Brasilien: Polizei geht gewaltsam gegen Fahrpreis-Proteste in São Paulo vor

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Die Bewegung für kostenlosen Nahverkehr protestierte gegen die erneute Fahrpreiserhöhung der neoliberalen Regierung von São Paulo, Brasilien
Die Bewegung für kostenlosen Nahverkehr protestierte gegen die erneute Fahrpreiserhöhung der neoliberalen Regierung von São Paulo, Brasilien

São Paulo. Die Polizei in der brasilianischen Metropole São Paulo ist gewaltsam gegen Proteste gegen erneute Fahrpreiserhöhungen für Bus- und Metro-Fahren vorgegangen. In Folge kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Beim Protest am vergangenen Donnerstag setzte die Polizei Tränengas gegen Demonstrierende ein, die in einer Metro-Station Schutz vor einem Wolkenbruch suchten, berichten lokale Medien.

Wie in vergangenen Jahren hatte die Gruppe für einen kostenlosen Nahverkehr, Movimento Passe Livre (MPL), zu den Demonstrationen am Dienstag und Donnerstag aufgerufen. Jeweils mehrere Hundert Menschen folgten den Aufrufen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 800 Einsatzkräften vor Ort.

Zu Jahresbeginn hatten der neoliberale Bürgermeister Bruno Covas (PSDB) sowie der Gouverneur des Bundesstaates und Parteikollege, João Doria, die einfache Fahrt von 4,30 auf 4,40 Reais erhöht, umgerechnet von 94 auf 96 Eurocent. Sie begründen die Erhöhung mit allgemein gestiegenen Kosten. Die Verteuerung von 2,33 Prozent bleibe unter der Inflation von 2019, so Covas. Andernfalls müsse er bei Sozialausgaben oder dem Bau von Krankenhäusern sparen.

Gegen diese Argumentation richtet sich der Protest der MPL. Gemessen am Mindestlohn von 1.039 Reais (rund 228 Euro) sei die Fahrkostenerhöhung hoch. "Jeder Cent mehr schließt mehr Leute vom Transport aus, der eigentlich öffentlich sein sollte", so Gabriela Dantas von der MPL gegenüber dem Nachrichtenportal UOL. In Brasilien gibt es keine Zeitfahrscheine und beim Übergang von Bus zu Metro wird erneut bezahlt.

Eine Studie der Tageszeitung O Estado de São Paulo vom Januar 2019 hatte ergeben, dass für tägliche Fahrten mit Bus und Metro in São Paulo etwa ein Drittel des Mindestlohns ausgeben wird. Gerade Geringverdiener aus den Vororten mit langen Fahrtwegen sind überproportional betroffen. Bei 20 Arbeitstagen kämen 329 Reais (72 Euro) für den Arbeitsweg zusammen – 33 Prozent des Mindestlohnes von 998 Reais in 2019.

Die MPL fordert daher, die Gewinne der Verkehrsunternehmen zu begrenzen. "Seltsamerweise bleiben die Gewinne der Busunternehmen unangetastet, obwohl diese auf die öffentliche Kasse drücken", heißt es in einem Kommentar in der Zeitung El País Brasil. Die MPL hat für kommenden Donnerstag erneute Proteste angekündigt.

Im Jahr 2013 lösten Demonstrationen gegen die alljährlichen Fahrpreiserhöhungen die bis heute größten Massenproteste in der Geschichte Brasilien aus. Während anfangs nur wenige Hunderte an den Kundegebungen der MPL teilnahmen, entwickelten sich daraus bis Juni 2013 allgemeine Sozialproteste mit über einer Million Teilnehmern allein in Sao Paulo.

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