Paraguay / Politik

OAS-Vertreter untersuchen politische Lage in Paraguay

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OAS Generalsekretär José Miguel Insulza (mittig) und De-facto-Präsident Federico Franco (rechts)
OAS Generalsekretär José Miguel Insulza (mittig) und De-facto-Präsident Federico Franco (rechts)

Asunción. Eine Delegation der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ist am späten Sonntagabend (Ortszeit) in Paraguay eingetroffen, um die Lage nach dem Sturz von Präsident Fernando Lugo zu untersuchen. Auf dem internationalen Flughafen von Asunción wurde die Gruppe unter Leitung von OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza und Vertretern aus Mexiko, Haiti, Kanada, den USA und Honduras von zwei Gruppen von Demonstranten erwartet. Anhänger des De-facto-Präsidenten Federico Franco betonten die friedliche Lage im Land, während die Anhänger von Ex-Präsident Lugo auf die massive Verletzung der Demokratie hinwiesen. Der rechtmäßig gewählte Präsident Fernando Lugo war am 22. Juni durch den Senat mittels eines umstrittenen parlamentarischen Verfahrens seines Amtes enthoben worden.

Am Montag traf sich José Miguel Insulza zuerst mit De-facto-Präsident Franco und anschließend mit Fernando Lugo. Es wurden keine Informationen über den Inhalt der Gespräche bekanntgegeben. Insulza äußerte gegenüber der Presse, dass "beide Treffen sehr wichtig" gewesen seien. Die Lage in Paraguay charakterisierte er als "heikel, aber nicht schwerwiegend".

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Weitere Zusammenkünfte, unter anderem mit dem Senatspräsident, Vertretern des Oberen Gerichtshofes, der Wahljustizbehörde und verschiedenen politischen Funktionären sowie eventuell auch sozialen Organisationen seien geplant. Insulza betonte, dass der Aufenthalt der Vertreter der OAS in Paraguay "rein informativer Natur" sei und er keine Erklärungen abgeben könne, bevor sich der Ständige Rat oder die Generalversammlung der OAS über die Ergebnisse der Untersuchung beraten hätten.

Einen Tag nach der OAS traf am Montag eine Delegation der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europa-Parlament (GUE/NGL) ein, um ihre Unterstützung für Fernando Lugo zu demonstrieren.

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