängig zu sein, obwohl es das nicht ist". Dies sei ein "wiederkehrendes Problem" gewesen. Außerdem habe es "zweifelhafte und fragwürdige" Aktionen Almagros wie in Bolivien gegeben, sagte Ebrard. "Es war eine Schande, dass er praktisch einen Putsch erleichtert hat". Mexiko werde als Teil der OAS den Beobachtern nicht verbieten zu kommen, "die einzige Verpflichtung ist, dass sie das Gesetz respektieren", fügte der Außenminister hinzu.
Die OAS begründete ihre Mexiko-Mission damit, dass sie besorgt sei über gewalttätige Vorfälle im Wahlkampf des Landes, denen 15 Kandidaten zum Opfer gefallen seien.
Laut der OAS unter der Leitung von Almagro sei der Zweck der Wahlbeobachtungsmission, die "Verbesserung und Stärkung der Wahlprozesse und -systeme" zu unterstützen. Ihre Abordnung werde Themen wie Wahlorganisation und -technologie, Wahlfinanzierung, politische Partizipation von Frauen, Indigenen und Afroamerikanern, Wahlsicherheit sowie Zugang zu Medien, Nutzung sozialer Netzwerke und Meinungsfreiheit analysieren.
Mexiko gehörte zu den Ländern, die die OAS wegen ihrer Rolle bei den Wahlen in Bolivien im Oktober 2019 am schärfsten kritisierten, und das forderte, Almagro zur Rechenschaft zu ziehen.