Cepal: Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik müssen in Lateinamerika verbunden werden

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Logo der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik der Vereinten Nationen (Cepal)
Logo der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik der Vereinten Nationen (Cepal)

Montevideo. Die Überwindung der Ungleichheit und die inklusive Entwicklung bleiben in Lateinamerika weiterhin die zentralen Herausforderungen. Dies wurde bei der 2. Regionalkonferenz der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik der Vereinten Nationen (Cepal) erneut deutlich. Beide Aspekte stellten zwei grundlegende, im Zusammenhang stehende Pfeiler für die Erfüllung der Zielvorgaben der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für eine nachhaltige Entwicklung dar, wie auf dem Treffen erklärt wurde.

Die Konferenz in Uruguays Hauptstadt Montevideo brachte drei Tage lang Minister, hohe Regierungsmitglieder, Akademiker und Vertreter der Zivilgesellschaft aus der Region zusammen.

Ein zentalesThema des Treffens war die doppelte Herausforderung einer sozialen und wirtschaftlichen Inklusion, das von der Cepal-Exekutivsekretärin Alicia Bárcena in dem für dieses Treffen erarbeitete Dokument "Kluft, Achsen und Herausforderungen in Verbindung des Sozialen mit der Wirtschaft" auf die Tagesordnung gebracht wurde. Das Dokument stellt fest, dass die Region sich in Richtung auf "einen Tugendkreis" vorwärts bewegen müsse, bei dem die Diversifizierung der Wirtschaft, der fortschreitende Strukturwandel und der Umweltimpuls von einer inklusiven sozialen Entwicklung begleitet werden.

In diesem Zusammenhang rief Bárcena bei der Eröffnungssitzung dazu auf, Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik miteinander zu verbinden, um diese doppelte Inklusion im sozialen und im Arbeitsbereich in der Region zu verwirklichen. In diesem Sinne regte sie an, Überlegungen anzustellen, weil "wir nicht um jeden Preis wachsen können". Sie äußerte die Besorgnis, dass die lateinamerikanischen Regierungen sich vor allem um das Wachstum kümmern und darum, Investitionen anzulocken. Aber man könne kein Wachstum auf der Grundlage von niedrigen Löhnen und dem Abbau der Naturreichtümer ohne Nachhaltigkeitspolitik erzielen. Es könne auch kein Wachstum geben angesichts der immer noch bestehemdem Ungleichheiten, vor allem wegen der– wie sie es bezeichnete – Kultur der Privilegien. Bárcena bezeichnete die Steuerflucht als den klarsten Ausdruck dieser Kultur. Diese belaufe sich auf 6,7 Prozent des regionalen Bruttoinlandprodukts (BIP), während die Ausgaben für die Programme zur Armutsbekämpfung 2015 lediglich 0,33 Prozent des BIP ausmachten.

Die Konferenzteilnehmer hielten in der Abschlusserklärung fest, dass es in den vergangenen 15 Jahren in der Region gelungen sei, die Armut und Ungleichheit zu verringern. Jedoch sahen sie mit Sorge die Tendenz abnehmender Haushaltsposten für die soziale Entwicklung. Sie schlugen deshalb die Schaffung einer regionalen Agenda für inklusive Entwicklung vor, bei der besonders Kindern, Heranwachsenden, Erwachsenen mit Behinderungen, Jugendlichen, Frauen, indigenen Völkern und afrostämmigen Bevölkerungsteilen vorrangig Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte.

Die 2. Regionalkonferenz über soziale Entwicklung, die parallel zum 9. Ministertreffen für das UNO-Entwicklungsprogramm tagte, wies als Neuerung die erstmalige Teilnahme der organisierten Zivilgesellschaft auf. Deren Vertreter forderten in einem Dokument größere Beteiligung ein.