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Kuba erneut gegen Intervention in Libyen

Vertreter Havannas protestiert gegen angestrebten Ausschluss von Tripolis aus Menschenrechtsrat. Entscheidung in UN-Vollversammlung steht bevor

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Rodolfo Reyes, Vertreter Kubas vor dem UNO-Menschenrechtsrat
Rodolfo Reyes, Vertreter Kubas vor dem UNO-Menschenrechtsrat

Havanna/Tripolis. Mehrere Regierungen Südamerikas haben erneut vor einer Eskalation der Gewalt in Libyen und einer Intervention der NATO in den internen Konflikt des nordafrikanischen Landes gewarnt. Unter anderem lehnte der Vertreter Kubas vor dem UNO-Menschenrechtsrat, Rodolfo Reyes, jedwede ausländische Einmischung ab. "Wir akzeptieren nicht, dass man diese tragische Situation nun als Vorwand nutzt, um interventionistische Gelüste zu befriedigen, dem libyschen Volk seine Souveränität zu entreißen und sich seiner Ressourcen zu bemächtigen", sagte der Vertreter des sozialistischen Karibikstaates. Kuba werde sich daher auch gegen Pläne einer so genannten humanistischen Intervention wenden, weil dadurch die Situation erschwert und neue Probleme geschaffen würden.

Gegen Ende der Woche wandte sich Kuba bereits gegen einen Passus in der UNO-Sicherheitsratsresolution 60/251, mit dem der Ausschluss Libyens aus dem Menschenrechtsrat der Weltorganisation empfohlen wird. Über einen tatsächlichen Verweis aus dem Gremium kann allerdings nur die UNO-Vollversammlung bei ihrer kommenden Sitzung in New York ab dem 1. März entscheiden. Die kubanische staatliche Tageszeitung Juventud Rebelde weist unter Berufung auf den lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur indes darauf hin, dass erstmals der Ausschluss eines UNO-Mitgliedsstaates aus dem Gremium angestrebt wird. Libyen gehört dem Menschenrechtsrat seit Mai 2010 an.

Der ehemalige kubanische Staats- und Regierungschef Fidel Castro hatte vor wenigen Tagen auf die Gefahr einer NATO-Intervention in Libyen verweisen und einen solchen möglichen Schritt mit dem Zugriff auf die natürlichen Ressourcen des arabischen Staates begründet. Zugleich verwies Castro auf die antikoloniale Vergangenheit Libyens, aus der nach dem Sturz von König Idriss am 1. September 1969 auch die Staatsführung von Muammar al-Gaddafi hervorgegangen ist.

Während US-nahe Regierungen Lateinamerikas - wie Kolumbien oder Peru - die westliche Kritik an der libyschen Regierung wiederholen, wenden sich die Mitgliedsstaaten des linksgerichteten Bündnisses ALBA entschieden gegen eine Einmischung der USA und ihrer Alliierten in der NATO.