Venezuela / Politik

Unasur entsendet Wahlbegleiter nach Venezuela

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CNE-Präsidentin Tibisay Lucena bei der Unterzeichnung des Abkommens mit Vertretern der Unasur
CNE-Präsidentin Tibisay Lucena bei der Unterzeichnung des Abkommens mit Vertretern der Unasur

Caracas. Die Union südamerikanischer Nationen (Unasur) hat mit Venezuelas Wahlbehörde ein Abkommen über die internationale Begleitung der Parlamentswahlen vom 6. Dezember unterzeichnet. Wie das Generalsekretariat des südamerikanischen Staatenbundes mitteilte, wird die Unasur eine Delegation von Wahlbegleitern in Venezuela akkreditieren lassen, um die Wahlen zu beobachten.

Die Unasur ist ein politischer Zusammenschluss der südamerikanischen Staaten Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay und Venezuela. Bereits vor einer Woche hatten die Außenminister der Mitgliedsstaaten der Entsendung einer Wahlbegleiterdelegation auf Einladung des Nationalen Wahlrats (CNE) in Venezuela zugestimmt. Da Uruguay gegenwärtig den Vorsitz der Unasur innehat, wird die uruguayische Regierung damit beauftragt, einen Delegationsleiter zu ernennen.

Der Generalsekretär der Unasur, Kolumbiens Ex-Präsident Ernesto Samper, sprach mit Blick auf die Wahlen von einer "Möglichkeit für Millionen Venezolaner, selbstbestimmt durch die Wahl ihrer Vertreter in der Nationalversammlung die Geschicke ihres Landes für die nächsten Jahre zu bestimmen".

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Die Wahlbegleitermission der Unasur wird nach Angaben Sampers aus 50 bis 60 Personen bestehen. Sie werden in verschiedenen Städten Venezuelas den Wahlgang beobachten und dabei über "totale Bewegungsfreiheit" verfügen, so der Generalsekretär.

Neben der Delegation der Unasur hat der CNE zahlreiche weitere Wahlbegleiter eingeladen. Darunter befinden sich unter anderen Vertreter der südamerianischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur, des Rates der lateinamerikanischen Wahlexperten (Cela) und des lateinamerikanischen Parlaments (Parlatino). Zudem sind Dutzende Politiker, Journalisten und Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft aus verschiedenen Ländern akkreditiert worden. Auch amerika21.de wird mit zwei Mitarbeitern an der Wahlbegleitung teilnehmen.

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