Haiti / Politik

Beobachter und Opposition kritisieren Ablauf der Wahlen in Haiti

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Vor einem Wahllokal in Port-au-Prince
Vor einem Wahllokal in Port-au-Prince

Port-au-Prince. Beobachter der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) haben nach den Wahlen in Haiti zahlreiche Unregelmäßigkeiten beanstandet. Sie empfahlen den Behörden des Landes, entsprechende Probleme auszuräumen, um Folgekonflikte auszuschließen. Das Team der Regionalorganisation unter Leitung des Vorsitzenden der guyanischen Wahlbehörde, Steve Surujbally, hatte 127 Wahllokale in der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince und in anliegenden Gemeinden besucht.

Die Mitglieder der Caricom-Delegation beanstandeten in einem ersten Entwurf mehrere Unregelmäßigkeiten. So sei das Personal in den besuchten Wahllokalen schlecht vorbereitet gewesen und die Wahllokale selbst hätten den Anforderungen nicht genügt, um eine geheime Stimmabgabe zu gewährleisten. Auch habe der Prozess der Auszählung Transparenz missen lassen. Mitglieder der Beobachtergruppe kündigten an, dass der abschließende Berichte diese und weitere Mängel detaillierter ausführen werde. Das Ziel sei, den haitianischen Behörden zu helfen, die festgestellten Probleme zu beseitigen.

Die Vertreter der Caricom waren am 21. Oktober in Port-au-Prince angekommen. In der haitianischen Hauptstadt kamen sie mit Vertretern der Regierung zusammen, mit Funktionären der Wahlbehörde, sozialen Organisationen und internationalen Repräsentanten. Bei den Wahlen am 25. Oktober sollte ein Nachfolger des amtierenden Präsidenten Michel Martelly bestimmt werden. Gewählt wurden zudem 18 Senatoren und 115 Abgeordnete des Parlaments.

Vor Veröffentlichung des vorläufigen Berichtes der Caricom-Beobachter hatten Vertreter mehrerer Oppositionsgruppen und -parteien den Ablauf der Wahl kritisiert. Odin Bernardel, der Leiter der Wahlkampagne  des Präsidentschaftskandidaten Jude Celestin beklagte in einem Interview des Senders Radio Metropole Haití versuchten Wahlbetrug zugunsten des Regierungskandidaten Jovenel Moise. Verantwortlich dafür sei die regierungsnahe Partei Haití Tet Kale (PHTK). Bernardel beklagte, dass offenbar auch Funktionäre der Wahlbehörde in den mutmaßlichen Betrug involviert sind. Ein Indiz dafür sei, dass Vertreter seiner Partei, der Alternativen Liga den haitianischen Fortschritt und Emanzipation (LAPEH) aus den Wahllokalen geschickt wurden, bevor es zur Stimmenauszählung kam.

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