Washington/Havanna. Der Direktor der internationalen Entwicklungsbehörde der USA (USAID), Rajiv Shah, hat seinen Rücktritt erklärt. Er leitet die Behörde seit 2010 und wird seinen Posten im Februar kommenden Jahres verlassen. Seine Ankündigung erfolgte ohne weitere Begründung einen Tag vor der Ansprache von US-Präsident Barack Obama über die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Kuba.
Die USAID stand in diesem Jahr mehrfach wegen verschiedener gegen Kuba gerichteter Programme in der Kritik (amerika21 berichtete). Die jüngsten Enthüllungen über die Infiltration der Hip-Hop-Bewegung Kubas hatten erneut zu scharfer Kritik sowohl in Lateinamerika als auch in den USA geführt.
Wie die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) berichtete, wurden dabei ahnungslose Rapper rekrutiert mit dem Ziel, aus der Jugend in Kuba heraus eine Bewegung gegen die sozialistische Regierung zu initiieren und aufzubauen. In den von AP veröffentlichten Dokumenten wird die Idee erläutert, kubanische Musiker zu benutzen, "um die Informationsblockade zu brechen" und ein Netzwerk von jungen Menschen aufzubauen, die den "sozialen Wandel" gegen die sozialistische Gesellschaft betreiben sollen.
Mit dem Projekt, das laut AP im Jahr 2008 gestartet wurde, verfolgte USAID das Ziel, die verschiedenen Vertragspartner des Programms dazu zu bringen, Dutzende von jungen kubanischen Musikern für Projekte zu gewinnen. Tatsächlich sollten in mehreren Kulturinitiativen Fans dazu motiviert und angeleitet werden, die kubanische Regierung zu Gegenmaßnahmen zu provozieren. Sie filmten TV-Shows, richteten ein soziales Netzwerk ein und sprachen damit rund 200 junge Musiker und Künstler in Kuba an. Als Lockmittel boten sie ihnen Reisen nach Europa für Konzerte und Video-Workshops an. Um ihre Ziele im Dunkeln zu halten, zahlte USAID den Auftragnehmer "Creative Associates", der wiederum eine Briefkastenfirma in Panama, Helfer von den British Virgin Islands, einen serbischen Musikpromoter und einen Rechtsanwalt in Liechtenstein benutzte. In deren Kommunikation wurden Codenamen, verschlüsselte E-Mails und Legenden verwendet, um die kubanischen Behörden zu täuschen.
Mehrere führende Kongressabgeordnete übten harsche Kritik an diesem Projekt der USAID. So meinte US-Senator Patrick Leahy: "Jeder der Kuba kennt, konnte vorhersagen, dass dies scheitern würde. USAID hat den Kongress hierüber nie informiert, und es sollte auch tatsächlich nie mit irgendetwas derart inkompetentem und rücksichtslosem in Verbindung gebracht werden. Es ist einfach nur dumm." Sein Kollege Jeff Flake kritisierte "eine geradezu unverantwortliche Verschwendung" von Geldern der Steuerzahler.
Die Position von USAID in Lateinamerika hatte sich durch die Enthüllungen über antikubanische Programme seit Jahresbeginn weiter verschlechtert. Während der Amtszeit von Shah hatten die Regierungen von Bolivien, Ecuador und Venezuela der Behörde die Durchführung von Projekten untersagt und sie ihrer Länder verwiesen. Die Gründe dafür waren nachgewiesene politische Aktivitäten von USAID gegen die linksgerichteten Regierungen.