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Chiles Senat gegen ALBA

Linker Senator sieht Bemühen um rechte Gegenoffensive. Resolution zu venezolanischer Parlamentswahl führt zu Spannungen

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José Antonio Gómez
José Antonio Gómez

Santiago de Chile. Senatoren in Chile streben offenbar einen rechtsgerichteten Gegenpol zur Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) an. Der linke Senator José Antonio Gómez sagte am Donnerstag gegenüber dem lateinamerikanischen Fernsehsender TeleSUR, mit einer politischen Achse aus den Regierungen von Kolumbien, Peru, Chile, Mexiko und Panama wolle die chilenische Rechte dem linken Bündnis ALBA und "der Führungsrolle von Venezuelas Präsident Hugo Chávez" eine "Alternative" entgegensetzen.

Senator Gómez, Vorsitzender der Partei Partido Radical Social Demócrata (PRSD), kritisierte außerdem die Einmischung der rechten Senatsmehrheit in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. In einer Resolution des chilenischen Senats wurden Anfang der Woche internationale Organisationen aufgerufen, energischer auf die "Einhaltung von grundlegenden Normen zur Sicherung von Integrität und Transparenz" bei den anstehenden Parlamentswahlen in Venezuela zu achten. Gómez setzte dem entgegen, Venezuela habe derzeit "ein wesentlich demokratischeres Wahlsystem als Chile" und bezeichnete den Ton der Resolution als ungerechtfertigt. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Senats, Jaime Naranjo, und einer Gruppe Senatoren lehnt er die Initiative ab. Bei den letzten Wahlgängen in Venezuela seien keine Unregelmäßigkeiten beanstandet worden, argumentierte er.

Die Befürworter der Resolution agierten mit "Desinformation und einer klaren politischen Absicht", so Gómez. Erst im Juni hatten sich chilenische Politiker in der Hauptstadt Santiago mit einer Delegation der rechten Opposition aus Venezuela getroffen. Dabei sei dieser politische Unterstützung aus Chile zugesichert worden. Die venezolanische Parlamentspräsidentin Cilia Flores bezeichnete die antichavistischen Senatoren in Chile nun als "Sprecher der venezolanischen Opposition".

Der chilenische Senat hatte in seiner Resolution auch die Entsendung von Wahlbeobachtern zu den venezolanischen Parlamentswahlen im September beschlossen. Die Präsidentin des venezolanischen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, reagierte in einer Stellungnahme mit dem Ausschluss der chilenischen Senatoren vom venezolanischen Wahlprozess. Wegen der respektlosen Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes werde man keine Wahlbeobachter aus den Reihen der rechten Senatoren zulassen.