Hintergrund & Analyse (Politik, Soziales)

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Der IWF hat die Situation Ecuadors verschlechtert

Die Kreditvereinbarung Ecuadors mit dem Internationalen Währungsfonds führt zur Zunahme von Arbeitslosigkeit und Armut
Wenn die Menschen an den Schaden denken, den Länder mit hohem Einkommen, typischerweise angeführt von den USA und ihren Verbündeten, der Bevölkerung der restlichen der Welt zufügen, denken sie vor allem an Krieg. Hundertausende Iraker verloren in Folge der militärischen Invasion der USA 2003 ihr... weiter

Venezuela – weder Wachstum noch Wohlstand

Was ist aus den vor einem Jahr von der Regierung Maduro angekündigten Wirtschaftsreformen geworden?
Am Abend des 17. August 2018 gab Präsident Nicolás Maduro die Anhebung des Mindestlohns auf 1.800 Bolívares Soberanos (Bs.S) bekannt, was einen Anstieg um das Sechzigfache bedeutete. Diese Maßnahme werde im Rahmen einer angekündigten Währungsumstellung durchgeführt. Wie wahrscheinlich fast alle... weiter

Wie reagieren die Barrios in Venezuela auf die US-Sanktionen?

Der Zermürbungstatik und dem Sturmangriff der der USA kann die Stirn geboten werden. Das haben die Reaktionen in den Barrios in diesen Jahren gezeigt
Die Sanktionen gegen die venezolanische Wirtschaft sind nichts Abstraktes: Sie treffen die Makroökonomie und die ärmeren Viertel täglich. Hier an den Hängen, wo die untersten Klassen leben, werden mögliche Umgangsweisen diskutiert. Es wird immer schwieriger. Die wirtschaftlichen Angriffe der US-... weiter

Neue Regierung in Mexiko: Getrübter Optimismus

Das Menschenrechtszentrum Tlachinollan im Bundesstaat Guerrero zieht ein Jahr nach dem Wahlsieg von Amlo Bilanz
Der historische Wahlsieg, den der amtierende Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) mit mehr als 30 Millionen Stimmen am 1. Juli 2018 erzielte, bedeutete einen Kurswechsel im Hinblick auf die strukturellen Reformen, die die Staatspräsidenten von Miguel de Madrid bis Enrique Peña Nieto... weiter

Argentinien ‒ fest im Griff von Verschuldung und korrupten Eliten ?

Eine leichte Brise der Hoffnung auf Wandel erfasst das Land und lässt ein Ende des neoliberalen Projektes möglich erscheinen
Siebzehn Jahre nach der Staatspleite 2002 steckt Argentinien erneut in einer wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Krise. Allerdings ist ein Aufstand gegen die politische Klasse wie zu jener Zeit eher unwahrscheinlich. Damals hat der Internationale Währungsfonds (IWF) Argentinien fallen... weiter

US-Sanktionen: Tödlich, illegal und erfolglos

Wirtschaftssanktionen bringen unvorstellbares Leid über die Bevölkerung des betroffenen Landes
Eine Klärung des Rätsels, wer für die Sabotage der beiden Tanker im Golf von Oman verantwortlich ist, steht noch aus — klar ist jedoch, dass die Regierung von [US-Präsident Donald] Trump iranische Erdöltransporte seit dem 2. Mai sabotiert. An diesem Tag kündigte sie ihre Absicht an, "die iranischen... weiter

Bericht zur Venezuela-Reise im April 2019

Andrej Hunko, Mitglied des Deutschen Bundestags und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für die Partei Die Linke, über seinen Venezuela-Besuch
Einleitung Vom 16. bis zum 27. April 2019 habe ich mich in Venezuela aufgehalten, um mir vor Ort ein Bild von der Lage zu machen und Gespräche mit diversen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu führen. In diesem Bericht möchte ich die wichtigsten Eindrücke zusammenfassen... weiter

Mercosur ‒ Europäische Union: Freihandel mit Folgen

Gewerkschaften warnen vor Reduktion des Mercosur auf kolonialen Status als Lieferant von Rohstoffen und Absatzmarkt für EU-Konzerne
Mit Applaus begrüßt die deutsche Exportindustrie die Einigung auf ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Das Abkommen, das Ende vergangener Woche nach 20 Jahre währenden Verhandlungen fertiggestellt wurde, senkt die Zölle dramatisch, mit denen die... weiter

Argentinien: Schlimmer dran als Griechenland und weit entfernt von Portugal

Ein Sieg von Cambiemos im Oktober könnte nur durch die Unfähigkeit oder Komplizenschaft der Opposition zustande kommen
Die argentinische Wirtschaft steht vor zwei Möglichkeiten: einer großen Krise vor oder einer nach dem Oktober. Die einzige Frage ist der Moment der Erschütterung. Deshalb steigt die Länderrisikorate weiter in ungekannte Höhen und der einzige Plan der Regierung besteht darin, bis zu den Wahlen... weiter

Die Pflanzen legalisieren, die Drogen bekämpfen

Mexiko, ein von uralten Kulturen bewohntes Land, beginnt die Debatte um ein Regelwerk zur Legalisierung von Drogen
Eine einfache Unterscheidung kann die Debatte in Mexiko ordnen: Drogen und Pflanzen dürfen nicht verwechselt werden. Vielmehr sind sie, was spirituelle Heilung angeht, Antagonisten. Deshalb ist die Legalisierung der Pflanzen der erste Schritt, die Drogen zu bekämpfen. Mexiko, ein von uralten... weiter

Haiti und das Ergebnis der humanitären Intervention

Die Bevölkerung Haitis fordert nicht nur bessere Lebensbedingungen, sondern auch die Unabhängigkeit von ausländischen Mächten und humanitärer Hilfe
Jean Betrand Aristide, der erste demokratisch gewählte Präsident Haitis, wurde 2004 gestürzt. Der Erfolg des zweiten Putsches gegen seine Regierung wurde mit der Zustimmung einer internationalen Gemeinschaft erzielt, die von den Interessen Frankreichs (unterstützt von den Vereinigten Staaten)... weiter

Dekade der Familienlandwirtschaft der UNO

Mehr als 90 Prozent der 570 Millionen landwirtschaftlicher Betriebe auf der Welt werden von Kleinbauern betrieben. Von ihnen hängt die Ernährungssicherheit ab
In diesem Jahr hat die Dekade der Familienlandwirtschaft (2019-2028) der Vereinten Nationen (UN) begonnen. Weltweit sollen dadurch Aktionen gegen Hunger, Armut und Ungleichheiten gestärkt werden, wie es als Ziele in ihrer Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung festgelegt ist. Die Initiative... weiter

Refeudalisierung in Lateinamerika: Über soziale Polarisierung im 21. Jahrhundert

In der Weltregion, in der die soziale Schere am weitesten auseinandergeht, haben die Vermögen der Multimillionäre in den letzten fünf Jahren um 21 Prozent pro Jahr zugenommen
Der kapitalismuskritischen Bewegung Occupy Wallstreet kommt das Verdienst zu, auf das oberste eine Prozent der reichsten Menschen hingewiesen zu haben. Die Nichtregierungsorganisation Oxfam hat diese weltweiten sozialen Ungleichheiten in dem Report "An Economy for the 99 Prozent" im Januar 2017... weiter

Haiti erhebt sich

Proteste gegen Korruption, Klüngelei, Repression und Straflosigkeit nehmen zu. Scharfe Kritik auch an Nichtregierungsorganisationen
Die Bilanz des 18. Novembers 2018, einem Sonntag, an dem auf den Straßen der Hauptstadt und mehreren Provinzstädten Haitis gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Straflosigkeit protestiert und die Offenlegung der Verschwendung von Mitteln aus dem Petrocaribe-Programm verlangt wurde, belief sich... weiter

Neuer Verfassungstext in Kuba veröffentlicht

In Kuba ist jetzt die endgültige Version der neuen Verfassung publiziert worden, über die am 24. Februar in einem Referendum abgestimmt wird
Der im Juli 2018 veröffentlichte Entwurf war zuvor im Rahmen einer breiten Volksaussprache diskutiert worden, an der sich rund neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner beteiligten. Mehr als 60 Prozent des Textes erfuhren in der Folge Änderungen. Die Neuerungen sind hier im Beitrag kursiv gesetzt... weiter