Bogotá. Die Bürger von Cajamarca in der kolumbianischen Provinz Tolima haben sich mit einer klaren Mehrheit gegen den Abbau von Gold durch den multinationalen Konzern AngloGold Ashanti ausgesprochen. 97,92 Prozent der abgegebenen Stimmen waren gegen eine Förderung, nur 1,21 Prozent dafür.
In den der Volkabstimmung über Wochen vorangegangen öffentlichen Diskussionen war der Schutz des Trinkwassers für das Nein-Lager das entscheidende Argument. Das Ja-Lager wiederum führte an, dass das Projekt Arbeitsplätze für viele Familien aus Cajamarca schaffen könnte.
Auch wenn das Ergebnis der Volksbefragung eindeutig ist, stellte sich direkt im Anschluss die Frage nach der rechtlichen Verbindlichkeit. Am Tag der Abstimmung konnte der Vizeminister für Bergbau und Energie, Carlos Cante, die Frage nicht eindeutig beantworten. Es gebe darüber "keine Klarheit", so Cante.
Einen Tag später erklärte jedoch der verantwortliche Minister, Germán Arce, dass Abstimmungen dieser Art nur eine "politische Entscheidung" seien. Sie hätten keine Befugnis, bereits getroffene gesetzliche Entscheidungen rückgängig zu machen. Das südafrikanische Unternehmen AngloGold Ashanti habe bereits eine rechtlich anerkannte Lizenz durch nationale Behörden erhalten. Diese könne auch durch eine mehrheitliche Entscheidung des Volkes nicht mehr zurückgenommen werden. Zwar müsse der Wille des Volkes berücksichtigt werden, jedoch könne das Unternehmen zunächst mit weiteren administrativen Schritten fortfahren, erklärte Arce am Montag.
Die Nationale Agentur für Umweltlizenzen (ANLA) hat jedoch unabhängig von der Abstimmung dem Unternehmen noch keine Erlaubnis für die geplante Exploration erteilt. Laut Minister Arce habe AngloGold Ashanti auch noch keine Planung vorgelegt, wie die Auswirkungen auf die Umwelt durch die Goldförderung gemessen und kontrolliert werden könnten.
In jedem Fall haben die Bürger von Cajamarca durch ihre mehr als eindeutige Ablehnung der Goldmine ein Zeichen setzen können, mit dessen Auswirkungen sich nun der Staat und das Unternehmen auseinandersetzen müssen. Vor allem der kolumbianische Staat muss die Frage nach Tragweite und Verbindlichkeit von Volksabstimmungen beantworten, um in Zukunft keine Probleme mit der eigenen Bevölkerung, aber auch mit Internationalen Schiedsgerichten zu bekommen.