Unstimmigkeiten im Mercosur zum Umgang mit Venezuela nicht beigelegt

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Der Sitz des Wirtschaftsbündnisses Mercosur in Uruguays Hauptstadt Montevideo
Der Sitz des Wirtschaftsbündnisses Mercosur in Uruguays Hauptstadt Montevideo

Montevideo. Am Dienstag sind am Hauptsitz des Mercosur in Montevideo nationale Vertreter von vier der fünf Mitgliedsländer ein weiteres Mal zusammengekommen, um interne Unstimmigkeiten in Bezug auf Venezuela zu analysieren und nach Möglichkeit Maßnahmen zu ergreifen. Das Treffen beschäftigte sich einmal mehr mit den von Argentinien, Brasilien und Paraguay vorgebrachten Vorwürfen gegenüber Venezuela, Regularien nicht einzuhalten. Konkrete Ergebnisse wurden nicht erzielt.

Der Zusammenkunft war von den Regierungen Argentiniens, Brasiliens und Paraguays eine große Bedeutung beigemessen worden. Es bestand die Hoffnung, die seit längerer Zeit schwelenden Unstimmigkeiten wegen der Mercosur-Präsidentschaft Venezuelas einstimmig beilegen zu können.

Uruguay rückte jedoch nicht von seiner schon in den vergangenen Wochen eingenommen Position ab, Venezuela nicht wegen angeblicher Verfehlungen, die dem Land von den rechten Regierungen vorgeworfen werden, aus dem Mercosur ausschließen zu wollen. Da solche Entscheidungen einstimmig beschlossen werden müssen, ging das Treffen ohne konkrete Vereinbarungen zu Ende. Vom uruguayischen Vertreter wurde vorgeschlagen, mögliche Maßnahmen gegen Venezuela bis Dezember aufzuschieben. So würde dem Land noch mehr Zeit gegeben, die Vorwürfe aus dem Weg zu räumen und die gestellten Anforderungen zu erfüllen. Auch der Vorsitz Venezuelas soll nach Meinung Uruguays nicht aufgehoben werden.

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Venezuela  wird beschuldigt, verschiedene interne Regeln des Mercosur nicht eingehalten zu haben. So soll das Land das Protokoll der Menschenrechte noch nicht ratifiziert haben. Auch unterschiedliche wirtschaftliche Abkommen seien nicht erfüllt worden.

Paraguay hat vergangene Woche seine diplomatischen Beziehungen zu Venezuela als "eingefroren" bezeichnet. Außerdem wurde Brasilien von Seiten Uruguays ein Bestechungsvorwurf gemacht, der die uruguayische Haltung in dem Konflikt entscheidend beeinflussen sollte.

Venezuela blieb dem Treffen am Dienstag trotz Einladung fern.

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