Honduras

Keine Gespräche in Tegucigalpa

Präsident Zelaya lehnt Angebot der Putschisten ab. EU und USA fordern Fortsetzung des Dialoges

Tegucigalpa. Der international anerkannte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, hat es am Sonntag (Ortszeit) abgelehnt, sich an einer Einheitsregierung unter Führung des ehemaligen Parlamentspräsidenten Roberto Micheletti zu beteiligen. Machthaber Micheletti hatte dies zuvor vorgeschlagen. Am Donnerstag hatte er noch die Bildung einer "Einheitsregierung" ohne Beteiligung der legitimen Staatsführung angekündigt - unter vollkommener Missachtung der in den letzten Wochen erzielten Verhandlungsergebnisse.

Offensichtlich reagierte Micheletti nun auf Druck aus Washington und von Seiten der Europäischen Union. Sowohl die USA als auch die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hatten beide Konfliktparteien zu Gesprächen aufgerufen. Damit konterkarieren sie allerdings die derzeitige Situation: Nur von Seiten der Putschisten werden die vereinbarten Kompromisse in Frage gestellt. Das Verhalten des Westens lässt daher den Schluss zu, dass sie sich durchaus einen Verbleib von Micheletti an der Macht vorstellen könnten, wofür sie gerne die Zustimmung der legitimen Staatsführung hätten.

Präsident Zelaya betonte unterdessen erneut, dass jeglicher Dialog mit den Machthabern definitiv gescheitert sei, da das De-facto-Regime vereinbarte Schritte zu seiner Wiedereinsetzung ignoriere und Micheletti sich stattdessen an das Präsidentenamt klammert. Zelaya rief die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf, "notwendige Schritte" zur Wiederherstellung der Demokratie einzuleiten.

Am Samstag hatte es Spekulationen über vereinzelte Gespräche zwischen den Konfliktparteien gegeben. So berichtete die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina unter Berufung auf die Tageszeitung La Prensa Gráfica aus El Salvador, dass Vertreter beider Seiten zusammengekommen seien, um über die Wiedereinsetzung Zelayas zu beraten. Zelaya-Sprecher Rasel Tomé dementierte allerdings, wie die spanische Nachrichtenagentur EFE meldet.

Óscar Arias, Präsident von Costa Rica und ehemaliger Vermittler zwischen den Konfliktparteien, erklärte seinerseits, das De-facto-Regime sei allein daran interessiert, mit einer Verzögerungstaktik bis zu den am 29. November geplanten Präsidentschaftswahlen Zeit zu schinden. Damit würden sie allerdings das Risiko eingehen, dass die zukünftige Regierung von einigen Ländern nicht anerkannt werde, so Arias. Er betonte zudem, das De-facto-Regime habe zu keiner Zeit den Willen zur Lösung der Staatskrise gezeigt.

Daher wäre entschiedener internationaler Druck auf die Putschisten in Tegucigalpa von Nöten, wie die sozialen Bewegungen der Widerstandsfront gegen den Staatsstreich seit Wochen fordern. Von Washington und Brüssel scheint dieser allerdings nicht zu erwarten.