Proteste gegen IWF-Maßnahmen: Streik in Ecuador am 9. Oktober

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Proteste in Ecuador gegen IWF-Maßnahmen und Regierung von Präsident Lenín Moreno
Proteste in Ecuador gegen IWF-Maßnahmen und Regierung von Präsident Lenín Moreno

Quito. In Ecuador haben Gewerkschaften und indigene Organisationen am Samstag einen landesweiten Streik ab dem 9. Oktober angekündigt. Auch danach werde man die Proteste aufrechterhalten, bis Präsident Lenín Moreno die Streichung staatlicher Subventionen auf Treibstoffe zurücknimmt. Der umstrittene Staatschef sagte angesichts der inzwischen schweren Spannungen im Land einen für kommende Woche geplanten Deutschlandbesuch ab.

"Die sozialen Organisationen bekräftigen hiermit den Aufruf zum großen nationalen Streik am 9. Oktober", sagte der Vizepräsident der Vereinigten Arbeiterfront (FUT), José Villavicencio. Auch die Protestaktivitäten in den verschiedenen Provinzen würden fortgeführt

Zugleich bekräftigte der Präsident des einflussreichen Verbandes der indigenen Nationalitäten Ecuadors (Conaie), Jaime Vargas, die indigene Bevölkerung werde auch angesichts staatlicher Gegenmaßnahmen standhaft bleiben. Trotz der angekündigten Aufhebung eines Transportarbeiterstreiks durch elf Branchenverbände wollen die Indigenen wichtige Überland- und Handelsstraßen bis auf Weiteres blockieren.

Der Präsident der FUT, Mesías Tatamuez, wies die von Präsident Moreno angekündigten wirtschaftspolitischen Maßnahmen erneut entschieden zurück. Es handele sich bei der Streichung der Subventionen auf Treibstoff um ein Entgegenkommen gegenüber Unternehmern und Banken. Auch habe sich die Regierung Moreno die Maßnahme von dem Internationalen Währungsfonds (IWF) diktieren lassen.

Tatamuez verurteilte das massive Vorgehen von Polizei und Militär bei den Protesten gegen "die neoliberale Politik, die über den massiven Anstieg der Treibstoffpreise hinausgeht".

In Reaktion auf die Proteste in Ecuador hatte Moreno unlängst per Dekret für 60 Tage den Ausnahmezustand erklärt. Nach Medienberichten wurden bis zum Freitagabend 379 Personen festgenommen, darunter führende Funktionäre der Transportarbeitergewerkschaften.

Die Mobilisierungen sind eine unmittelbare Folge auf die Ankündigung Morenos, die lange bestehenden Treibstoffsubventionen zu beenden. Im Februar hatte Moreno mit dem IWF eine Vereinbarung über einen Kredit in Höhe von 4,2 Milliarden US-Dollar getroffen. Zugleich verpflichtete er sich Steuer-, Arbeits- und Währungsreformen umzusetzen.

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