Mexiko / Politik

López Obrador verlässt nach 23 Jahren die PRD

Bekannter Oppositionspolitiker will mit neuer Bewegung "Morena" arbeiten. Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen Regierung Peña Nieto

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Andres Manuel López Obrador am Sonntag
Andres Manuel López Obrador am Sonntag auf dem "Zócalo" in Mexiko-Stadt

Mexiko-Stadt. Der zweimalige Präsidentschaftskandidat der Linken in Mexiko, Andrés Manuel López Obrador, hat seinen Austritt aus der "Progressiven Bewegung" bekanntgegeben, einem Bündnis dreier linker Parteien, darunter der PRD. López Obrador war einer der historischen Persönlichkeiten dieser sozialdemokratischen Partei, der er 23 Jahre lang angehörte.

Seine Entscheidung zum Austritt aus dem Linksbündnis und der PRD gab López Obrador am Sonntag vor zehntausenden Anhängern auf dem zentralen Zócalo-Platz im Zentrum von Mexiko-Stadt bekannt. Zugleich verkündete der renommierte Oppositionspolitiker sein Engagement in der "Bewegung der Nationalen Erneuerung" (Morena). Diese Organisation war 2011 zur Unterstützung der Wahlkampagne von López Obrador gegründet worden. Nun soll landesweit diskutiert werden, ob sich die "Morena" als politische Partei konstituiert. Eine Entscheidung darüber wird auf einem Nationalkongress in der zweiten Novemberhälfte getroffen werden.

"Ich werde mich von der 'Progressiven Bewegung' lösen", sagte López Obrador am Sonntag. Seine Entscheidung sei jedoch kein Bruch mit der PRD, sondern ein Aufbruch zu neuem Engagement, fügte er an. In der Rede erinnerte der Politiker an die wichtigsten Stationen seines über zwei Jahrzehnte währenden Engagements in der PRD und dankte der Partei sowie ihren Mitgliedern. Die linksliberale und PRD-nahe Tageszeitung La Jornada verwies in einem Korrespondentenbericht jedoch darauf, dass bei der Massenveranstaltung am Sonntag keine Mitglieder der nationalen PRD-Führung anwesend waren. Lediglich Arturo Núñez, der neu gewählte PRD-Gouverneur des Bundesstaates Tabasco begleitete López Obrador auf dem Podium.

Der ehemalige Präsidentschaftskandidat versprach unter dem wiederholt aufbrausenden Applaus seiner Anhänger, Mexiko weiterhin mit friedlichen Mitteln und über Wahlen verändern zu wollen. Ein zentrales Mittel dabei sei die Aberkennung der Legitimität des neuen Präsidenten Enrique Peña Nieto von der konservativen PRI. Nach Angaben der Wahlbehörde IFE waren auf Peña Nieto 19 Millionen Stimmen entfallen, auf López Obrador hingegen nur 16 Millionen. In den kommenden Monaten will der Unterlegene landesweit Protestaktionen durchführen, die jedoch auf dem Prinzip der Gewaltfreiheit basieren sollen: "Ich respektiere andere Sichtweisen. Aber die Gewalt als politisches Mittel sehe ich nicht als Alternative an", so López Obrador.

Nach einem Bericht des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur wollen die Aktivisten um López Obrador nun einen Aktionsplan für die kommenden drei Monate vorstellen. "Wenn Enrique Peña Nieto am 1. Dezember das Amt des Präsidenten übernimmt, werden seine Gegner Protestaktionen auf öffentlichen Plätzen im ganzen Land durchführen", kommentierte die Telesur-Korrespondentin aus Mexiko-Stadt.