Mexiko / Politik

Gericht in Mexiko bestätigt Wahlen

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Andrés Manuel López Obrador
Andrés Manuel López Obrador

Mexiko-Stadt. Die erste Kammer des Obersten Gerichtshofes von Mexiko hat eine Klage des Oppositionskandidaten Andrés Manuel López Obrador gegen die Präsidentschaftswahlen in Mexiko abgewiesen. Die Entscheidung erging einstimmig, berichtet die linksliberale Tageszeitung La Jornada.

Die Klage war von Obrador und dem Bündnis Movimiento Progresista eingereicht worden. Die Kläger hatten zahlreiche mutmaßliche Verstöße gegen das Wahlrecht dokumentiert. Mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes steht dem Amtsantritt des konservativen Enrique Peña Nieto nun nicht mehr im Wege.

Paña Nietos Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) regierte Mexiko in den Jahren 1929 bis 2000 allein. Bei der Wahl im Juli erhielt Peña Nieto 36,2 Prozent der Stimmen, auf Obrador entfielen 31,6 Prozent.