Evo Morales kritisiert US-Präsident Obama in seiner Rede vor der UNO

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Evo Morales bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen
Evo Morales bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen

New York. Boliviens Präsident Evo Morales hat in seiner Rede vor den Vereinten Nationen die Behandlung seines venezolanischen Amtskollegen durch die USA verurteilt und US-Präsident Barack Obama für dessen Verhalten scharf kritisiert. Morales forderte dabei die Einrichtung eines internationalen Völker-Gerichtshofs und entsprechender internationaler Organisationen, um die Menschenrechte besser schützen zu können. Darüber hinaus verlangte er ein Verfahren vor einem solchen Tribunal gegen Obama, da dieser für internationale Spionage, Luftpiraterie, die wiederholte Verletzung diplomatischer Immunität und Verletzungen staatlicher Souveränität verantwortlich sei.

Dem Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro, sollen vergangene Woche die Überflugrechte über Puerto Rico verweigert worden sein, was für einen erneuten Sturm der Entrüstung unter lateinamerikanischen Regierungsvertretern sorgte. Da der Vorfall Morales an seine eigene ungeplante Zwischenlandung vor einigen Monaten in Wien erinnerte, hatte er zunächst mit den Staats- und Regierungschefs der ALBA- und UNASUR-Staaten einen Boykott der 68. Vollversammlung in Erwägung gezogen.

In seiner Rede in New York betonte Morales sein Missfallen über die wiederholten "überheblichen imperialen Handlungen der Vereinigten Staaten, die internationale Verträge verletzen." Er forderte auch, den Sitz der UNO zu verlegen, da die USA kein sicherer Staat mehr für Vertreter aus Ländern seien, die sich offen zum Antiimperialismus bekennen. Dabei bezog sich Morales auch auf die umstrittene Visavergabe der USA. Er selbst habe für seinen Aufenthalt im Zusammenhang mit der Vollversammlung ein Visum für gerademal sechs Tage bekommen. Ecuadorianische und venezolanische Staatsbürger, die an Sitzungen von UN-Gremien teilnehmen sollten, hatten zunächst kein Visum von den USA erhalten hatten und erst auf internationalen Druck hin einreisen dürfen.

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