La Paz. Der Internationale Schiedsgerichtshof mit Sitz in Paris hat die Klage des amerikanischen Bergbauunternehmens Minera Orlandini gegen Bolivien abgewiesen. Das Unternehmen hatte 253 Millionen US-Dollar als Entschädigung für die Aufhebung von Bergbaukonzessionen gefordert, schreibt die Zeitung La Razón.
Das Urteil sei "ein Sieg für den bolivianischen Staat", sagte César Siles, Leiter der Behörde für die Staatsvertretung bei Rechtstreitigkeiten (Procuraduría) Boliviens. Die juristische Auseinandersetzung hatte mit der Klage des Unternehmens im Jahre 2018 begonnen.
Orlandini warf dem bolivianischen Staat illegale Enteignung vor. "Nach fünf Jahren Rechtsstreit kommt der Schiedsgerichtshof zu dem Schluss, dass Bolivien nicht unrechtmäßig enteignet hat", sagte Siles. Konkret ging es um Forderungen des Bergbauunternehmens nach Rückgabe von zwei Bergbaukonzessionen am Fluss Antequera sowie von 46 weiteren Konzessionen in einem Gebiet, das als "Mina Totoral" bekannt ist.
Nach Ansicht des Schiedsgerichtshofes hat Bolivien mit dem Entzug der Konzessionen nicht gegen das am 17. April 1998 unterzeichnete und am 6. Juni 2001 in Kraft getretene "Bilaterale Investitionsabkommen" mit den USA verstoßen. Das Unternehmen hatte zunächst 800 Millionen US-Dollar Entschädigung gefordert, diese Forderung dann aber auf 253 Millionen US-Dollar reduziert.
Die bolivianische Regierung wird lediglich die Hälfte der Kosten des Rechtsstreits tragen müssen, die sich auf fast 600.000 US-Dollar belaufen. Beide Parteien hätten zwar die Möglichkeit, Klarstellungen und Korrekturen zu beantragen, aber die Hauptforderung der klagenden US-Firma sei endgültig zurückgewiesen. Das wichtigste sei, dass der Fall vor Gericht nicht wieder aufgerollt werden kann, sagte Siles.
Die Konzessionen, um die sich der Rechtsstreit drehte, liegen im Departamento Oruro in der Andenregion Boliviens. Die gleichnamige Departamentohauptstadt ist mit 3.735 Meter über dem Meeresspiegel eine der höchstgelegenen Städte der Welt. Die Region ist eines der historischen Zentren des Bergbaus in Bolivien, vor allem für den Abbau von Zink, Zinn und Blei.
Bolivien ist der fünftgrößte Zinnproduzent der Welt. Der Bergbau spielt in der Volkswirtschaft Boliviens traditionell eine große Rolle, das Land verfügt über reiche Vorkommen von Gold und Lithium sowie von Erdöl und Ergas.