Argentinien gibt nach: Treffen des Mercosur für Pläne der Flexibilisierung angesetzt

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Uruguay und Brasilien streben eine Flexibilisierung des Mercosur an, Argentinien ist skeptisch
Uruguay und Brasilien streben eine Flexibilisierung des Mercosur an, Argentinien ist skeptisch

Buenos Aires. Argentinien hat ein Sondertreffen der Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur angesetzt, um die kürzlich von Uruguay und Brasilien vorgeschlagene Flexibilisierung des Bündnisses zu besprechen. Am 22. April werden auf Drängen Uruguays die Außenminister im Rat des Gemeinsamen Marktes (CMC) zusammentreffen, um mögliche Maßnahmen zu diskutieren. Bereits in dieser Woche kam es dafür zu vorbereitenden Treffen. Beim Gipfel zum 30. Jahrestag des Mercosur Ende März hatte die Regierung des argentinischen Präsidenten Alberto Fernández auf den Vorstoß einer Flexibilisierung zunächst mit großer Skepsis reagiert.

Argentinien benannte nun nach einer entsprechenden Bitte des uruguayischen Außenministers, Francisco Bustillo, einen Termin und legte zugleich einen konkreten Vorschlag zur Herabsetzung der Außenzölle vor. Man sei aber nach wie vor gegen die von Uruguay und Brasilien angestrebte Möglichkeit, dass einzelne Mitgliedsländer des Mercosur individuell Freihandelsabkommen mit Drittländern abschließen könnten. Sollte beispielsweise Uruguay ein solches Abkommen mit China im Alleingang abschließen, könnte die argentinische Wirtschaft laut Aussage des argentinischen Sekretärs für Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Jorge Neme, erheblichen Schaden nehmen, da deren Produktivität durch billigere Produkte auf dem Markt eingeschränkt würde.

Argentinien könne sich jedoch vorstellen, die Außenzölle auf bestimmte Branchen um durchschnittlich 10,5 Prozent abzusenken, nicht jedoch grundsätzlich und flächendeckend. Die Absetzung könnte beispielsweise die Industrien für Plastik, Automobile und Chemie begünstigen. Insgesamt könnten rund 2.000 Einzelposten von der Tarifabsetzung profitieren und auf null Prozent in der Besteuerung herabgesetzt werden, erklärte Neme in einem Interview mit der argentinischen Wirtschaftszeitung El Ámbito. Dies würde etwa 20 Prozent aller Posten betreffen.

Nemo wiederholte auch das klare Ziel Argentiniens, Bolivien zu einem vollwertigen Mitglied des Bündnisses zu machen. Diesem gehört momentan neben Argentinien, Brasilien und Uruguay auch Paraguay an. Venezuela ist seit 2016 dauerhaft suspendiert.

Der uruguayische Präsident, Luis Lacalle Pou, hatte auf dem letzten Gipfel zum 30. Jahrestag erklärt, sollte es zu keiner Flexibilisierung beim Thema Außenzölle und Freihandelsabkommen kommen, würde sein Land "stark belastet" werden. Fernández hatte dem entgegnet, man wolle "niemandem zur Last" fallen.

Argentinien hält momentan die Pro-tempore-Präsidentschaft des Mercosur und ist deshalb federführend.

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