Präsident von Venezuela sagt Teilnahme an Celac-Gipfel wegen befürchteter Störung ab

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Außenminister Gil (Mitte) bei seiner Ankunft in Buenos Aires. Er leitet die venezolanische Delegation beim 7. Celac-Gipfel
Außenminister Gil (Mitte) bei seiner Ankunft in Buenos Aires. Er leitet die venezolanische Delegation beim 7. Celac-Gipfel

Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat seine Teilnahme am Gipfel der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac), der heute in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires stattfindet, kurzfristig abgesagt.

Als Grund schrieb die venezolanische Regierung in einer Pressemitteilung, sie habe Kenntnis erhalten von "einem von der neofaschistischen Rechten ausgearbeiteten Plan, dessen Ziel es ist, eine Reihe von Aggressionen gegen unsere Delegation (…) zu verüben". Damit solle eine "bedauerliche Show veranstaltet" werden, "um die positiven Auswirkungen eines so wichtigen regionalen Treffens zu stören".

Als Stellvertreter hat Maduro nun seinen Außenminister Yván Gil nach Buenos Aires geschickt. Gil führt die venezolanische Delegation bei dem Treffen an, das ansonsten wie geplant stattfindet.

Bereits vor dem Gipfeltreffen hatte es in Argentinien eine Polemik um die Teilnahme der Präsidenten Venezuelas, Kubas und Nicaraguas gegeben. Das sogenannte Argentinische Forum für Demokratie in der Region (Foro Argentino para la Democracia en la Región. Fader) hatte vor einem Gericht eine Klage gegen die drei Staatschefs wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen eingereicht.

Auch Parlamentsabgeordnete der rechtsgerichteten Partei des argentinischen Ex-Präsidenten Mauricio Macri, Juntos por el Cambio, sowie der bürgerlichen Oppositionspartei Unión Cívica Radical äußerten sich ablehnend zur Teilnahme der drei Präsidenten am Gipfeltreffen und forderten, dass diese zu "unerwünschten Personen" erklärt werden, andernfalls würden sie den Gipfel "boykottieren".

Das argentinische Außenministerium erwiderte indes öffentlich, dass die Klage keine Rechtsgrundlage habe und dass auch Anträge, die Einreise der Präsidenten zu verhindern oder sie im Land festzuhalten, keinen Effekt haben würden.

Während Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel seine Teilnahme am Gipfel bestätigte und nach Buenos Aires reiste, sagte Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega ebenfalls ab.

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