Lateinamerika und Palästina: Zwischen Solidarität und Botschaftsverlegungen

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In kubanischen Medien wie hier auf Cubadebate wird Solidarität mit dem Protest in Palästina bekundet
In kubanischen Medien wie hier auf Cubadebate wird Solidarität mit dem Protest in Palästina bekundet

Jerusalem. Guatemala, Honduras und Paraguay folgen dem Beispiel der USA und verlegen ihre Botschaften in Israel nach Jerusalem. Während eines diplomatischen Besuchs in Venezuela bat der palästinensische Präsident Mahmout Abbas nachdrücklich alle lateinamerikanischen Länder darum, diesen Schritt nicht zu gehen.

Trotz aller Kritik verlegte die Regierung der USA unter Präsident Donald Trump zum 70. Jahrestag der Gründung Israels die Botschaft von Tel Aviv in die umkämpfte Stadt Jerusalem, die von Israel und Palästina als Hauptstadt proklamiert wird. Dabei waren 800 Gäste, jedoch nur aus Israel und den USA. Trump hatte bereits im Dezember im Alleingang Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt. Daraufhin kündigten auch Paraguay, Guatemala und Honduras an, ihre Botschaften noch im Mai in Jerusalem neu eröffnen zu wollen.

Seit Beginn der erneuten "Gaza-Proteste" am 30. März wurden bereits zahlreiche Demonstranten getötet und hunderte verletzt.

Abbas reiste auch nach Kuba, um sich dort mit Vertretern der sozialistischen Regierung zu treffen. Kuba bekräftigte erneut die solidarische Haltung gegenüber Palästina und forderte das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung ein. Kuba sprach sich gegen die "israelische Besetzung" und für eine Zweistaatenlösung aus. Bereits mehrfach hatten Vertreter der Insel vor internationalen Gremien wie den Vereinten Nationen (UN) eine solche Lösung gefordert – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt Palästinas in den Grenzen von 1967. Erst Anfang Mai hatte Kuba seine Sichtweise vor dem UN-Sicherheitsrat bekräftigt. Israel verletze internationales Recht, so Anayansi Rodríguez, die UN-Vertreterin Kubas.

Auch aus Ecuador kommt Kritik am Vorgehen Israels und der USA. Die Regierung bezeichnet die Angriffe gegen Zivilpersonen im Gazastreifen als "fatal" und nennt als Auslöser der Eskalation und der mehr als 60 ermordeten Palästinenser die Eröffnung der Botschaft der USA in Jerusalem. Ähnlich äußerten sich die Regierungen von Uruguay, Bolivien und Venezuela.

Chiles Präsident Sebastian Piñera erklärte nach dem Besuch von Abbas im Regierungspalast in Santiago de Chile ebenfalls: "Palästina hat nicht nur Anspruch auf ein freies, unabhängiges, souveränes Land, sondern Chiles Unterstützung." Das chilenische Außenministerium verurteilte in einem Kommuniqué "die unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt durch israelische Truppen, die zahlreiche Tote und Tausende von Verletzten gefordert hat".

In ganz Lateinamerika kam es in den vergangenen Wochen zu Protesten und Mahnwachen in Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Zudem gab es Vorträge und Informationsveranstaltungen in vielen Städten.